Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2020 stellt die Entwicklungen des Jahres 2019 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die "ständigen Rubriken" werden wieder von den bewährten AutorInnen betreut: - Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger), - Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele), - Unionsmarkenrecht (Wolfgang Schramek), - Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck und Christian Hadeyer), - Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/Arno Scharf), - Europäisches Designrecht (Claudia Seiser). Dr. Christoph Bartos gewährt Einblicke in die Spruchpraxis der Großen Beschwerdekammer des EUIPO und Dr. Thomas Rainer Schmitt analysiert den durch die MSchG-Nov 2019 in Österreich neu geschaffenen Löschungsgrund des Verstoßes einer Marke gegen Werk- oder Titelschutz.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2019 stellt die Entwicklungen des Jahres 2018 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die "ständigen Rubriken" werden wieder von den bewährten AutorInnen betreut: Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger), Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele), Unionsmarkenrecht (Wolfgang Schramek),Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck und Christian Hadeyer), Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/ Arno Scharf), Europäisches Designrecht (Claudia Seiser). RA Dr. Lukas Feiler und RAA Dr. Thomas Rainer Schmitt untersuchen modernes Influencer Marketing und das medienrechtliche Trennungsgebot. Mag. Harald Günther analysiert die besondere Rolle der Uploadfilter im Rahmen der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2021
Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2022 stellt die Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2021 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die ständigen Rubriken werden wieder von den bewährten Autor*innen betreut:
- Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger)
- Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele)
- Unionsmarkenrecht und Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck/Christian Hadeyer)
- Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/Adnan Tokic)
- Europäisches Designrecht (Claudia Seiser)
Darüber hinaus behandeln ergänzende Beiträge aktuelle Themen: Dr. Sandra Csillag gibt einen einzigartigen Einblick in die Praxis der Literar-Mechana bei der Realisierung des „gerechten Ausgleichs“. Dr. Thomas Rainer Schmitt stellt die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) durch die österreichische Urheberrechts-Novelle 2021 (Urh-Nov 2021) vor.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2021
Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2022 stellt die Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2021 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die ständigen Rubriken werden wieder von den bewährten Autor*innen betreut:
- Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger)
- Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele)
- Unionsmarkenrecht und Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck/Christian Hadeyer)
- Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/Adnan Tokic)
- Europäisches Designrecht (Claudia Seiser)
Darüber hinaus behandeln ergänzende Beiträge aktuelle Themen: Dr. Sandra Csillag gibt einen einzigartigen Einblick in die Praxis der Literar-Mechana bei der Realisierung des „gerechten Ausgleichs“. Dr. Thomas Rainer Schmitt stellt die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) durch die österreichische Urheberrechts-Novelle 2021 (Urh-Nov 2021) vor.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2021 stellt die Entwicklungen des Jahres 2020 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die ständigen Rubriken werden wieder von bewährten Autor*innen betreut: Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger), Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele), Unionsmarkenrecht (Wolfgang Schramek), Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck und Christian Hadeyer), Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/Adnan Tokic), Europäisches Designrecht (Claudia Seiser). Thomas Rainer Schmitt stellt Inhalte und Umsetzung der Online-SatKab-RL vor.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Unionsmarke folgt dem Schutzkonzept nationaler Marken. Mit der Anmeldung einer Unionsmarke erhalten Markeninhaber somit ein unionsweit einheitliches Schutzrecht. Dies sollte nach der Vorstellung des europäischen Gesetzgebers wesentlich zur Vereinheitlichung des Binnenmarktes der Europäischen Union beitragen.
Der Einheitlichkeitsgrundsatz gilt sowohl in Bezug auf die Registerlage als auch für das Verletzungsverfahren. Denn laut Unionsmarkenverordnung kann die Benutzung einer Unionsmarke nur einheitlich für die gesamte Union untersagt werden. Durch Unterschiede in der Sprache und den Marktverhältnissen ist der europäische Binnenmarkt jedoch nicht mit einem Nationalstaat vergleichbar. Die Voraussetzungen für eine Markenverletzung können daher auch nur in einem Teil des Unionsgebiets vorliegen. Aus diesem Grund ist die strikte Handhabung des Einheitlichkeitsgrundsatzes in der Praxis bereits an ihre Grenzen gestoßen.
Corbinian Koller untersucht, wann in diesen Fällen über den Wortlaut der Unionsmarkenverordnung hinaus Ausnahmen vom Grundsatz der Einheitlichkeit gerechtfertigt oder geboten sind. Zudem setzt er sich mit den Konsequenzen dieser Ausnahmen für das Verletzungsverfahren auseinander.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2021
Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2022 stellt die Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2021 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die ständigen Rubriken werden wieder von den bewährten Autor*innen betreut:
- Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger)
- Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele)
- Unionsmarkenrecht und Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck/Christian Hadeyer)
- Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/Adnan Tokic)
- Europäisches Designrecht (Claudia Seiser)
Darüber hinaus behandeln ergänzende Beiträge aktuelle Themen: Dr. Sandra Csillag gibt einen einzigartigen Einblick in die Praxis der Literar-Mechana bei der Realisierung des „gerechten Ausgleichs“. Dr. Thomas Rainer Schmitt stellt die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) durch die österreichische Urheberrechts-Novelle 2021 (Urh-Nov 2021) vor.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Die Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2021
Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2022 stellt die Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2021 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die ständigen Rubriken werden wieder von den bewährten Autor*innen betreut:
- Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger)
- Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele)
- Unionsmarkenrecht und Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck/Christian Hadeyer)
- Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/Adnan Tokic)
- Europäisches Designrecht (Claudia Seiser)
Darüber hinaus behandeln ergänzende Beiträge aktuelle Themen: Dr. Sandra Csillag gibt einen einzigartigen Einblick in die Praxis der Literar-Mechana bei der Realisierung des „gerechten Ausgleichs“. Dr. Thomas Rainer Schmitt stellt die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) durch die österreichische Urheberrechts-Novelle 2021 (Urh-Nov 2021) vor.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2021 stellt die Entwicklungen des Jahres 2020 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die ständigen Rubriken werden wieder von bewährten Autor*innen betreut: Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger), Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele), Unionsmarkenrecht (Wolfgang Schramek), Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck und Christian Hadeyer), Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/Adnan Tokic), Europäisches Designrecht (Claudia Seiser). Thomas Rainer Schmitt stellt Inhalte und Umsetzung der Online-SatKab-RL vor.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Die Unionsmarke folgt dem Schutzkonzept nationaler Marken. Mit der Anmeldung einer Unionsmarke erhalten Markeninhaber somit ein unionsweit einheitliches Schutzrecht. Dies sollte nach der Vorstellung des europäischen Gesetzgebers wesentlich zur Vereinheitlichung des Binnenmarktes der Europäischen Union beitragen.
Der Einheitlichkeitsgrundsatz gilt sowohl in Bezug auf die Registerlage als auch für das Verletzungsverfahren. Denn laut Unionsmarkenverordnung kann die Benutzung einer Unionsmarke nur einheitlich für die gesamte Union untersagt werden. Durch Unterschiede in der Sprache und den Marktverhältnissen ist der europäische Binnenmarkt jedoch nicht mit einem Nationalstaat vergleichbar. Die Voraussetzungen für eine Markenverletzung können daher auch nur in einem Teil des Unionsgebiets vorliegen. Aus diesem Grund ist die strikte Handhabung des Einheitlichkeitsgrundsatzes in der Praxis bereits an ihre Grenzen gestoßen.
Corbinian Koller untersucht, wann in diesen Fällen über den Wortlaut der Unionsmarkenverordnung hinaus Ausnahmen vom Grundsatz der Einheitlichkeit gerechtfertigt oder geboten sind. Zudem setzt er sich mit den Konsequenzen dieser Ausnahmen für das Verletzungsverfahren auseinander.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2020 stellt die Entwicklungen des Jahres 2019 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die "ständigen Rubriken" werden wieder von den bewährten AutorInnen betreut: - Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger), - Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele), - Unionsmarkenrecht (Wolfgang Schramek), - Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck und Christian Hadeyer), - Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/Arno Scharf), - Europäisches Designrecht (Claudia Seiser). Dr. Christoph Bartos gewährt Einblicke in die Spruchpraxis der Großen Beschwerdekammer des EUIPO und Dr. Thomas Rainer Schmitt analysiert den durch die MSchG-Nov 2019 in Österreich neu geschaffenen Löschungsgrund des Verstoßes einer Marke gegen Werk- oder Titelschutz.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2019 stellt die Entwicklungen des Jahres 2018 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die "ständigen Rubriken" werden wieder von den bewährten AutorInnen betreut: Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger), Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele), Unionsmarkenrecht (Wolfgang Schramek),Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck und Christian Hadeyer), Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/ Arno Scharf), Europäisches Designrecht (Claudia Seiser). RA Dr. Lukas Feiler und RAA Dr. Thomas Rainer Schmitt untersuchen modernes Influencer Marketing und das medienrechtliche Trennungsgebot. Mag. Harald Günther analysiert die besondere Rolle der Uploadfilter im Rahmen der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2018 stellt die Entwicklungen des Jahres 2017 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Die „ständigen Rubriken“ werden wieder von den bewährten AutorInnen betreut:
• Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger),
• Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele),
• Unionsmarkenrecht (Wolfgang Schramek),
• Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck und Christian Hadeyer),
• Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher/Arno Scharf).
Das Europäische Designrecht bearbeitet neuerlich Claudia Seiser.
RAA Dr. Thomas Rainer Schmitt untersucht und analysiert den Know-how-Schutz auf breiter Ebene.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Das Jahrbuch stellt die Entwicklungen des Jahres in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs ausführlich dar. Neben den „ständigen Rubriken“
• Europäisches Urheberrecht (Elisabeth Staudegger),
• Patentrecht in der EU und Österreich (Clemens Thiele),
• Unionsmarkenrecht (Wolfgang Schramek),
• Österreichisches Markenrecht (Gerwin Haybäck und Christian Hadeyer)
• Österreichisches Urheberrecht (Florian Schuhmacher gemeinsam mit Thomas Rauch)
• Europäisches Designrecht (Claudia Seiser)
steuern weitere PraktikerInnen und WissenschafterInnen themenspezifische Aufsätze bei: Thomas Rainer Schmitt untersucht die Gewährleistung für digitale Inhalte. Marisa Pia Scholz erörtert die Umsetzung der RL 2014/26/EU im Verwertungsgesellschaftengesetz 2016. Erika Ummenberger-Zierler vergleicht den Schutz von betrieblichem Know How in Europa durch die RL (EU) 2016/943 und vergleicht sie mit der Rechtslage in den USA.
Aktualisiert: 2022-03-18
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