Bekämpfung von Umsatzsteuerkarussellgeschäften

Bekämpfung von Umsatzsteuerkarussellgeschäften von Danzer,  Marcus
Harmlos, ja geradezu beschaulich mutet der Begriff "Umsatzsteuerkarussellgeschäft" auf den ersten Blick an. Dabei könnte einem schwindlig werden angesichts der immensen Steuerausfälle, die diese spezielle Form von Steuerbetrug nach glaubhaften Schätzungen alljährlich verursacht. Mit dem "Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz" (StVBG) wurde erstmals der Versuch unternommen, durch konkrete gesetzliche Maßnahmen Fortschritte bei der Betrugsbekämpfung zu erzielen. Das Gesetz brachte neue Unternehmerpflichten, erweiterte die Administrativbefugnisse der Finanzverwaltung deutlich und normierte neue bzw. verschärfte Sanktionsmöglichkeiten. Der Autor untersucht nach einer Darstellung der Betrugsanfälligkeit der Umsatzbesteuerung und des Gesetzgebungsverfahrens zum StVBG umfassend und systematisch Inhalt und Effizienz der einzelnen Normen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf einer Prüfung der Vereinbarkeit der Tatbestände mit Gemeinschaftsrecht sowie mit nationalem Verfassungsrecht. Die umfangreiche Literatur wird dabei ebenso berücksichtigt wie spezifische Verwaltungsvorschriften bzw. Rechtsprechung. De lege ferenda bietet die Untersuchung Vorschläge für entsprechende Normerweiterungen. Allerdings wird auch herausgearbeitet, dass die Möglichkeit zur Bekämpfung von USt-Betrug mittels Vollzugsmaßnahmen mit den Regelungen des StVBG weitgehend ausgereizt erscheint. Aus diesem Grund sind neue Wege bei der Umsatzbesteuerung angezeigt. Abschließend werden unterschiedliche Modelle einer veränderten Besteuerungssystematik sowie die Schwierigkeiten einer möglichen Umsetzung derselben dargestellt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Verteidigung in Steuerstrafsachen

Verteidigung in Steuerstrafsachen von Bach,  Florian, Braun,  Michael Roland, Bürger,  Sebastian, Füllsack,  Markus, Klinger,  Max, Quedenfeld,  Dietrich
Steuerstrafsachen stellen an den Verteidiger auf Grund der spezifischen Verknüpfung von Strafrecht und Steuerrecht besondere Anforderungen.Die Besonderheiten ergeben sich vor allem aus dem Nebeneinander und der Wechselwirkung unterschiedlichster Normen in Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren sowie der damit verbundenen Doppelfunktion der Steuerfahndung. Das Werk erläutert die materiell- und verfahrensrechtlichen Aspekte des gesamten Steuerstrafrechts und die daran anknüpfenden haftungsrechtlichen und sonstigen Folgen.Strafmaßkatalog, Fahndungsstatistik und Mustertexte, insbe-sondere für die verschiedenen Formen der Selbstanzeige, sowie umfassende Rechtsprechungs- und Literaturangaben erleichtern die praktische Ar-beit.In der Neuauflage:Tendenzen des SteuerstrafrechtsDie novellierte Selbstanzeige ab 1.1.2015 – Streitfragen und aktuelle Problemfelder, verlängerter Nachmeldungszeitraum, Verschärfung Sperrgründe, erhöhte „Strafzuschläge“, Behandlung fehlgeschlagener Selbstanzeigen, praktische Schwierigkeiten im Umgang mit § 398a AOSelbstanzeige und Nachmeldung nach § 153 AO in der Verfahrenspraxis, insbesondere Abgrenzung schlichte Nachmeldung § 153 AO/Selbstanzeige §§ 371 AO, 378 AOaktuelle Entwicklungen in der internationalen Amts- und Rechtshilfe, vor allem mit Blick auf Gruppenanfragen in Theorie und Praxis
Aktualisiert: 2023-03-15
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Die Hinterziehung von Umsatzsteuer

Die Hinterziehung von Umsatzsteuer von Nöhren,  Dorothee
Die Umsatzsteuer ist die aufkommensstärkste Steuer in der Bundesrepublik Deutschland. Seit 2001 geht jedoch das Umsatzsteueraufkommen trotz nominalen Wirtschaftswachstums stetig zurück. Diese Entwicklung ist selbst für Experten überraschend, denn mit der Umsatzsteuer wird grundsätzlich der gesamte private und öffentliche Ver- und Gebrauch von Waren und Dienstleistungen belastet. Eine der Hauptursachen für den nicht mehr stattfindenden Gleichlauf von Wirtschaftswachstum und Umsatzsteueraufkommen ist die stetig zunehmende Umsatzsteuerhinterziehung. Dabei weist die Umsatzsteuer im Vergleich zu anderen Steuerarten systemimmanente Schwachstellen auf, die sie für die Steuerhinterziehung besonders anfällig machen. Die Studie befasst sich mit dieser nach wie vor aktuellen Entwicklung. Sie nimmt sich dabei des gesamten Themenbereichs der Umsatzsteuerhinterziehung aus steuerstrafrechtlicher Sicht an. Denn mit der ansteigenden Hinterziehungstätigkeit geht eine zunehmende steuerstrafrechtliche Verfolgung dieser Delikte einher. Die Justiz muss sich daher verstärkt mit den zum Teil sehr komplexen Hinterziehungssachverhalten auseinander setzen. Die Untersuchung bietet in diesem Spezialgebiet u. a. fundierte Hilfestellung für Strafverfolger und -verteidiger und gibt darüber hinaus allen interessierten Lesern einen umfassenden Überblick über die Materie. Als Ausgangspunkt der Untersuchung werden im Ersten Teil die Voraussetzungen der einzelnen Steuerhinterziehungsstraftatbestände der AO (§§ 370, 370a) und des UStG (§ 26c) dargestellt. Im Zweiten Teil werden die systembedingten Besonderheiten des formellen Umsatzsteuerrechts erörtert, bevor im Dritten Teil auf die einzelnen Verkürzungssachverhalte eingegangen wird. Dabei erfolgt eine differenzierte Betrachtung der einzelnen Hinterziehungsformen auf Umsatz- sowie auf Vorsteuerseite. Zusätzlich wird auf die Verkürzung im Rahmen von sog. Umsatzsteuerkarussellen eingegangen und die besondere Problematik in Zusammenhang mit Scheinfirmen und Service-Unternehmen beleuchtet. Abschließend werden die fünf derzeit diskutierten Modelle zur Reformierung des Umsatzsteuersystems dargestellt und auf ihre Vor- und Nachteile untersucht.
Aktualisiert: 2020-12-04
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