Ein Unternehmen ist kein starres Gebilde. Die wirtschaftliche oder betriebliche Situation kann es vielmehr für Rechtsträger mit marktwirtschaftlicher Entfaltung erforderlich machen, eine Umstrukturierung in Form der Verschmelzung nach dem Umwandlungsgesetz vorzunehmen. Dabei geht im Wege der umwandlungsrechtlichen Universalsukzession das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers umfassend auf den übernehmenden Rechtsträger über. Die Verfasserin beschäftigt sich mit den Auswirkungen dieses Rechtsübergangs für die Vertragspartner des übertragenden Unternehmens. Dabei wird umfassend untersucht, ob die aktuelle Gesetzeslage den schutzwürdigen Belangen Dritter gerecht wird und welche Maßnahmen diese zu ihrem Schutz ergreifen können. Beleuchtet wird insbesondere das Verhältnis zwischen der Umwandlungsfreiheit verschmelzungsfähiger Rechtsträger und der negativen Vertragsfreiheit der Vertragspartner derselben unter besonderer Berücksichtigung des sukzessionsrechtlichen Schuldnerschutzes.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ein Unternehmen ist kein starres Gebilde. Die wirtschaftliche oder betriebliche Situation kann es vielmehr für Rechtsträger mit marktwirtschaftlicher Entfaltung erforderlich machen, eine Umstrukturierung in Form der Verschmelzung nach dem Umwandlungsgesetz vorzunehmen. Dabei geht im Wege der umwandlungsrechtlichen Universalsukzession das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers umfassend auf den übernehmenden Rechtsträger über. Die Verfasserin beschäftigt sich mit den Auswirkungen dieses Rechtsübergangs für die Vertragspartner des übertragenden Unternehmens. Dabei wird umfassend untersucht, ob die aktuelle Gesetzeslage den schutzwürdigen Belangen Dritter gerecht wird und welche Maßnahmen diese zu ihrem Schutz ergreifen können. Beleuchtet wird insbesondere das Verhältnis zwischen der Umwandlungsfreiheit verschmelzungsfähiger Rechtsträger und der negativen Vertragsfreiheit der Vertragspartner derselben unter besonderer Berücksichtigung des sukzessionsrechtlichen Schuldnerschutzes.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Diese Dissertation untersucht das Schicksal von Versicherungsverträgen eines Unternehmens im Rahmen von M&A-Transaktionen (Kauf, Fusion, Spaltung, Umwandlung, Vermögensübertragung). Dabei werden die Auswirkungen auf alle beteiligten Transaktionspartner - auch derjenigen auf die Zielgesellschaft - aufgezeigt und die damit verbundenen versicherungsvertraglichen Fragen umfassend beantwortet. So wird z.B. die Problematik des Vertragsübergangs durch Universalsukzession beleuchtet (Parteiwechsel, Gefahrserhöhung, Gefahrverminderung, Doppelversicherung, Kündigungs- bzw. Rücktrittsrecht) und vor dem Hintergrund der Aufrechterhaltung des Versicherungsschutzes eingehend untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-01
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Die vorliegende St. Galler Dissertation befasst sich mit der Rechtsnachfolge in eine vertragliche Parteistellung. Dabei übernimmt ein vormals vertragsfremder Dritter die Parteistellung einer ursprünglichen Vertragspartei und führt den identischen Vertrag an deren Stelle mit der betreffenden Gegenpartei fort; die vormalige Partei scheidet aus dem Vertrag aus. Ein Vertragsparteiwechsel kann durch Rechtsgeschäft, Gesetz oder richterliches Urteil ausgelöst werden. Ein erster Schwerpunkt der Arbeit bildet die rechtsgeschäftliche Vertragsübertragung als ein ungeschriebenes Rechtsnachfolgegeschäft des allgemeinen Vertragsrechts. Hierfür werden die allgemeinen Regeln der rechtsgeschäftlichen Vertragsübertragung herausarbeitet und diese in den Kontext der vereinzelten Spezialvorschriften des Vertragstypenrechts gestellt. Neben dieser Singularsukzession in eine einzelne Vertragsparteistellung wird im Sinn eines zweiten Schwerpunkts auf die stark umstrittene Frage nach einem Vertragsübergang bei vollständiger oder partieller Universalsukzession eingegangen. Rechtsvergleichend wird auch auf die entsprechenden Regelungen oder Ansichten zum deutschen, österreichischen und italienischen Recht hingewiesen. Ziel ist ein einheitliches Verständnis und eine ausgewogene, konsistente und praktikable Behandlung des Rechtsinstituts 'Parteiwechsel im Vertrag'.
Aktualisiert: 2020-01-08
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