In immer mehr Ländern der Europäischen Union ist ein ernsthafter demokratischer Rückschritt zu beobachten. Dieses bisher noch nicht in die Tiefe erforschte Phänomen sowie die Reaktionsmechanismen der EU werden am Fallbeispiel von Ungarn dargestellt. Dabei werden die wichtigsten Gesetzesänderungen seit 2010, mit denen die Orbán-Regierung ihre Macht Schritt für Schritt verfestigen konnte, untersucht, mit europäischen Standards verglichen und die Berechtigung der nationalen sowie internationalen Kritik erforscht. Die Arbeit soll das Verständnis über die Gefahren der stets wachsenden demokratischen Regression vertiefen und ein ehrliches Bild über die Wirksamkeit der zur Verfügung stehenden unionalen Reaktionsmechanismen geben.
Aktualisiert: 2023-05-11
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In immer mehr Ländern der Europäischen Union ist ein ernsthafter demokratischer Rückschritt zu beobachten. Dieses bisher noch nicht in die Tiefe erforschte Phänomen sowie die Reaktionsmechanismen der EU werden am Fallbeispiel von Ungarn dargestellt. Dabei werden die wichtigsten Gesetzesänderungen seit 2010, mit denen die Orbán-Regierung ihre Macht Schritt für Schritt verfestigen konnte, untersucht, mit europäischen Standards verglichen und die Berechtigung der nationalen sowie internationalen Kritik erforscht. Die Arbeit soll das Verständnis über die Gefahren der stets wachsenden demokratischen Regression vertiefen und ein ehrliches Bild über die Wirksamkeit der zur Verfügung stehenden unionalen Reaktionsmechanismen geben.
Aktualisiert: 2023-05-11
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In immer mehr Ländern der Europäischen Union ist ein ernsthafter demokratischer Rückschritt zu beobachten. Dieses bisher noch nicht in die Tiefe erforschte Phänomen sowie die Reaktionsmechanismen der EU werden am Fallbeispiel von Ungarn dargestellt. Dabei werden die wichtigsten Gesetzesänderungen seit 2010, mit denen die Orbán-Regierung ihre Macht Schritt für Schritt verfestigen konnte, untersucht, mit europäischen Standards verglichen und die Berechtigung der nationalen sowie internationalen Kritik erforscht. Die Arbeit soll das Verständnis über die Gefahren der stets wachsenden demokratischen Regression vertiefen und ein ehrliches Bild über die Wirksamkeit der zur Verfügung stehenden unionalen Reaktionsmechanismen geben.
Aktualisiert: 2023-05-08
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In immer mehr Ländern der Europäischen Union ist ein ernsthafter demokratischer Rückschritt zu beobachten. Dieses bisher noch nicht in die Tiefe erforschte Phänomen sowie die Reaktionsmechanismen der EU werden am Fallbeispiel von Ungarn dargestellt. Dabei werden die wichtigsten Gesetzesänderungen seit 2010, mit denen die Orbán-Regierung ihre Macht Schritt für Schritt verfestigen konnte, untersucht, mit europäischen Standards verglichen und die Berechtigung der nationalen sowie internationalen Kritik erforscht. Die Arbeit soll das Verständnis über die Gefahren der stets wachsenden demokratischen Regression vertiefen und ein ehrliches Bild über die Wirksamkeit der zur Verfügung stehenden unionalen Reaktionsmechanismen geben.
Aktualisiert: 2023-05-01
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In immer mehr Ländern der Europäischen Union ist ein ernsthafter demokratischer Rückschritt zu beobachten. Dieses bisher noch nicht in die Tiefe erforschte Phänomen sowie die Reaktionsmechanismen der EU werden am Fallbeispiel von Ungarn dargestellt. Dabei werden die wichtigsten Gesetzesänderungen seit 2010, mit denen die Orbán-Regierung ihre Macht Schritt für Schritt verfestigen konnte, untersucht, mit europäischen Standards verglichen und die Berechtigung der nationalen sowie internationalen Kritik erforscht. Die Arbeit soll das Verständnis über die Gefahren der stets wachsenden demokratischen Regression vertiefen und ein ehrliches Bild über die Wirksamkeit der zur Verfügung stehenden unionalen Reaktionsmechanismen geben.
Aktualisiert: 2023-04-19
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In fünf Teilen bietet diese Arbeit eine Analyse der sog. Rechtsstaatlichkeitskrise der EU. Ausgehend von den begriffliche Grundlagen und einer Erörterung des Rechtsstaatsbegriffs widmet sich die Arbeit zunächst den mitgliedstaatlichen Entwicklungen, die die Rechtsstaatlichkeitskrise ausmachen, insbesondere in Polen und Ungarn. Der dritte Teil behandelt die Leitthese der Arbeit: Dass und warum es gelingen muss, die Maßnahmen in Reaktion auf die Rechtsstaatlichkeitskrise als „Verfassungsaufsicht in der Europäischen Union“ zu begreifen. Hierauf aufbauend werden im vierten Teil die Instrumente der unionalen Verfassungsaufsicht dargestellt. Im fünften Teil schließt die Arbeit mit einem Blick auf Entwicklungsperspektiven.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Beziehungen zwischen der EU und Aserbaidschan laufen seit 1999 auf der Grundlage des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens (PKA), seit 2004 werden die Beziehungen im Rahmen der ENP fortgesetzt, und seit 2009 ist Aserbaidschan Mitglied der Östlichen Partnerschaftsinitiative, die als Teilprogramm der ENP gilt.Neben der Stärkung der Handels- und Wirtschaftstrukturen gehört auch die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Aserbaidschan zum Förderprogramm der EU, was Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist.
Aktualisiert: 2021-09-02
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Die Europäische Union hat es mit mehreren Krisenphänomenen zu tun, die sich auf ihre Akzeptanz und Handlungsfähigkeit nachteilig ausgewirkt haben. Aus einer verfassungsrechtlichen Perspektive zeigt sich, dass rechtliche Grundwerte der EU selbst, aber auch der in ihnen zusammengeschlossenen Verfassungsstaaten zumindest nicht mehr überall selbstverständlich akzeptiert sind. Die Beiträge dieses Sammelbandes greifen dies auf und untersuchen die Verfassungswerte der EU sowie systemische Veränderungen der Verfassungsordnung in einzelnen Mitgliedstaaten. Dazu wird zunächst auf den Charakter der Union als Rechtsgemeinschaft eingegangen. Hinsichtlich der Mitgliedstaaten wird die Anwendung des sog. Rechtsstaatsverfahrens im Falle Polens sowie die wichtige Rolle der Venedig-Kommission dabei untersucht. Zum Konflikt zwischen staatlicher Verfassungsautonomie und der Einbindung in die EU werden der Mitgliedstaat Ungarn, das Austrittsland Großbritannien sowie der Beitrittsaspirant Türkei dargestellt und analysiert.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Armin von Bogdandy, Dr. Hüseyin Çelik, Prof. Dr. Dr. Christoph Grabenwarter, Prof. Dr. Gábor Halmai, Prof. Dr. Stefan Kadelbach, LL.M. (Virginia), Dr. Tobias Lock, Dr. Bernd Martenczuk, MPA (Harvard).
Aktualisiert: 2023-04-04
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