Datenschutz und transatlantische Freihandelszone

Datenschutz und transatlantische Freihandelszone von Dix,  Alexander
Die Verhandlungen über eine transatlantische Freihandelszone geben Anlass, die Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Bereich des Datenschutzes zwischen Europa und den USA zu beleuchten. Während die USA das Sammeln von Daten als unproblematisch und erst deren Nutzung als regelungsbedürftig ansehen, ist in Europa schon die Datenerhebung ein rechtfertigungsbedürftiger Eingriff in Rechte des Betroffenen. Die Enthüllungen über die Praktiken der National Security Agency machen eine internationale Verständigung über die Begrenzung von Geheimdienstaktivitäten unumgänglich.
Aktualisiert: 2021-02-11
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Das Projekt einer transatlantischen Freihandelszone

Das Projekt einer transatlantischen Freihandelszone von Maichel,  Alois
Gegenstand der vorliegenden Studie ist das derzeit weltweit bedeutendste bilaterale ökonomische Integrationsprojekt: die etwaige Errichtung einer transatlantischen Freihandelszone (TAFTA) zwischen der EU und den USA. Aus heutiger Sicht ergibt sich, dass jene Argumente deutlich überwiegen, welche zugunsten einer transatlantischen Freihandelszone sprechen – insbesondere dann, wenn nicht nur die verbliebenen Zollschranken abgeb, sondern auch die nicht-tarifären Handelshemmnisse spürbar abgesenkt werden. Unter Zuhilfenahme des in dieser Arbeit entwickelten, sog. „Sensitivitätsansatzes“ wurde der Versuch einer Quantifizierung der prospektiven Handels- und Wohlfahrtseffekte für die an der TAFTA beteiligten Partner unternommen. Dabei hat sich ergeben, dass zugunsten der EU deutlich höhere wohlfahrtssteigernde Effekte entstehen würden wie für die USA, und zwar insbesondere dann, wenn es ebenfalls zu einer Absenkung der nicht-tarifären Handelshemmnisse kommen würde. Anhand des ebenfalls in der Arbeit entwickelten sog. „Importeffekt-Ansatzes“ erfolgte auch eine Abschätzung der präsumtiven positiven und negativen ökonomischen Auswirkungen aus der geplanten EU-USA-Freihandelszone für eine Auswahl bedeutender, nicht-beteiligter Volkswirtschaften. Aufgrund der im Verhältnis zu den USA und der EU eher kompetitiven Produktionsstrukturen von China und Japan, in Teilen aber auch von Indien, weisen die Untersuchungsergebnisse daraufhin, dass sich tendenziell spürbare handelsumlenkende Effekte zulasten der Exporteure aus den vorgenannten Ländern einstellen dürften. Im Falle Brasiliens und Russlands überwiegen dagegen in den bisherigen bilateralen Exportbeziehungen mit der EU bzw. den USA eher Warengruppen von vorwiegend komplementärem Charakter, so dass für diese Länder im Gefolge einer etwaigen TAFTA überwiegend handelsschaffende Effekte zu erwarten sind. Schließlich wurde anhand eines sog. „Freihandelszonen-Erweiterungs-Tableaus“ analysiert, inwieweit Drittstaaten im Hinblick auf ihre politökonomische Geeignetheit eingeordnet werden können, sich zu einem späteren Zeitpunkt mit einer TAFTA zu assoziieren oder dieser sogar beizutreten.
Aktualisiert: 2021-12-03
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