Schlüsselwort: Wahlgesetz

Das große Standardwerk für Praxis und Wissenschaft in überarbeiteter und aktualisierter Neuauflage – rechtzeitig zur Bundestagswahl 2021. Für alle mit der Wahlorganisation und Wahlprüfung betrauten Stellen, aber auch für die Wissenschaft und für alle am Wahlrecht Interessierten stellt der »Schreiber« seit über 40 Jahren eine »Institution« im deutschen Wahlrecht dar, die »höchsten« Ansprüchen an eine umfassende und praxisnahe Kommentierung der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Grundlagen unseres Wahlrechts genügen will. Unter Beibehaltung der bisherigen Konzeption und Zielsetzung wird nunmehr das Werk von Ministerialrat Dr. Henner Jörg Boehl M.A. (Leiter des Referates »Wahlrecht, Parteienrecht « im BMI) und Ministerialrat Dr. Cornelius Thum M.A. (Leiter des Sachgebiets »Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Wahlrecht« im BayStMI) unter Mitwirkung weiterer, im Wahlrecht fachlich versierter und tätiger Autoren fortgeführt. Seit der Vorauflage haben sich zahlreiche Rechtsänderungen ergeben. Außerdem galt es, neuere Rechtsprechung und Literatur zu berücksichtigen sowie auf Entwicklungen und Herausforderungen im Wahlrecht, die sich im Zuge der Corona-Pandemie ergeben haben, näher einzugehen. NEU in der 11. Auflage: • Änderungen bei der Wahlkreiseinteilung • Änderungen im Sitzberechnungsverfahren und bei der Zuteilung der Mandate • Berücksichtigung des Wegfalls der Wahlrechtsausschlüsse für Personen, bei denen eine Betreuung in allen Angelegenheiten angeordnet ist oder die wegen einer im Zustand der Schuldunfähigkeit begangenen Straftat in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind • Hinweise zur Zulässigkeit und zu den Grenzen technischer Hilfestellungen bei Wählern mit Behinderungen • Neuere verfassungsgerichtliche Rechtsprechung zu den Äußerungsbefugnissen von Regierungsmitgliedern und Amtsträgern vor Wahlen und allgemein im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit • Neuregelung der Wahlkostenerstattung • Berücksichtigung der jüngsten Änderungen der BWO einschließlich ihrer Anlagen • Aktualisierung aller sonstigen im Zusammenhang mit der Durchführung von Wahlen wichtigen Nebengesetze (wie etwa Wahlprüfungsgesetz, PartG, StGB, BVerfGG, AbgG, BMG)

Seit über 40 Jahren ist der ›Schreiber‹ das große Standardwerk für Praxis und Wissenschaft. Rechtzeitig zur Bundestagswahl 2017 wird er wieder auf den neuesten Stand gebracht. Die Änderungen des Bundestagswahlrechts nach den grundlegenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts werden berücksichtigt. Neu in der 10. Auflage: • aktuelle Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur, • Änderungen nach den Entscheidungen des BVerfG, • Diskussionsinhalte und Ergebnisse aus den entsprechenden Gremien, • das neue Bundesmeldegesetz sowie kurzfristige weitere Änderungen. Die Autoren sind ausgezeichnete Kenner des Wahlrechts. Sie überarbeiten das Standardwerk in enger Zusammenarbeit mit dem Begründer und Herausgeber Prof. Dr. Wolfgang Schreiber. Der Kommentar ist für jeden, der sich mit dem Bundestagswahlrecht befasst, eine praxisgerechte Informationsquelle und Orientierungshilfe, die auf wissenschaftlicher Basis erstellt ist.

Das große Standardwerk für Praxis und Wissenschaft – rechtzeitig zur Bundestagswahl 2013 auf dem neuesten Stand! Diesem Anspruch wird der »Schreiber« auch zur nächsten Bundestagswahl wieder - wie gewohnt - gerecht werden. Die Lage des Bundestagswahlrechts ist nach grundlegenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus den letzten Jahren sehr unübersichtlich geworden. Umso dringender und wichtiger ist die Neuauflage. Sobald das neue Bundeswahlgesetz an die neue Rechtsprechung angepasst worden ist, wird der Kommentar schnellstmöglich auf den aktuellsten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur gebracht. Die Bearbeitung der dann 9. Auflage haben zwei neue Autoren übernommen: Johann Hahlen, Staatssekretär a.D., Präsident des Statistischen Bundesamtes a.D. und ehemaliger Bundeswahlleiter sowie Karl-Ludwig Strelen, Präsident des Landesamtes für Statistik Niedersachsen a.D., Landeswahlleiter a.D. Beide Autoren sind im Wahlrecht »zu Hause« und überarbeiten das Standardwerk in enger Zusammenarbeit mit dem Begründer und Herausgeber Prof. Dr. Wolfgang Schreiber. Die bewährte Zielsetzung des Werkes, für alle mit dem Bundestagswahlrecht Befassten und daran Interessierten eine auf wissenschaftlicher Basis erstellte und zugleich praxisorientierte Informationsquelle und Orientierungshilfe zu sein, bleibt damit uneingeschränkt erhalten. Der »Schreiber« bleibt also auch mit der 9. Auflage das, was er ist: »Eine Institution des deutschen Wahlrechts«.