Ob Hauptsacheverfahren oder Erlass einer einstweiligen Verfügung: Verfahren des Gewerblichen Rechtsschutzes verlangen spezielle Kenntnisse und Fertigkeiten. Besonders die Formulierung der Anträge kann Schwierigkeiten bereiten. Dieses Buch erläutert sachkundig und hilfreich, welches Vorgehen im konkreten Fall geeignet ist. Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2023-01-05
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Zum Werk
Das Münchener Prozessformularbuch zum Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Presserecht enthält alle relevanten Formulare für den forensisch tätigen Anwalt. Das Werk umfasst zahl- und umfangreiche Muster, die nahezu alle praxisrelevanten Fallgestaltungen prägnant darstellen.
Das Werk gliedert sich wie folgt:Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und GeschäftsgeheimnisschutzMarkenrechtPatentrechtGebrauchsmusterrechtArbeitnehmererfinderrechtDesign- und GemeinschaftsgeschmacksmusterrechtUrheber- und VerlagsrechtPresserechtDatenschutzrechtEine Vielzahl forensischer Formulare wird ergänzt durch Schriftsätze z.B. zu Abmahnung, Widerspruch, Anmeldungen, Anfragen etc. Umfangreiche Anmerkungen zu den einzelnen Formularen beschreiben die verfahrensrechtlich wichtigen Fragen wie auch Problemstellungen des materiellen Rechts.
Sämtliche Mustertexte (ohne Anmerkungen) stehen zur schnellen Erstellung aller wichtigen Schriftsätze zum Download zur Verfügung.
Vorteile auf einen Blickneues Kapitel zum Datenschutzrechtpraxiserprobte Formulareumfangreiche Erläuterungen zum materiellen RechtBerücksichtigung aktueller Rechtsprechung und neuer NormenBuch mit Mustern zum Download
Zur Neuauflage
Die nun schon 6. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand Juni 2022. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und bietet eine umfassende Aktualisierung der einzelnen Formulare. Zudem enthält sie ein neues Kapitel zum Datenschutzrecht.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Richterinnen und Richter, Syndikusanwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Robert Briske,
Emanuel H Burkhardt,
Eva Geschke,
Maximilian Greger,
Alexander Hauch,
Matthias Kloth,
Matthias Lachenmann,
Peter Lutz,
Peter Mes,
Gereon Rother,
Thomas Sambuc,
Matthias Sonntag,
Ekkehard Stolz,
Jan Weiser
Zum Werk
In lauterkeitsrechtlichen Auseinandersetzungen, die oft unter Zeitdruck geführt werden, sind gravierende Verfahrensfehler auf Angreiferseite wie auch bei der Abwehr nicht selten.
Der Leitfaden behandelt aus anwaltlicher und richterlicher Sicht alle Stationen der Wettbewerbsstreitigkeit. Die Darstellung reicht von der Abmahnung über das Verfahren auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung und das Klageverfahren bis hin zur Zwangsvollstreckung.
Der Leserschaft wird vermittelt, welche Entscheidungen typischerweise im Laufe der wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung zu treffen sind, welche Entscheidungsalternativen es gibt und welche rechtlichen, strategischen und praktischen Gründe für die jeweilige Alternative sprechen. Daneben werden Praxishinweise für typische Situationen aufgezeigt, damit die Leserschaft weiß, wie sie sich in der konkreten Situation (nicht) verhalten sollte.
Abgerundet wird die Darstellung durch Gestaltungsbeispiele, wie Musterschriftsätze, Tenorierungsbeispiele, außergerichtliche Anschreiben sowie Beispiele der Antragsfassung unter Abbildung der streitgegenständlichen Werbung.
Vorteile auf einen Blickanwaltliche und richterliche Perspektive kombiniertKonzentration auf das Verfahrensrechtpraktische Formulierungsvorschläge und Arbeitshilfen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt nicht nur eine Vielzahl neuer höchstrichterlicher Entscheidungen, sondern auch die gesetzlichen Änderungen, die sich insbesondere aufgrund des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs ergeben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Juristinnen und Juristen in Verbänden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ob Hauptsacheverfahren oder Erlass einer einstweiligen Verfügung: Verfahren des Gewerblichen Rechtsschutzes verlangen spezielle Kenntnisse und Fertigkeiten. Besonders die Formulierung der Anträge kann Schwierigkeiten bereiten. Dieses Buch erläutert sachkundig und hilfreich, welches Vorgehen im konkreten Fall geeignet ist. Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und einem besonderen praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2022-12-19
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Ob Hauptsacheverfahren oder Erlass einer einstweiligen Verfügung: Verfahren des Gewerblichen Rechtsschutzes verlangen spezielle Kenntnisse und Fertigkeiten. Besonders die Formulierung der Anträge kann Schwierigkeiten bereiten. Dieses Buch erläutert sachkundig und hilfreich, welches Vorgehen im konkreten Fall geeignet ist. Das Werk wurde für den Fachanwaltslehrgang Gewerblicher Rechtsschutz der Hagen Law School konzipiert, einem Peer-Review-Verfahren unterzogen und hat sich seit Jahren in der Lehre und für den praktischen Gebrauch bewährt.
Aktualisiert: 2020-11-12
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Das Standardwerk vermittelt ein übersichtliches und klares Bild von der Praxis der vorprozessualen und der prozessualen Verfahren in Wettbewerbssachen sowie der Zwangsvollstreckung.
NEU in der 9. Auflage:
Berücksichtigung der UWG-Novelle KUNDENNUTZEN:
Die für diese Verfahren typischen Besonderheiten bilden zugleich die Schwerpunkte der Darstellung:
•Abmahnung mit Schutzschrift, Unterwerfungsvertrag, Folgen der Zuwiderhandlung
•prozessrechtliche Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen
•Streitgegenstand der Unterlassungsklage und Rechtskraft von Unterlassungsurteilen
•Verfahren der Einstweiligen Verfügung mit Abschlusserklärung und Abschlussschreiben
•Unterlassungsvollstreckung
•Zollbeschlagnahme
•Sonstige wettbewerbliche Klagen
•Kartellzivilprozessrecht
Aktualisiert: 2021-07-31
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Zum Werk
Das bekannte Praxishandbuch in der Reihe der Beck'schen Mandatshandbücher behandelt aus der Feder eines erfahrenen Wettbewerbsrechtlersdas materielle Wettbewerbsrecht,die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche,Abmahnungen,Einigungsverfahren und eingehenddas gerichtliche Verfahren.Im Anhang finden sich nützliche Internet-Fundstellen, eine umfangreiche Checkliste für den Antragsteller sowie eine Reihe von Mustern, etwaAbmahnung mit Unterlassungs-/ VerpflichtungserklärungAbschlusserklärungAufhebungsantragSchutzschriftVerfügungsantragEin ausführliches Sachverzeichnis ermöglicht den schnellen, gezielten Zugriff.
Vorteile auf einen BlickVielzahl hervorgehobener Praxistipps zum taktischen Vorgehen im Textmit nützlichen Internet-Fundstellen und umfangreicher Checkliste für den AntragstellerMuster zum Download
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt vor allem die Auswirkungen der vielen gesetzlichen Änderungen im Wettbewerbsrecht seit dem Erscheinen der 4. Auflage sowie zahlreiche wichtige höchstrichterliche Urteile der letzten Jahre.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, die im gewerblichen Rechtsschutz tätig sind, aber auch für Richter, Mitarbeiter von Rechtsabteilungen und alle, die von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen betroffen sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Dieser Band enthält alle relevanten Formulare für den im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes tätigen Anwalt. So werden folgende Themenkomplexe behandelt:
- Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
- Markenrecht
- Patentrecht
- Gebrauchsmusterrecht
- Arbeitnehmererfinderrecht
- Geschmacksmusterrecht
- Urheber- und Verlagsrecht
- Presserecht
Eine Vielzahl forensischer Formulare wird ergänzt durch Schriftsätze z.B. zu Abmahnung, Widerspruch, Anmeldungen, Anfragen etc. Umfangreiche Anmerkungen zu den einzelnen Formularen beschreiben die verfahrensrechtlich wichtigen Fragen wie auch Problemstellungen des materiellen Rechts.
Das Werk enthält einen Downloadlink, auf dem alle Formulare (ohne Anmerkungen) vorgehalten sind. Dies bringt Zeitersparnis für den Nutzer, da sich das jeweilige Formular durch eine komfortable Suchfunktion schnell auffinden und mühelos bearbeiten lässt.
Vorteile auf einen Blick
- praxiserprobte Formulare
- umfangreiche Erläuterungen zum materiellen Recht
- Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und neuer Normen
- Buch mit Formularen zum Download
Zur Neuauflage
Die Neuauflage enthält die neueste Rechtsprechung und alle gesetzlichen Änderungen, die Einfluss auf die zahlreichen Teilrechtsgebiete des Werks haben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Richter, Syndikusanwälte.
Aktualisiert: 2022-09-15
Autor:
Robert Briske,
Emanuel Burkhardt,
Holger Gauß,
Eva Geschke,
Alexander Hauch,
Matthias Kloth,
Peter Lutz,
Peter Mes,
Gereon Rother,
Thomas Sambuc,
Andreas Schabenberger,
Wolf Graf von Schwerin,
Matthias Sonntag,
Ekkehard Stolz
Die Natur der Unterlassungsansprüche und deren Funktionen im gesetzlichen Regelungssystem stellen besondere Anforderungen an die Durchsetzung dieser Ansprüche. Diesen Erfordernissen tragen die gesetzlich geregelten Verfahrenstypen nicht ausreichend Rechnung. Die in der wettbewerbsrechtlichen Praxis entwickelten Verfahrensbesonderheiten lassen sich in ihren Wesenszügen auf die Durchsetzung sämtlicher Unterlassungsansprüche übertragen. Darüber hinaus weist dieses Verfahren den Weg zu einer neuen zivilprozessualen Verfahrenskonzeption, die auf einer durchgehenden Kommunikation zwischen den Parteien aufbaut und eine konsensuelle Konfliktlösung durch einen stufenweisen Übergang von der rein parteiautonomen Streitbeilegung zur autoritativen Streitbeendigung durch den Richter anstrebt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zum Werk
Das bekannte Praxishandbuch in der Reihe der Beck'schen Mandatshandbücher behandelt aus der Feder eines erfahrenen Wettbewerbsrechtlers
- das materielle Wettbewerbsrecht,
- die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche,
- Abmahnungen,
- Einigungsverfahren und eingehend
- das gerichtliche Verfahren.
Im Anhang finden sich nützliche Internet-Fundstellen, eine umfangreiche Checkliste für den Antragsteller sowie eine Reihe von Mustern, etwa
- Abmahnung mit Unterlassungs-/Verpflichtungserklärung,
- Abschlusserklärung,
- Aufhebungsantrag,
- Schutzschrift,
- Verfügungsantrag etc.
Auch die Hinweise zum neuen UWG sind entsprechend grafisch gekennzeichnet.
Vorteile auf einen Blick
- Vielzahl hervorgehobener Praxistipps zum taktischen Vorgehen im Text
- mit nützlichen Internet-Fundstellen und umfangreicher Checkliste für den Antragsteller
- Muster im Anhang
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt vor allem die Auswirkungen der aktuellen Änderungen im Wettbewerbsrecht sowie zahlreiche wichtige höchstrichterliche Urteile der letzten Jahre.
Zum Autor
Der Autor ist Rechtsanwalt in München, Honorarprofessor an der Universität Bamberg und seit langen Jahren im gewerblichen Rechtsschutz - auch als Seminarreferent - tätig.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, die im gewerblichen Rechtsschutz tätig sind, aber auch für Richter, Mitarbeiter von Rechtsabteilungen und alle, die von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen betroffen sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Verfahren zur Erlangung einer Unterlassungsverfügung ist Gegenstand dieser Arbeit. Im ersten Kapitel wird aufgezeigt, daß die Unterlassungsverfügung mit ihrer zur Befriedigung führenden Wirkung eine Regelungsverfügung gemäß 940 ZPO darstellt. Im zweiten Kapitel folgt die Untersuchung, ob für die Erlangung einer Unterlassungsverfügung entgegen den 936, 920 Abs. 1 ZPO ein bestimmter Antrag wie im Klageverfahren gestellt werden muß. Die Notwendigkeit eines Antrages wird im Ergebnis abgelehnt. Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit der Frage, ob das Gericht gemäß § 308 ZPO an einen freiwillig gestellten Verfügungsantrag gebunden ist und welche Bedeutung der Ermessensanordnung des 938 Abs. 1 ZPO zukommt. Entgegen der einhellig herrschenden Meinung führt die Untersuchung zum Schluß, daß ein freiwillig gestellter bestimmter Antrag immer nur einen Formulierungsvorschlag an das Gericht darstellt und das Gericht gemäß 308 ZPO ausschließlich an das in der Antragsbegründung geschilderte Rechtsschutzziel des Verfügungsgläubigers gebunden ist, innerhalb dessen es nach freiem Ermessen ( 938 ZPO) die geeignete Maßnahme zu tenorieren hat.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In lauterkeitsrechtlichen Auseinandersetzungen, die oft unter Zeitdruck geführt werden, sind gravierende Verfahrensfehler auf Angreiferseite wie auch bei der Abwehr nicht selten.
Dieser neue Leitfaden behandelt aus anwaltlicher und richterlicher Sicht alle Stationen der Wettbewerbsstreitigkeit. Die Darstellung reicht von der Abmahnung über das Verfahren auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung und das Klageverfahren bis hin zur Zwangsvollstreckung.
Das Werk bietet auch erfahrenen Juristen Neues, z.B. betreffend die notarielle Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafversprechen, die einstweilige Verfügung auf negative Feststellung. Gestaltungsbeispiele runden die Darstellung ab, nämlich Musterschriftsätze, Tenorierungsbeispiele, außergerichtliche Anschreiben, Beispiele der Antragsfassung unter Abbildung der streitgegenständlichen Werbung.
Dem Leser wird vermittelt, welche Entscheidungen typischerweise im Laufe der wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung zu treffen sind, welche Entscheidungsalternativen es gibt und welche rechtlichen, strategischen und praktischen Gründe für die jeweilige Alternative sprechen. Daneben werden Praxishinweise für typische Situationen aufgezeigt, damit der Leser weiß, wie er sich in der konkreten Situation (nicht) verhalten sollte.
Das 2. UWG-Änderungsgesetz ist bereits umfassend berücksichtigt.
- anwaltliche und richterliche Perspektive kombiniert
- Konzentration auf das Verfahrensrecht
- praktische Formulierungsvorschläge und Arbeitshilfen
Für Rechtsanwälte, Richter, Unternehmensjuristen, Verbände.
Aktualisiert: 2021-10-19
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