§ 370 Abs. 4 S. 3 AO ist eine in Zweck und Anwendungsbereich höchst umstrittene Regelung, die sich zunehmend verfassungsrechtlicher Kritik ausgesetzt sieht. Unter Betrachtung von Rechtsgut und Deliktsnatur der Steuerhinterziehung zeigt die Arbeit, inwieweit das sog. Kompensationsverbot auch heute noch in seiner Existenz berechtigt ist.
Hierzu werden Grundlagenfragen des Steuerhinterziehungstatbestands untersucht und die Rechtsprechung zu § 370 Abs. 4 S. 3 AO systematisierend und kritisch betrachtet. Basierend auf diesen Erkenntnissen werden rechtsgutsbezogene Kriterien für die Anwendbarkeit der Vorschrift entwickelt und auf die Frage eingegangen, ob und wann die Regelung auch über den Tatbestand der Steuerhinterziehung hinaus Wirkungen hat. Im letzten Teil werden die durch die Neuregelungen bei der Selbstanzeige entstandenen Probleme beleuchtet.
Das Werk richtet sich an die wirtschafts- und steuerstrafrechtliche Wissenschaft und Praxis.
Aktualisiert: 2023-02-13
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§ 370 Abs. 4 S. 3 AO ist eine in Zweck und Anwendungsbereich höchst umstrittene Regelung, die sich zunehmend verfassungsrechtlicher Kritik ausgesetzt sieht. Unter Betrachtung von Rechtsgut und Deliktsnatur der Steuerhinterziehung zeigt die Arbeit, inwieweit das sog. Kompensationsverbot auch heute noch in seiner Existenz berechtigt ist.
Hierzu werden Grundlagenfragen des Steuerhinterziehungstatbestands untersucht und die Rechtsprechung zu § 370 Abs. 4 S. 3 AO systematisierend und kritisch betrachtet. Basierend auf diesen Erkenntnissen werden rechtsgutsbezogene Kriterien für die Anwendbarkeit der Vorschrift entwickelt und auf die Frage eingegangen, ob und wann die Regelung auch über den Tatbestand der Steuerhinterziehung hinaus Wirkungen hat. Im letzten Teil werden die durch die Neuregelungen bei der Selbstanzeige entstandenen Probleme beleuchtet.
Das Werk richtet sich an die wirtschafts- und steuerstrafrechtliche Wissenschaft und Praxis.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das strafrechtliche Kompensationsverbot in § 370 Abs. 4 S. 3 AO ist eines der umstrittensten Elemente des Steuerstrafrechts und von großer Relevanz insbesondere in der Umsatzsteuerhinterziehung. Das Werk erläutert ausführlich Historie, Grund und Grenzen des Kompensationsverbots sowie dessen dogmatischen Grundlagen insbesondere im Hinblick auf das Umsatzsteuerstrafrecht. Beleuchtet wird dabei auch die Anwendung des Kompensationsverbots im Rahmen der steuerstrafrechtlichen Selbstanzeige. Schwerpunkt der Arbeit bildet sodann die systematische Analyse der Rechtsprechung zum Kompensationsverbot, die anhand einer ausführlichen Betrachtung des Unionsrechts und der zum Umsatzsteuerrechts ergangenen EuGH-Rechtsprechung weiterentwickelt wird: Anhand der Bildung von Fallgruppen zeigt der Autor, wie eine rechtssichere und grundrechtskonforme Auslegung des § 370 Abs. 4 S. 3 AO aussehen könnte.
Die Arbeit wurde 2018 mit dem Fakultätspreis der Ludwig-Maximilians-Universität München ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Prüfungsschwerpunkte, Prüfungsverfahren, Steuerfahndung und Steuerstrafverfahren
Aktualisiert: 2023-03-27
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Das strafrechtliche Kompensationsverbot in § 370 Abs. 4 S. 3 AO ist eines der umstrittensten Elemente des Steuerstrafrechts und von großer Relevanz insbesondere in der Umsatzsteuerhinterziehung. Das Werk erläutert ausführlich Historie, Grund und Grenzen des Kompensationsverbots sowie dessen dogmatischen Grundlagen insbesondere im Hinblick auf das Umsatzsteuerstrafrecht. Beleuchtet wird dabei auch die Anwendung des Kompensationsverbots im Rahmen der steuerstrafrechtlichen Selbstanzeige. Schwerpunkt der Arbeit bildet sodann die systematische Analyse der Rechtsprechung zum Kompensationsverbot, die anhand einer ausführlichen Betrachtung des Unionsrechts und der zum Umsatzsteuerrechts ergangenen EuGH-Rechtsprechung weiterentwickelt wird: Anhand der Bildung von Fallgruppen zeigt der Autor, wie eine rechtssichere und grundrechtskonforme Auslegung des § 370 Abs. 4 S. 3 AO aussehen könnte.
Die Arbeit wurde 2018 mit dem Fakultätspreis der Ludwig-Maximilians-Universität München ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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