Zivilrechtliche Untersuchungen der Stromspeicherung fehlen bislang gänzlich. Der bisherige juristischen Diskurs übersieht, dass der Speicherung eine Vielzahl ungelöster zivilrechtlicher Fragestellungen gegenübersteht, die in ihrer dogmatischen Dimension die Bedeutung der bislang diskutierten energierechtlichen Fragestellungen überragen dürfte. Ausgangspunkt der Problematik ist die Erkenntnis, dass Energien nicht dem Sachbegriff des BGB unterfallen, sodass eine Vielzahl der nach wie vor auf Sachen zugeschnittenen Vorschriften des BGB keine Anwendung findet. Die vorliegende Untersuchung arbeitet die zivilrechtlichen Probleme der Stromspeicherung auf schuldrechtlicher sowie sachenrechtlicher Ebene heraus und entwickelt erste Handlungsempfehlungen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Zivilrechtliche Untersuchungen der Stromspeicherung fehlen bislang gänzlich. Der bisherige juristischen Diskurs übersieht, dass der Speicherung eine Vielzahl ungelöster zivilrechtlicher Fragestellungen gegenübersteht, die in ihrer dogmatischen Dimension die Bedeutung der bislang diskutierten energierechtlichen Fragestellungen überragen dürfte. Ausgangspunkt der Problematik ist die Erkenntnis, dass Energien nicht dem Sachbegriff des BGB unterfallen, sodass eine Vielzahl der nach wie vor auf Sachen zugeschnittenen Vorschriften des BGB keine Anwendung findet. Die vorliegende Untersuchung arbeitet die zivilrechtlichen Probleme der Stromspeicherung auf schuldrechtlicher sowie sachenrechtlicher Ebene heraus und entwickelt erste Handlungsempfehlungen.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Die Arbeit befasst sich mit dem Schutz sowie der Verwertung von Software und Know-how. Dabei verfolgt sie den Ansatz Software und Know-how von der Wiege bis zur Bahre zu begleiten.
Zu Beginn wird der Begriff Computersoftware terminologisch eingeordnet und deren rechtlicher Schutz im deutschen Immaterialgüterrecht aufgezeigt. Dem schließt sich eine Untersuchung über die Sachqualität von Software an. Die hierbei gefundenen Ergebnisse werden auf die vertragliche Verwertung von Software übertragen und Softwareüberlassungsverträge je nach ihrer konkreten Ausgestaltung einem Vertragsinstitut des BGB zugeordnet.
Parallel zu den softwarerechtlichen Überlegungen erfolgt die Herausarbeitung eines vertraglichen Know-how-Begriffs, der sich von der kartell- bzw. lauterkeitsrechtlichen Definition abgrenzt. Auch für Know-how-Überlassungen werden im Folgenden unterschiedliche Vertragstypen untersucht, wobei eine einfache Übertragung der für Software gefundenen Ergebnisse aufgrund der Unterschiedlichkeit des Vertragsgegenstandes ausscheidet.
Im Weiteren stellt die Arbeit verschiedene Ansätze zur Insolvenzfestigkeit von Softwarelizenzen sowie Know-how-Verträgen vor und diskutiert die bisherigen Gesetzesentwürfe zu diesem Thema.
Zum Abschluss erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit der geplanten Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/770.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Kooperative Mehrparteienverträge zwischen drei oder mehr Bauparteien, sog. „Allianzverträge“ oder „Mehrparteienverträge“, sind in jüngerer Zeit in aller Munde. Die Rede ist von Partnering, Alliancing oder IPD. Diese versprechen durch hohe Einsparungen eine wirtschaftliche Abwicklung komplexer Bauprojekte. Was der Inhalt dieser Verträge ist, worin sie sich von klassischen Verträgen unterscheiden und warum es mehr als bloß neuer Verträge bedarf, ist jedoch wenig bekannt. Rechtsprechung existiert zu dieser Thematik bislang noch nicht.
Der Autor stellt erstmals im deutschsprachigen Raum ausländische Beispielverträge aus allen Herkunftsländern detailliert vor und erläutert, wie diese in Deutschland umsetzbar sind. Der Fokus liegt dabei auf dem Vertragstyp und den Inhalten neuer Verträge. Hierzu wurde eine zweistellige Anzahl von Mehrparteienverträgen ausgewertet.
Der Autor Julius Warda forscht seit 2018 zu den rechtlichen Bedingungen und den Varianten von Mehrparteienverträgen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kooperative Mehrparteienverträge zwischen drei oder mehr Bauparteien, sog. „Allianzverträge“ oder „Mehrparteienverträge“, sind in jüngerer Zeit in aller Munde. Die Rede ist von Partnering, Alliancing oder IPD. Diese versprechen durch hohe Einsparungen eine wirtschaftliche Abwicklung komplexer Bauprojekte. Was der Inhalt dieser Verträge ist, worin sie sich von klassischen Verträgen unterscheiden und warum es mehr als bloß neuer Verträge bedarf, ist jedoch wenig bekannt. Rechtsprechung existiert zu dieser Thematik bislang noch nicht.
Der Autor stellt erstmals im deutschsprachigen Raum ausländische Beispielverträge aus allen Herkunftsländern detailliert vor und erläutert, wie diese in Deutschland umsetzbar sind. Der Fokus liegt dabei auf dem Vertragstyp und den Inhalten neuer Verträge. Hierzu wurde eine zweistellige Anzahl von Mehrparteienverträgen ausgewertet.
Der Autor Julius Warda forscht seit 2018 zu den rechtlichen Bedingungen und den Varianten von Mehrparteienverträgen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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