Inhalt:
Die Textsammlung enthält die wichtigsten Rechtsgrundlagen für die Bundeswehr, d.h. für die Streitkräfte, Bundeswehrverwaltung, Militärseelsorge und Rechtspflege der Bundeswehr.
Im Wesentlichen handelt es sich dabei um Staats- und Verfassungsrecht – inklusive der Rechtsgrundlagen der parlamentarischen Kontrolle – sowie das besondere Verwaltungsrecht des soldatischen Dienstrechts und der Wehrdienstgerichtsbarkeit, nebst aller aktuellen Rechtsverordnungen.
Enthalten sind weiterhin Regelungen zum Polizeirecht der Streitkräfte und dem personellen und materiellen Sicherheitsrecht. Darüber hinaus sind die Staatsverträge der Militärseelsorge aufgeführt. Schließlich finden sich allgemeine Verwaltungsvorschriften, die den Besonderheiten des Geschäftsbereichs Rechnung tragen.
Eine leichte Orientierung wird durch eine systematische Schnellübersicht, sowie durch ein umfangreiches Stichwortregister gewährleistet.
Damit ist die Textsammlung unentbehrlich für den Alltag in der Bundeswehr und für die Ausbildung.
Der Herausgeber:
Philipp-Sebastian Metzger ist Regierungsdirektor an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundeswehrverwaltung in Mannheim.
Aktualisiert: 2021-10-29
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Das Parlament ist das Zentralorgan der Demokratie. Es ist die institutionalisierte Form der Volkssouveränität und sichert zu gleicher Zeit die Kontinuität der demokratischen Willensbildung und die fachliche Angemessenheit der verbindlichen Entscheidungen. Diese traditionsreiche Einrichtung muss sich den laufenden Wandlungen anpassen und sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist auch die Einbindung des deutschen Parlamentarismus in die europäische Mehrebenenstruktur.
Das Handbuch Parlamentsrecht widmet sich in diesem Kontext dem rechtlichen Rahmen und den funktionssichernden Garantien der parlamentarischen Arbeit. Durch die Herkunft der Autoren aus Wissenschaft und Praxis ergeben sich unterschiedliche Perspektiven. Damit wird ein umfassendes Gesamtbild des gegenwärtigen deutschen Parlamentarismus möglich. Es umfasst grundlagentheoretische Aspekte ebenso wie die verschiedensten Detailprobleme. Der neuste Stand der Parlamentsrechtswissenschaft wird damit in einem Band dokumentiert.
Aktualisiert: 2023-04-25
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