Jugendgerichtsgesetz

Jugendgerichtsgesetz von Ostendorf,  Heribert
Der Ostendorf ist ein Muss für die Rechtsanwendung und jede Argumentationsbildung im Rahmen eines evidenzbasierten Jugendstrafrechts. Seine herausragende Stellung verdankt er einer wissenschaftlich fundierten Darstellung der Normen in ihrem kriminologischen Kontext, flankiert mit aktuellen Informationen zu rechtstatsächlichen wie kriminalpolitischen Entwicklungen. „Die 11. Auflage berücksichtigt ganz aktuell Gesetzesentwurf zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen – KJSG Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten in Jugendstrafverfahren“ Besonders praxisnah Neueste Statistiken veranschaulichen die Entwicklung der Jugendkriminalität und der Rechtsprechung bzw. Sanktionierung durch die Jugendgerichte Schwerpunktdarstellung Jugendstrafvollzug Neue Entwicklungen in der Rechtsprechung, z. B. des BGH zur Bedeutung des „Erziehungspostulats“ bei der Verhängung der Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld, wurden aufgenommen Geschrieben von Kennern des JGG Prof. Dr. jur. Kirstin Drenkhahn, Professorin für Strafrecht und Kriminologie, Freie Universität Berlin | Prof. Dr. jur. Heribert Ostendorf, Professor für Strafrecht; vormals Leiter der Forschungsstelle für Jugendstrafrecht und Kriminalprävention, Universität Kiel; davor Jugendrichter, später Generalstaatsanwalt in Schleswig-Holstein | Jochen Goerdeler, Ministerialrat im Sozialministerium Schleswig-Holstein, z.Zt. abgeordnet ins Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz | Prof. Dr. jur. Frank Guido Rose, Direktor des Amtsgerichts Ratzeburg, Richter am Landesverfassungsgericht Schleswig-Holstein, Honorarprofessor an der Universität Kiel | Prof. Dr. jur. Jan Schady, Ministerialrat im Ministerium u.a. für Justiz des Landes Schleswig-Holstein, Honorarprofessor an der Universität Kiel | Dr. jur. Michael Sommerfeld, Regierungsdirektor im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, vormals Oberstaatsanwalt, Lehrbeauftragter an der Freien Universität Berlin.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Strafprozessrecht

Strafprozessrecht von Kindhäuser,  Urs, Schumann,  Kay H.
Im Mittelpunkt der Darstellung stehen die allgemeinen Verfahrensgrundsätze, das Ermittlungsverfahren und die erstinstanzliche Hauptverhandlung. Bei den Rechtsmittelverfahren liegt der Schwerpunkt auf der Revision. Zunächst folgt ein Aufriss der Materie; anhand von Fällen wird dem Lernenden dann der eher abstrakt wirkende Stoff anschaulich vermittelt. Jedem Kapitel folgen Wiederholungs- und Vertiefungsfragen, die eine gezielte Lernkontrolle ermöglichen. Als Ergänzung wird in den Abschnitten zur Rechtshistorie und der europäischen Perspektive das besondere rechtspolitische Interesse des Strafprozessrechts aufgezeigt. Das Buch wendet sich dabei sowohl an Studierende, die sich den Pflichtstoff für das Erste Staatsexamen erarbeiten möchten, als auch an Lernende im Schwerpunktbereich. Darüber hinaus wird auch ReferendarInnen, die sich während ihrer Stationsausbildung eingehender mit dem Strafverfahren befassen müssen, ein solides Rüstzeug an die Hand gelegt. Die 6. Auflage berücksichtigt bereits auf aktuellstem Stand das Gesetz zur Fortentwicklung der StPO (u.a. mit Änderungen zur Vernehmung, gesetzlich definiertem Verletztenbegriff etc.) und die hoch umstrittene Erweiterung der Wiederaufnahmegründe.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Staatsanwaltschaftlicher Sitzungsdienst

Staatsanwaltschaftlicher Sitzungsdienst von Baumert,  Wolf-Tilman
Als Sitzungsstaatsanwälte haben die meisten Referendare erstmals die Gelegenheit, allein und eigenverantwortlich in einer Verhandlung aufzutreten. Bei der Bewältigung der nicht einfachen Aufgabe hilft dieses Buch sowohl Referendaren als auch jungen Staatsanwält:innenen: Dem chronologischen Ablauf einer Strafsache vor dem Amtsgericht folgend, erläutern Oberstaatsanwalt Wolf-Tilman Baumert und Oberstaatsanwalt a.D. Anton Deventer prägnant die praxisrelevanten Verfahrenssituationen und ermöglicht den Lesern so eine schnelle Einarbeitung in die Rolle des Staatsanwalts. Im Anhang sind alle wichtigen Anträge enthalten, sodass in der Sitzung auftauchende Fragen für eine angemessene Reaktion schnell nachgelesen werden können. Praxistipps und Formulare für verschiedene Plädoyers und Sitzungsberichte runden den Band ab.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Staatsanwaltschaftlicher Sitzungsdienst

Staatsanwaltschaftlicher Sitzungsdienst von Baumert,  Wolf-Tilman
Als Sitzungsstaatsanwälte haben die meisten Referendare erstmals die Gelegenheit, allein und eigenverantwortlich in einer Verhandlung aufzutreten. Bei der Bewältigung der nicht einfachen Aufgabe hilft dieses Buch sowohl Referendaren als auch jungen Staatsanwält:innenen: Dem chronologischen Ablauf einer Strafsache vor dem Amtsgericht folgend, erläutern Oberstaatsanwalt Wolf-Tilman Baumert und Oberstaatsanwalt a.D. Anton Deventer prägnant die praxisrelevanten Verfahrenssituationen und ermöglicht den Lesern so eine schnelle Einarbeitung in die Rolle des Staatsanwalts. Im Anhang sind alle wichtigen Anträge enthalten, sodass in der Sitzung auftauchende Fragen für eine angemessene Reaktion schnell nachgelesen werden können. Praxistipps und Formulare für verschiedene Plädoyers und Sitzungsberichte runden den Band ab.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Strafprozessrecht

Strafprozessrecht von Kindhäuser,  Urs, Schumann,  Kay H.
Im Mittelpunkt der Darstellung stehen die allgemeinen Verfahrensgrundsätze, das Ermittlungsverfahren und die erstinstanzliche Hauptverhandlung. Bei den Rechtsmittelverfahren liegt der Schwerpunkt auf der Revision. Zunächst folgt ein Aufriss der Materie; anhand von Fällen wird dem Lernenden dann der eher abstrakt wirkende Stoff anschaulich vermittelt. Jedem Kapitel folgen Wiederholungs- und Vertiefungsfragen, die eine gezielte Lernkontrolle ermöglichen. Als Ergänzung wird in den Abschnitten zur Rechtshistorie und der europäischen Perspektive das besondere rechtspolitische Interesse des Strafprozessrechts aufgezeigt. Das Buch wendet sich dabei sowohl an Studierende, die sich den Pflichtstoff für das Erste Staatsexamen erarbeiten möchten, als auch an Lernende im Schwerpunktbereich. Darüber hinaus wird auch ReferendarInnen, die sich während ihrer Stationsausbildung eingehender mit dem Strafverfahren befassen müssen, ein solides Rüstzeug an die Hand gelegt. Die 6. Auflage berücksichtigt bereits auf aktuellstem Stand das Gesetz zur Fortentwicklung der StPO (u.a. mit Änderungen zur Vernehmung, gesetzlich definiertem Verletztenbegriff etc.) und die hoch umstrittene Erweiterung der Wiederaufnahmegründe.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Strafprozessrecht

Strafprozessrecht von Kindhäuser,  Urs, Schumann,  Kay
Im Mittelpunkt der Darstellung stehen die allgemeinen Verfahrensgrundsätze, das Ermittlungsverfahren und die erstinstanzliche Hauptverhandlung. Bei den Rechtsmittelverfahren liegt der Schwerpunkt auf der Revision. Zunächst folgt ein Aufriss der Materie; anhand von Fällen wird dem Lernenden dann der eher abstrakt wirkende Stoff anschaulich vermittelt. Jedem Kapitel folgen Wiederholungs- und Vertiefungsfragen, die eine gezielte Lernkontrolle ermöglichen. Als Ergänzung wird in den Abschnitten zur Rechtshistorie und der europäischen Perspektive das besondere rechtspolitische Interesse des Strafprozessrechts aufgezeigt. Das Buch wendet sich dabei sowohl an Studenten, die sich den Pflichtstoff für das Erste Staatsexamen erarbeiten möchten, als auch an Kandidaten mit dem Wahlfach Strafprozessrecht. Darüber hinaus wird auch Referendaren, die sich während ihrer Stationsausbildung eingehender mit dem Strafverfahren befassen müssen, ein solides Rüstzeug an die Hand gelegt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Staatsanwaltschaftlicher Sitzungsdienst

Staatsanwaltschaftlicher Sitzungsdienst von Deventer,  Anton
Als Sitzungsstaatsanwälte haben die meisten Referendare erstmals die Gelegenheit, allein und eigenverantwortlich in einer Verhandlung aufzutreten. Dabei gilt es, den sich durch Zeugenaussagen und andere Beweismittel verändernden Sachverhalt fortlaufend rechtlich zu würdigen und auf die Geschehnisse im Prozess entsprechend der Strafprozessordnung zu reagieren. Bei der Bewältigung der nicht einfachen Aufgabe hilft dieses Buch sowohl Referendaren als auch jungen Staatsanwälten: Dem chronologischen Ablauf einer Strafsache vor dem Amtsgericht folgend, erläutert Oberstaatsanwalt Anton Deventer prägnant die praxisrelevanten Verfahrenssituationen und ermöglicht den Lesern so eine schnelle Einarbeitung in die Rolle des Staatsanwalts. Im Anhang sind alle wichtigen Anträge enthalten, sodass in der Sitzung auftauchende Fragen für eine angemessene Reaktion schnell nachgelesen werden können. Formulare für verschiedene Plädoyers und Sitzungsberichte runden den Band ab.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Jugendgerichtsgesetz

Jugendgerichtsgesetz von Ostendorf,  Heribert
Der Ostendorf ist ein Muss für die Rechtsanwendung und jede Argumentationsbildung im Rahmen eines evidenzbasierten Jugendstrafrechts. Seine herausragende Stellung verdankt er einer wissenschaftlich fundierten Darstellung der Normen in ihrem kriminologischen Kontext, flankiert mit aktuellen Informationen zu rechtstatsächlichen wie kriminalpolitischen Entwicklungen. „Die 11. Auflage berücksichtigt ganz aktuell Gesetzesentwurf zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen – KJSG Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten in Jugendstrafverfahren“ Besonders praxisnah Neueste Statistiken veranschaulichen die Entwicklung der Jugendkriminalität und der Rechtsprechung bzw. Sanktionierung durch die Jugendgerichte Schwerpunktdarstellung Jugendstrafvollzug Neue Entwicklungen in der Rechtsprechung, z. B. des BGH zur Bedeutung des „Erziehungspostulats“ bei der Verhängung der Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld, wurden aufgenommen Geschrieben von Kennern des JGG Prof. Dr. jur. Kirstin Drenkhahn, Professorin für Strafrecht und Kriminologie, Freie Universität Berlin | Prof. Dr. jur. Heribert Ostendorf, Professor für Strafrecht; vormals Leiter der Forschungsstelle für Jugendstrafrecht und Kriminalprävention, Universität Kiel; davor Jugendrichter, später Generalstaatsanwalt in Schleswig-Holstein | Jochen Goerdeler, Ministerialrat im Sozialministerium Schleswig-Holstein, z.Zt. abgeordnet ins Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz | Prof. Dr. jur. Frank Guido Rose, Direktor des Amtsgerichts Ratzeburg, Richter am Landesverfassungsgericht Schleswig-Holstein, Honorarprofessor an der Universität Kiel | Prof. Dr. jur. Jan Schady, Ministerialrat im Ministerium u.a. für Justiz des Landes Schleswig-Holstein, Honorarprofessor an der Universität Kiel | Dr. jur. Michael Sommerfeld, Regierungsdirektor im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, vormals Oberstaatsanwalt, Lehrbeauftragter an der Freien Universität Berlin.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Staatsanwaltschaftlicher Sitzungsdienst

Staatsanwaltschaftlicher Sitzungsdienst von Deventer,  Anton
Als Sitzungsstaatsanwälte haben die meisten Referendare erstmals die Gelegenheit, allein und eigenverantwortlich in einer Verhandlung aufzutreten. Dabei gilt es, den sich durch Zeugenaussagen und andere Beweismittel verändernden Sachverhalt fortlaufend rechtlich zu würdigen und auf die Geschehnisse im Prozess entsprechend der Strafprozessordnung zu reagieren. Bei der Bewältigung der nicht einfachen Aufgabe hilft dieses Buch sowohl Referendaren als auch jungen Staatsanwälten: Dem chronologischen Ablauf einer Strafsache vor dem Amtsgericht folgend, erläutert Oberstaatsanwalt Anton Deventer prägnant die praxisrelevanten Verfahrenssituationen und ermöglicht den Lesern so eine schnelle Einarbeitung in die Rolle des Staatsanwalts. Im Anhang sind alle wichtigen Anträge enthalten, sodass in der Sitzung auftauchende Fragen für eine angemessene Reaktion schnell nachgelesen werden können. Formulare für verschiedene Plädoyers und Sitzungsberichte runden den Band ab.
Aktualisiert: 2023-02-06
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Rechtshilferecht in Strafsachen

Rechtshilferecht in Strafsachen von Ambos,  Kai, Koenig,  Stefan, Rackow,  Peter
Der NomosKommentar zum Rechtshilferecht in Strafsachen führt den Nutzer anhand eines klaren Gliederungssystems durch das Geflecht nationaler und europäischer Regelungen direkt zur einschlägigen Normkommentierung für seine Fallfrage. Zuständigkeitsfragen, Rechtsschutzmöglichkeiten und konkrete Musterformulierungen sind integriert. Die 2. Auflage erläutert: IRG auf aktuellem Stand: Umsetzung der Richtlinie über die Europäische Ermittlungsanordnung sowie der EU-Rahmenbeschlüsse zu Geldsanktionen, Einziehung, Bewährungsmaßnahmen und zur U-Haftvermeidung; Anpassung an die Datenschutzgrundverordnung; Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung Alle maßgeblichen EG/EU-Rechtsakte: insbesondere Europäischer Haftbefehl, die neue Europäische Ermittlungsanordnung, Europäische StA Relevante Regelungen des Schengener Übereinkommens/der Europarats-Übereinkommen Rechtshilferecht für Österreich und die Schweiz Spontane Rechtshilfe und automatischer Informationsaustausch Relevante Regelungen der 18 wichtigsten ausländischen Staaten, anhand eines auf die Bedürfnisse der Rechtspraxis ausgerichteten Fragenkatalogs u. a. zu Befugnissen, Betroffenenrechten und Rechtshilfehindernissen. Bereits berücksichtigt: Entwurf eines IRG-Änderungsgesetzes zur Durchführung der VO Sicherstellung und Einziehung. Unter der Herausgeberschaft von Judge Prof. Dr. Dr. h.c. Kai Ambos, RA Honorar-Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR, und apl. Prof. Dr. Peter Rackow versammelt der Kommentar das Who ist Who nationaler und internationaler Experten des Rechthilferechts in Strafsachen: Prof. Dr. Silvia Allegrezza, Université du Luxembourg | Prof. Dr. Dr. h.c. Kai Ambos, Universität Göttingen, Judge Kosovo Specialist Chambers | Prof. Dr. Dr. h.c. Lorena Bachmaier Winter, Universidad Complutense de Madrid | Prof. Dr. Stefanie Bock, Philipps-Universität Marburg | Dr. Gleb Bogush, National Research University Higher School of Economics, Moskau | Vânia Costa Ramos, Rechtsanwältin, Lissabon | Rosemary Davidson, Barrister, London | Bernhard Docke, Rechtsanwalt, Bremen | Prof. Dr. Emanuela Fronza, Università di Bologna | Adrian Furtwängler, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Margarete Gräfin v. Galen, Rechtsanwältin, Berlin | Dr. Annika Maleen Gronke, MLE, Richterin, Amtsgericht Lörrach | Prof. Dr. Georg-Friedrich Güntge, Leitender Oberstaatsanwalt, Schleswig | Guntram Hahne, Oberstaatsanwalt, Berlin | Prof. Dr. Martin Heger, Humboldt-Universität zu Berlin | Dr. Dan Helenius, University of Helsinki | Tobias Jakubetz, Vorsitzender Richter am LG Göttingen | John Jones, QC, Doughty Street Chambers, London | Prof. Dr. Krisztina Karsai, LL.M., Szegedi Tudományegyetem/Universität Szeged | Prof. i.R. Dr. Rainer Keller, Universität Hamburg | Prof. Dr. André Klip, Universiteit Maastricht | Dr. Wolfgang Köberer, Rechtsanwalt, Frankfurt a. M. | Honorar-Prof. Dr. Stefan König, Rechtsanwalt, Berlin | Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Kubiciel, Universität Augsburg | Prof. Dr. Fannie Lafontaine, Université Laval, Quebec | Prof. Dr. Máximo Langer, University of California, Los Angeles | Prof. Dr. Katalin Ligeti, Université du Luxembourg | Prof. Dr. Ezequiel Malarino, CONICET – Universidad de San Andrés | PD Dr. Remigijus Merkevičius, Vilniaus Universitetas | Prof. Dr. Frank Meyer, LL.M., Universität Zürich | Prof. Dr. Carsten Momsen, Freie Universität Berlin | Prof. Dr. Verena Murschetz, LL.M., Universität Innsbruck | Martin Petschko, Université du Luxembourg | apl. Prof. Dr. Peter Rackow, Universität Göttingen | Eneas Romero, Staatsanwalt, Fortaleza | Prof. Dr. Paulo de Sousa Mendes, Universität Lissabon | Marta Stelzer-Więckowska, Universität Zürich | Ass. Prof. Dr. Annika Suominen, Stockholm University | Prof. habil. Dr. Gintaras Švedas, Vilniaus Universitetas | Prof. Dr. Andrzej Światłowski, Jagiellonen-Universität Krakau | Prof. Dr. Dr. h.c. Yener Ünver, Özyeğin Üniversitesi, Istanbul | Lisa Urban, KU Leuven und Université du Luxembourg | Prof. Dr. Frank Verbruggen, KU Leuven | Lea Voigt, Rechtsanwältin, Bremen | Dr. Julien Walther, MCF HDR, Université de Lorraine, Metz | Prof. Dr. Liane Wörner, LL.M., Universität Konstanz | Dr. Kathleen Wolter, Richterin am VG Berlin | Prof. Dr. Ingeborg Zerbes, Universität Wien
Aktualisiert: 2023-04-04
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Strafprozessrecht

Strafprozessrecht von Putzke,  Holm, Scheinfeld,  Jörg
Die Lektüre des Lehrbuchs soll auf dem Gebiet des Strafprozessrechts zum guten Bestehen der ersten juristischen Staatsprüfung befähigen. Wer das Buch durchgearbeitet hat, kann jene prozessualen Aufgaben bewältigen, die in Klausuren und mündlicher Prüfung üblicherweise gestellt werden. Die Autoren arbeiten Gesetzesstrukturen anschaulich heraus und ordnen wichtiges Detailwissen in systematische Zusammenhänge ein. Was Streitfälle angeht, begründen sie stets die Sicht der Rechtsprechung, setzen sich aber in der gebotenen Kürze auch mit abweichenden Meinungen auseinander. Zielgruppe sind Studierende, die den Einstieg in das Strafprozessrecht suchen; ferner alle, die bereits erworbenes Wissen auffrischen und festigen wollen. Die Autoren sind erfahrene Dozenten und waren als Wissenschaftliche Mitarbeiter tätig an den strafrechtlichen Lehrstühlen von Ellen Schlüchter und Rolf Dietrich Herzberg und sind derzeit als Wissenschaftliche Assistenten weiterhin beschäftigt an der Ruhr-Universität Bochum – Holm Putzke am Lehrstuhl für Kriminologie, Kriminalpolitik und Polizeiwissenschaft von Thomas Feltes, Jörg Scheinfeld am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Rechtsphilosophie von Tatjana Hörnle.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Kriminelle Kartelle?

Kriminelle Kartelle? von Dahs,  Hans
Die Strafbarkeit von Submissionsabsprachen war seit Beginn der 90er Jahre Gegenstand ausführlicher Diskussionen in Lehre und Praxis. Auch durch den neu geschaffenen Straftatbestand des Ausschreibungsbetruges (§ 298 StGB) sind die grundsätzlichen Probleme nicht beseitigt. Die Fragen der Auslegung der neuen Bestimmungen lassen sich nur sinnvoll beantworten, wenn man die Entstehungsgeschichte und die Diskussion um die »Kriminellen Kartelle« kennt. Mit der Kernfrage, ob es »Kriminelle Kartelle« gibt, befaßte sich der Deutsche Strafverteidiger e.V. auf einer Tagung. Der Band enthält im ersten Teil die dort von Praktikern und Rechtslehrern gehaltenen Vorträge. Im zweiten Teil sind die – teilweise bisher unveröffentlichten – Entscheidungen des Landgerichts Frankfurt am Main und des Bundesgerichtshofes zum sogenannten »Wasserbauverfahren« dokumentiert. Dem schließt sich eine ausführliche Dokumentation des Gesetzgebungsverfahrens an, das im Sommer 1997 zur Verabschiedung des neuen § 298 StGB führte. Das Buch wendet sich an Richter, Staatsanwälte und Verteidiger sowie an die Wissenschaft.
Aktualisiert: 2020-08-20
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Legalität und Weisungsbindung

Legalität und Weisungsbindung von Knobloch,  Enno
Der größte Teil aller Strafverfahren findet seine Erledigung im Büro des weisungsgebundenen Staatsanwalts. Die Voraussetzungen, unter denen ein Strafverfahren nach §§ 153ff StPO eingestellt werden kann, sind so weit gefasst, dass verbreitet von einer Aushöhlung des Legalitätsprinzips gesprochen wird. Diese Entwicklung ist nicht neu, sondern im Ursprung bereits in der Entstehungsgeschichte der StPO angelegt. Diese Arbeit unternimmt den Versuch, die Entwicklung des Verhältnisses von Legalität und Weisungsbindung zu analysieren und unter Berücksichtigung der Belange der Strafverfolgung auszuloten, an welcher Stelle der Hebel angesetzt werden kann, um die verloren gegangene Balance wieder herzustellen
Aktualisiert: 2020-11-16
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Rechtsbehelfe gegen Unterlassen im Strafverfahren

Rechtsbehelfe gegen Unterlassen im Strafverfahren von Graßmann,  Nils
In der Praxis des deutschen Strafverfahrens kommt es häufig zu Verzögerungen durch unterlassene Entscheidungen. Das vorliegende Werk bestimmt die Zulässigkeit von Rechtsbehelfen gegen Unterlassen für sämtliche Verfahrenssituationen. Hierbei werden die dogmatischen Grundlagen des Rechtsbehelfsrechts neu erarbeitet. Entgegen der herrschenden Meinung ist auch die Untätigkeitsbeschwerde zulässig. Die Ergebnisse dieser Arbeit liefern einen Beitrag zur wissenschaftlichen Diskussion, bieten den Strafverteidigern Argumentationshilfen, geben den Entscheidungsträgern im Strafverfahren Leitlinien und zeigen in ihrem Bereich die Grundlagen und Grenzen der Reformbedürftigkeit des deutschen Strafverfahrens auf.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Fernsehaufnahmen im Gerichtssaal

Fernsehaufnahmen im Gerichtssaal von Britz,  Guido
Spektakuläre Prozesse und das Interesse der Medienanbieter an hohen Einschaltquoten haben auch in Deutschland eine Diskussion um die Zulässigkeit von Fernsehaufnahmen in der strafgerichtlichen Hauptverhandlung ausgelöst. Vor diesem Hintergrund untersucht der Verfasser die Problematik der audiovisuellen Berichterstattung aus dem Gerichtssaal in ihrer – in der Öffentlichkeit meist vernachlässigten – ganzen Breite. Entstehung und Entwicklung des Grundsatzes der Gerichtsöffentlichkeit werden ebenso wie die gegenwärtige Rechtslage thematisiert. Ausgehend von einem rechtsvergleichenden Blick auf die französischen und US-amerikanischen Regelungen sowie unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Grundlagen der Prozeßmaxime werden die Möglichkeiten wie Grenzen der Gerichtsberichterstattung durch die elektronischen Medien untersucht. Abschließend entwickelt der Verfasser abweichend von dem in § 169 S. 2 GVG kodifizierten Aufnahmeverbot eigene Vorschläge zur Ausgestaltung der Medienöffentlichkeit im Strafverfahren. Die Untersuchung, die nicht nur den gegenwärtigen Stand des verfassungsrechtlichen und strafprozessualen Diskurses reflektiert, eröffnet vielfältige Perspektiven und vermag somit die festgefahrene Diskussion um neue Aspekte zu bereichern.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Illegale Beweise

Illegale Beweise von Schilling,  Hellen
Illegale Beweise sind unter dem Stichwort »Beweisverbote« zum Problem geworden. Die Diskussion hat einen Grad an Unübersichtlichkeit erreicht, der verallgemeinerungsfähige Prinzipien kaum noch erkennen läßt. Das Werk löst die Problematik aus dem gewohnten Kontext heraus und führt sie auf die Frage nach den Legitimationsbedingungen für die Beweisgewinnung zurück. Aus dieser Vorgabe werden Mindeststandards für ein rechtsstaatliches Beweisverfahren abgeleitet, an denen sich aktuelle Entwicklungen messen lassen. Es leistet damit einen Beitrag zur rechtspolitischen Diskussion sowie dazu, den Strafprozeß an rechtsstaatliche Prinzipien zurückzukoppeln und wendet sich an Wissenschaft und Praxis gleichermaßen.
Aktualisiert: 2020-08-20
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Revisibilität tatrichterlicher Zeugenbeurteilung

Revisibilität tatrichterlicher Zeugenbeurteilung von Loddenkemper,  Florian
Das Revisionsverfahren der StPO sieht eine Überprüfung der Beweiswürdigung nicht vor. Der BGH hat sich – ohne dies grundsätzlich klarzustellen – von dieser Vorgabe weit entfernt. Besonders bei dem im Strafprozess zentralen Zeugenbeweis stellt er hohe Anforderungen an die Nachvollziehbarkeit der Beweiswürdigung. Für die Tatgerichte ein unzulässiger Eingriff in die Freiheit der Beweiswürdigung – für die Verteidigung häufig die einzige Hoffnung. Die Arbeit wendet sich primär an den Praktiker. Sie zeigt auf, wann und mit welcher Begründung Angriffe der Revision auf die tatrichterliche Zeugenbeurteilung Aussicht auf Erfolg haben. Die für den BGH entscheidenden Kriterien bei der Zeugenbeurteilung sind als »Check-Liste« aufgearbeitet. Im Ergebnis hält Verf. die Tendenz des BGH für richtig, übt jedoch Kritik an der mangelnden Transparenz der Revisionsrechtsprechung.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Empirische und normative Fragen der audiovisuellen Vernehmung kindlicher Opfer

Empirische und normative Fragen der audiovisuellen Vernehmung kindlicher Opfer von Hartz,  Bettina
Mit dem Zeugenschutzgesetz vom 30. April 1998 wurde die Strafprozessordnung dahingehend reformiert, dass sensible oder gefährdete Zeugen im Strafverfahren mittels Videotechnik vernommen werden können. In der Untersuchung wird dargelegt, welchen Belastungen kindliche Opferzeugen während der justiziellen Aufarbeitung eines Gewaltdelikts ausgesetzt sind und auf welche Weise diese durch den Einsatz von Videotechnik reduziert werden können. Gezeigt wird auch, dass das Zeugenschutzgesetz in der Praxis sechs Jahre nach Inkrafttreten nur teilweise umgesetzt wird; vor allem richterliche Videovernehmungsprotokolle spielen bislang kaum eine Rolle. Im Hauptteil der Arbeit werden die Neuregelungen dargestellt und einer kritischen Betrachtung dahingehend unterzogen, ob ihre zurückhaltende Anwendung auf ihrer rechtlichen Struktur beruht. Dabei wird festgestellt, dass sie zwar einige Interpretationsprobleme, aber keine Konzeptionsfehler aufweisen. Die Arbeit wendet sich an Strafrechtler, Kriminologen und Personen, die in der Praxis mit der Vernehmung kindlicher Zeugen befasst sind. Die Verfasserin war mehrjährige wissenschaftliche Mitarbeiterin am Kriminologischen Institut der Universität Kiel.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die außergerichtliche Einziehung von Gegenständen im Strafprozeß

Die außergerichtliche Einziehung von Gegenständen im Strafprozeß von Thode,  Marina
Um das komplizierte Verfahren der gerichtlichen Einziehung zu vermeiden, hat die Justiz das Rechtsinstitut der außergerichtlichen Einbeziehung entwickelt. Auf Vorschlag des Richters verzichtet der Angeklagte oder der Einziehungsbeteiligte in der Hauptverhandlung auf sein Eigentum an dem Gegenstand und erklärt sich mit der außergerichtlichen Einziehung einverstanden. Die Arbeit zeigt, daß es sich bei der außergerichtlichen Einziehung um ein Relikt aus der vorkonstitutionellen Zeit handelt. Obwohl das Verständnis der Grundrechte seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes eine deutliche Vertiefung erfahren hat, ist die außergerichtliche Einziehung aus Gründen der Arbeitsentlastung noch weiter ausgebaut worden. Hierdurch wird gegen die Unschuldsvermutung verstoßen und fundamental in die Rechte des Angeklagten und Dritter auf ein faires Verfahren eingegriffen, indem ihnen der gesetzliche Richter entzogen wird. Auch die Übertragung des Eigentums auf den Justizfiskus als zivilrechtliche Folge der außergerichtlichen Einziehung ist sittenwidrig und damit nichtig, weil sie auf »struktureller Ungleichheit« beruht. Von besonderer Brisanz sind dabei die Ausführungen zu den strafrechtlichen und zivilrechtlichen Folgen der außergerichtlichen Einziehung im subjektiven Verfahren.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die strafverfahrensrechtliche Bewältigung wahldeutiger Verurteilungen bei mehreren prozessualen Taten

Die strafverfahrensrechtliche Bewältigung wahldeutiger Verurteilungen bei mehreren prozessualen Taten von Greff,  Oliver
Zumeist wird das Institut der Wahlfeststellung nur aus materiellrechtlicher Sicht hinterfragt. Besonderes Augenmerk verdient aber dessen prozessuale Seite. Dies gilt vor allem, wenn das Erfordernis einer wahldeutigen Verurteilung abweichend von einer eindeutigen Anklage erst nach Eröffnung der Hauptverhandlung erkannt wird und die sich ausschließenden Alternativen nicht zu derselben prozessualen Tat gehören. Mit dieser Problematik setzt sich die Monographie eingehend auseinander. Sie zeigt anhand alternativer Gesetzesvorschläge erstmals einen für alle Instanzen gangbaren Weg auf, der Verteidigungsrechte und Prozeßökonomie gleichermaßen berücksichtigt.
Aktualisiert: 2020-11-16
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