Zur Ergänzungslieferung
Die 57. Ergänzungslieferung enthält die Kommentierungen
- § 25a (Protokoll und Tonbandaufnahme der mündlichen Verhandlung)
- § 27 (Amtshilfe)
- die Vorbemerkung vor § 17 zum Abschnitt Allgemeine Verfahrensregelungen)
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Verwaltungsjuristen, Referendare, Studierende.
Aktualisiert: 2020-10-22
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Zum Werk
Im Jahr 2009 hat der deutsche Gesetzgeber das Gesetz zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen und zur Verbesserten Durchsetzbarkeit von Ansprüchen von Anlegern aus Falschberatung (SchVG) verkündet. Der Zeitpunkt hätte nicht besser gewählt sein können. So wurde es infolge der Finanzkrise insbesondere für KMUs immer schwieriger, sich über ihre Hausbanken zu finanzieren. Dieser Umstand sowie ein Niedrigzinsumfeld, in dem die Anleger für eine attraktivere Verzinsung bei Unternehmensanleihen empfänglich waren, führten zu einem regelrechten Anleihehype. Dabei machten insbesondere die deutschen Emittenten von Schuldverschreibungen von den durch das SchVG eröffneten Möglichkeiten regen Gebrauch. Infolge der hohen Anzahl von Schuldverschreibungen, die dem SchVG unterstellt wurden, konnte sich das SchVG seit seinem Inkrafttreten auch bei einer Vielzahl von Unternehmenssanierungen mit notleidenden Schuldverschreibungen bewähren.
Vorteile auf einen Blick
- kompakt und fundiert
- Kommentierung auf dem neuesten Stand von Rechtsprechung und Literatur
Zur Neuauflage
Seit dem Erscheinen der Erstauflage des Kommentars im Jahre 2010 haben die Autoren dieses Kommentars in ihrer Funktion als Berater von Emittenten und Investoren viele interessante Erfahrungen im Umgang mit dem SchVG gesammelt. Auch wurden seit dem Erscheinen der Erstauflage weitere Kommentare, Aufsätze und Urteile zum SchVG veröffentlicht, die nun in der Neuauflage verarbeitet werden.
Berücksichtigt sind insbesondere
- höchstrichterliche Entscheidungen zum SchVG (insbes. Pfleiderer-Urteil des BGH)
- Verbraucherrechterichtlinie (2011/83/EU)
- Vertrag zur Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
- Bundesschuldenwesengesetz (BSchuWG)
Zielgruppe
Für Unternehmen des Finanzsektors, Vorstände, Justiziare, Rechtsanwälte, Berater und Wirtschaftsprüfer.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Grundwerk
Der Standardkommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz bietet eine vollständige Kommentierung der verfassungsrechtlichen Rechtsbehelfe sowie der Aufgaben und der Organisation des Bundesverfassungsgerichts.
Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Verwaltungsjuristinnen und Verwaltungsjuristen, Referendarinnen und Referendare, Studierende.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Herbert Bethge,
Christian von Coelln,
Karin Grasshof,
Andreas Haratsch,
Dieter Hömig,
Franz Klein,
Theodor Maunz,
Rudolf Mellinghoff,
Ralf Müller-Terpitz,
André Niesler,
Jochen Rozek,
Bruno Schmidt-Bleibtreu,
Gerhard Ulsamer
Das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen als Teilgebiet des Internationalen Steuerrechts ist von erheblicher praktischer Bedeutung. Als internationale Verträge bedürfen Doppelbesteuerungsabkommen für ihre innerstaatliche Wirksamkeit eines Umsetzungsaktes. Die Abkommen enthalten jedoch zumeist keine Verfahrensregelungen. Die vorliegende Untersuchung geht der Frage nach, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um Verfahrensregelungen zur Durchführung einzelner Abkommensnormen auch zu innerstaatlich verbindlichem Recht zu machen. Sie stellt damit zugleich einen Beitrag zum Verständnis des Rechts der Doppelbesteuerungabkommen und ihrer Einwirkung auf das übrige innerstaatliche Recht dar.
Aktualisiert: 2019-12-19
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