Schlüsselwort: Wachstumspakt

Das Europäische Defizitverfahren und der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt

Das Europäische Defizitverfahren und der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt von Engel, Carsten
Am 01.01.2002 wurde in vielen Staaten der EU der Euro als gemeinsame Währung eingeführt. Die Stabilität der neuen Währung sollte durch ein im Maastrichter Vertrag geschaffenes Regelwerk sichergestellt werden. Der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt und das in Art. 104 EGV normierte Verfahren bei einem übermäßigen Defizit wurden in den 90-er Jahren des 20. Jahrhunderts geschaffen, um die an der Wirtschafts- und Währungsunion teilnehmenden Mitgliedstaaten nachhaltig anzuhalten, ihre jährliche Neuverschuldung dauerhaft unter 3 % des Bruttoinlandsproduktes zu senken. Aufgrund massiver Verstöße Deutschlands und Frankreichs gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt in den ersten Jahren des 21. Jahrhunderts wurde gegen beide Länder ein Defizitverfahren eingeleitet, welches durch eine fragwürdige Entscheidung des Rates vom 25.11.2003 vorläufig beendet wurde. Die gegen diese Entscheidung erhobene Klage der Europäischen Kommission wurde am 13.07.2004 durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs beschieden, welcher das Vorgehen des Rates zumindest teilweise für nichtig erklärte. Abschließend werden die Auswirkungen erörtert, die das Urteil des Europäischen Gerichtshofes auf die Defizitverfahren gegen Deutschland und Frankreich und auf den Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt hatte. Der Verfasser gibt zudem eine Antwort auf die Frage, ob der Rat verpflichtet gewesen wäre, die Defizitverfahren gegen Deutschland und Frankreich fortzusetzen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Europäisches Währungsrecht

Europäisches Währungsrecht von Herrmann, Christoph
Zum Werk Was passiert mit dem Euro? Das Europäische Währungsrecht ist durch die Euro-Staatsschulden-Krise verstärkt in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Am 12. September 2012 erging das Euro-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Das Werk mit seiner ausführlichen Einführung ist ein Wegweiser durch das Dickicht des Finanzkrisendschungels. Neben den primär- und sekundärrechtlichen sowie vertraglichen Regelungen der Eurozone beinhaltet die Textausgabe die relevanten Texte des Internationalen Währungsrechts, sowie des Europäischen Systems der Zentralbanken und der EZB, der Haushalts- und Wirtschaftspolitik sowie des Europäischen Rettungsschirms. Die Vorschriften haben den Rechtsstand 1. Februar 2013. Vorteile auf einen Blick - 30-seitige Einführung zum Verständnis der komplizierten Rechtsmaterie - strukturiert und übersichtlich - ausgewählte Texte Zum Herausgeber Der Herausgeber ist Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Passau, Mitautor eines Lehrbuchs zum Welthandelsrecht, Herausgeber eines Kommentars zum EU-Außenwirtschafts- und Zollrecht sowie Autor zahlreicher Publikationen zum Europäischen Währungsrecht. Zielgruppe Zielgruppe sind, neben den in diesem Bereich tätigen Juristen, Berufsträger aus den Bereichen Wirtschaft, Politik und Medien, die sich mit dieser Textsammlung einen fundierten Überblick verschaffen wollen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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