„Die Frauenquote ist der größte Beitrag zur Gleichberechtigung seit Einführung des Frauenwahlrechts“. So kommentierte Minister Maas die Einführung des GgTFMF, das neben der Fixquote von 30% die Verpflichtung enthält, Zielgrößen zur Erhöhung des Frauenanteils insbesondere für Aufsichtsrat und Vorstand festzulegen („Flexiquote“). Werden die selbst gesetzten Ziele nicht erreicht, haben die Unternehmen das zu begründen.
Die Umsetzung der Flexiquote wurde weitgehend ungeregelt gelassen, woraus Probleme resultieren, die es zu lösen gilt. Auch betritt der Gesetzgeber mit ihr legislativ Neuland: Indem er auf Sanktionen für den Fall der Zielverfehlung verzichtet, verwendet er eine Soft Law vergleichbar auf Freiwilligkeit beruhende Regelungstechnik.
Ziel ist es, zu untersuchen, ob es sich bei ihr um einen effektiven wie verfassungsrechtlich zulässigen Durchsetzungsmechanismus handelt. Überzeugt ihr Grundgedanke in der Theorie und hat sie sich in der Praxis bewährt? Hierauf gibt die Arbeit Antwort.
Aktualisiert: 2023-04-04
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„Die Frauenquote ist der größte Beitrag zur Gleichberechtigung seit Einführung des Frauenwahlrechts“. So kommentierte Minister Maas die Einführung des GgTFMF, das neben der Fixquote von 30% die Verpflichtung enthält, Zielgrößen zur Erhöhung des Frauenanteils insbesondere für Aufsichtsrat und Vorstand festzulegen („Flexiquote“). Werden die selbst gesetzten Ziele nicht erreicht, haben die Unternehmen das zu begründen.
Die Umsetzung der Flexiquote wurde weitgehend ungeregelt gelassen, woraus Probleme resultieren, die es zu lösen gilt. Auch betritt der Gesetzgeber mit ihr legislativ Neuland: Indem er auf Sanktionen für den Fall der Zielverfehlung verzichtet, verwendet er eine Soft Law vergleichbar auf Freiwilligkeit beruhende Regelungstechnik.
Ziel ist es, zu untersuchen, ob es sich bei ihr um einen effektiven wie verfassungsrechtlich zulässigen Durchsetzungsmechanismus handelt. Überzeugt ihr Grundgedanke in der Theorie und hat sie sich in der Praxis bewährt? Hierauf gibt die Arbeit Antwort.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Vorteile
- praxisgerechte Kommentierung
- wissenschaftlich fundiert
- einschließlich der neuen Quotenregelung
Zum Werk
Seit langem ist dieser Kommentar, der die wissenschaftliche Durchdringung des Mitbestimmungsgesetzes mit Praxisnähe verbindet, als Standardwerk anerkannt. Die ausführlichen Erläuterungen der vielfach in ihrer Tragweite umstrittenen Vorschriften geben zuverlässige Orientierung. Das gilt auch für die komplexe Regelung des umfangreichen Wahlverfahrens.
Zur Neuauflage
Die 5. Auflage bringt den Kommentar zum 40. Jahrestag des Inkrafttretens des Mitbestimmungsgesetzes nach 6 Jahren wieder auf den aktuellen Stand im gesamten Bereich des Mitbestimmungsrechts. So wurden zahlreiche höchstrichterliche Entscheidungen ebenso wie richtungweisende Instanzgerichtsurteile ausgewertet und um eine reichhaltige Auswahl an Aufsätzen zum Gesamtbereich des Mitbestimmungsrechts erweitert.
Schwerpunkte sind unter anderem:
- die gesetzliche Geschlechterquote für den Aufsichtsrat von Unternehmen;
- die autonom festzulegenden Zielgrößen für den Frauenanteil in den Aufsichtsräten aller anderen mitbestimmten Unternehmen sowie, für alle mitbestimmten Unternehmen;
- die Zielgrößen für die Frauenanteile in Vorständen und den beiden Leitungsebenen darunter;
- die Neuorientierung der Rechtsprechung zur Einbeziehung der Leih-Arbeitnehmer in die Unternehmensmitbestimmung (Schwellenwerte);
- die neue Rechtsprechung zur Frage, ob der Ausschluss von Auslandsbelegschaften von der Mitbestimmung bei einer deutschen Konzernspitze mit dem Unionsrecht vereinbar ist, und die mittlerweile sehr lebhaft gewordene literarische Diskussion dazu;
- das Mitbestimmungsgesetz feiert am 1. Juli 2016 den 40. Jahrestag seines Inkrafttretens.
Zielgruppe
Für Aufsichtsratsmitglieder, Unternehmensleitungen, Betriebsräte, Wahlvorstände, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Rechtsanwälte, Gerichte und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-04-25
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