Die litis contestatio oder Litiskontestation bezeichnet die Erwiderung des Angeklagten auf die ihm gegenüber erhobene Klage. Ursprünglich innerhalb des antiken römischen Rechts entstanden, etablierte sich die litis contestatio im Hochmittelalter zum essentiellen Bestandteil des Zivilprozesses.
Der Kirchenrechtler und Rechtshistoriker Rudolf Sohm (1841-1917) betrachtet in seinem 1914 erstmals veröffentlichten Buch die Entwicklung dieses rechtsgeschichtlichen Kontinuums von seinen Anfängen bis ins frühe 20. Jahrhundert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die litis contestatio oder Litiskontestation bezeichnet die Erwiderung des Angeklagten auf die ihm gegenüber erhobene Klage. Ursprünglich innerhalb des antiken römischen Rechts entstanden, etablierte sich die litis contestatio im Hochmittelalter zum essentiellen Bestandteil des Zivilprozesses.
Der Kirchenrechtler und Rechtshistoriker Rudolf Sohm (1841-1917) betrachtet in seinem 1914 erstmals veröffentlichten Buch die Entwicklung dieses rechtsgeschichtlichen Kontinuums von seinen Anfängen bis ins frühe 20. Jahrhundert.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Fragen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Fragen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Fragen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2023-04-07
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Diskussionen über die optimale Verteilung von Richter- und Parteiverantwortlichkeit zur Sicherstellung eines möglichst effizienten Zivilprozesses finden in beinahe allen Prozesskulturen kontinuierlich statt. Immer häufiger erfolgen diese Debatten – für das Prozessrecht lange untypisch – unter einem internationalen, auf den Rechtsvergleich angelegten Blickwinkel. Ein Schlüsselbegriff in diesem Zusammenhang ist der nicht unumstrittene, einem wissenschaftlichen Austausch über die nationalen Grenzen hinweg jedoch äußerste förderliche Begriff des case management. Er ist der verbale Ausdruck eines praxisorientierten Ansatzes zur ganzheitlichen, effizienten und gerechten Prozessbeendigung.
Was aber bleibt substantiell bestehen, wenn man verschiedene Prozessordnungen unter dem Schlagwort case management miteinander vergleicht? Lassen sich hierdurch Eckpfeiler eines effizienten Verfahrens ableiten, die als belastbare Arbeitsgrundlage für künftige Gesetzgebungsprojekte dienen können? In welchem Umfang finden sich so betrachtet bereits am Einheitlichen Patentgericht nationale Methoden zur Steigerung der prozessualen Effizienz wieder? Die vorliegende Arbeit erforscht genau dies, indem sie allgemein zivilprozessuale sowie patentverfahrensrechtliche Besonderheiten in Deutschland, Frankreich, England und den Niederlanden vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Entwicklungen im europäischen Patentverfahrensrecht miteinander vergleicht. Die Ergebnisse dieses Vergleichs dienen schließlich als Grundlage für eine umfassende Bewertung des case management-Modells am geplanten Einheitlichen Patentgericht.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Die litis contestatio oder Litiskontestation bezeichnet die Erwiderung des Angeklagten auf die ihm gegenüber erhobene Klage. Ursprünglich innerhalb des antiken römischen Rechts entstanden, etablierte sich die litis contestatio im Hochmittelalter zum essentiellen Bestandteil des Zivilprozesses.
Der Kirchenrechtler und Rechtshistoriker Rudolf Sohm (1841-1917) betrachtet in seinem 1914 erstmals veröffentlichten Buch die Entwicklung dieses rechtsgeschichtlichen Kontinuums von seinen Anfängen bis ins frühe 20. Jahrhundert.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Ausgangslage der vorliegenden Arbeit ist der Fall, dass ein Kläger eine Geldforderung gerichtlich durchzusetzen versucht, die der Schuldner und Beklagte bestreitet. Der Autor hat 571 vor bernischen Gerichten abgeschlossene Zivilprozesse um Geldforderungen auf ihre Wirtschaftlichkeit hin untersucht. Er versucht damit Antwort auf die Frage zu finden, ob und wie es sich wirtschaftlich gesehen lohnt, vor bernischen Gerichten einen Zivilprozess um eine Geldforderung zu führen. Erwartungsgemäss stellt sich heraus, dass es sich eher bei höheren Streitwerten lohnt.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Vom englischen Zivilprozeß besteht im Ausland ein klassisches Bild: Parteivortrag und Beweisaufnahmen geschehen ausschließlich mündlich in einem konzentrierten Termin, dem , vor dem Richter, der bis zum Beginn der Verhandlung von dem Fall nichts weiß (Grundsatz der absoluten Mündlichkeit). Die Parteien halten ihren Zeugenbeweis bis zur Gerichtsverhandlung voreinander geheim (Überraschungsprinzip). Die Parteien haben die Herrschaft über Ablauf und Dauer des Zivilprozesses inne. Die Arbeit beschreibt, wie sich der englische Zivilprozeß seit Beginn der achtziger Jahre schrittweise umgestaltet, indem die vorgenannten Prinzipien, wenn nicht aufgegeben, so doch erheblich eingeschränkt werden. Die Studie erarbeitet die Gründe und untersucht die prozessualen Wirkungen der durchgeführten Reformen. Sie fragt, wie sich der englische Zivilprozeß des 21. Jahrhunderts dem rechtsvergleichenden Betrachter darstellen wird.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Darstellung will Verständnis für die Aufgaben und die Funktionsweise von zivilgerichtlichen Verfahren wecken. Die Grundstrukturen des Zivilprozesses, die Besonderheiten des familiengerichtlichen Verbundverfahrens in Ehescheidungssachen und die Fragen nichtstreitiger Verfahren von Kindschafts- bis hin zu Grundbuchverfahren werden angesprochen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Europäisierung des Privatrechts wird zunehmend als eine der herausragenden Entwicklungstendenzen unserer Zeit begriffen. In prozessualer Hinsicht bedeutet dies, daß das Vorabentscheidungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof auch in zivilrechtlichen Verfahren an Bedeutung gewinnt, da es insoweit das einzige zur Verfügung stehende Verfahren darstellt. Im Rahmen dieser Untersuchung werden sowohl Funktion, Wesen und Bedeutung dieses Verfahrens als auch die Absicherung der Verfahrensbeteiligten durch die ihnen zur Verfügung stehenden Verfahrensgrundrechte und die sie begleitenden Verfahrensgrundsätze einer näheren Betrachtung unterzogen. Zudem werden insbesondere die Probleme des Zusammenspiels zwischen den Regeln des deutschen Zivilprozeßrechts und den Regeln über das Vorabentscheidungsverfahren aufgezeigt und Lösungsvorschläge herausgearbeitet. Letztlich werden auch praktische Probleme, die aus der Überlastung des Europäischen Gerichtshofes resultieren, dargestellt und ein Vorschlag zur Reform des Gerichtshofes unterbreitet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Entstehung der Allgemeinen Gerichtsordnung für die Preußischen Staaten von 1793/95 ist in der deutschen Rechtsgeschichte bislang nicht zum Gegenstand eingehender Untersuchung gemacht worden. Die Prozeßordnung wurde im Gegensatz zum Preußischen Allgemeinen Landrecht bislang von der rechtshistorischen Forschung weitgehend vernachlässigt. Das ist insbesondere deshalb unverständlich, weil die großen Reformen des Rechts in Preußen durch Heinrich Casimir von Carmer und Carl Gottlieb Svarez gerade mit einer Reform der Justizverfassung und des Zivilprozesses eingeleitet wurden. Die Untersuchung stellt die Entstehung der Preußischen Allgemeinen Gerichtsordnung auf Grundlage vor allem ungedruckter Quellen dar und ordnet sie in den Kontext des Naturrechtsdenkens und der naturrechtlichen Kodifikationen am Ende des 18. Jahrhunderts ein.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Durch den Vertrag von Amsterdam hat die «Europäisierung» des internationalen Zivilverfahrensrechts einen kräftigen Impuls erfahren. Auf dieser Grundlage basiert auch die am 21. Januar 2005 in Kraft getretene EU-Verordnung zum Europäischen Vollstreckungstitel. Diese Verordnung scheint auf den ersten Blick für den grenzüberschreitenden Verkehr Erleichterungen zu schaffen. Bei näherer Betrachtung birgt sie jedoch auch Risiken, in erster Linie für den Schuldner. Gerichtsentscheidungen zeigen außerdem, dass ihre Anwendung praktische Schwierigkeiten bereitet. Die Autorin widmet sich in ihrer Arbeit intensiv der neuen Verordnung und untersucht sie in allen Facetten, um sie anschließend einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Zuvor stellt sie das bisher notwendige Vollstreckbarerklärungsverfahren nach deutschem Recht und nach der EuGVVO vor, um die Vor- und Nachteile des neuen Rechtsinstituts herauszuarbeiten.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Kammer, so der Tenor in der zivilprozessualen Literatur, entscheidet abgewogener, objektiver und hat die «höhere Richtigkeitsgewähr». In der Praxis setzt sich allerdings der Einzelrichter durch. Mit dem vermehrten Einzelrichtereinsatz erster Instanz, so die Begründung zum Zivilprozessreformgesetz 2002, werde die Qualität der ersten Instanz verbessert. Warum, aufgrund welcher Erkenntnisse wird «der» Kammer beziehungsweise «dem» Einzelrichter die höhere «Richtigkeitsgewähr» zuerkannt? Die zivilprozessuale Betrachtungsweise bleibt bei der Beantwortung dieser Fragen ihrem «Paradigma» verhaftet und betrachtet die Situation ausschließlich unter dem prozessualen Blickwinkel. Betrachtet man dagegen die Kammer als Gruppe, so lassen sich Aussagen über Leistungsvorteile der Kammer, aber auch des Einzelnen treffen, die zum Teil über das in der zivilprozessualen Diskussion Vorgebrachte hinausweisen, dieses zum Teil ergänzen. Diese Verbindung wird in der juristischen Diskussion jedoch selten hergestellt. Die vorliegende Arbeit versucht, diese Verbindung herzustellen. Dabei zeigt sich, dass Einzelrichter und Kammer Potentiale für Justizqualität mitbringen, welche überhaupt erst noch entdeckt und entwickelt werden müssen. Leitfadengestützte Interviews mit Richtern an fünf Landgerichten bilden die empirische Basis für die Arbeit.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Arbeit beschäftigt sich mit einem Grundproblem des Rechtsschutzes: der Herstellung von Chancengleichheit im außergerichtlichen Bereich und vor Gericht. Ein sozial verpflichteter Rechsstaat muß dafür sorgen, daß er auch wirtschaftlich und sozial schwachen Bürgern den Zugang zum Recht und zum Gericht ermöglicht. Der Verfasser hat sich daher vorgenommen, die ZPO auf die Regelungen zu untersuchen, die geeignet sind, dieses Problem zu lösen. Gleichzeitig zeigt er auf, daß auch ein soziales Zivilprozeßrecht seine Grenzen hat. Die Arbeit geht in ihrem Rahmen unter anderem auf die Beratungs- und Prozeßkostenhilfe, kostenrechtliche Vergünstigungen und besondere Kostenerstattungsregelungen ein. Im Anschluß daran untersucht der Autor die Gerichtsstände eines sozialen Zivilprozesses und die Möglichkeiten des Richters,soziale Ungleichheiten im Prozeß auszugleichen. Den Abschluß der Untersuchung bilden die sozialen Vorschriften der Zwangsvollstreckung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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