Welche Bedeutsamkeit wollen wir Werten wie kollektiver Selbsthilfe, Verwaltungsautarkie, Freiheit, Gleichheit oder Demokratie in Bezug auf unsere privatautonom gestaltbare Lebensführung zumessen?
Wer diese philosophische Frage rechtlich interpretieren möchte, muss auf das Gesellschaftsrecht und mittelbar auch auf das Verfassungsrecht schauen. Denn das Gesellschaftsrecht regelt das rechtliche Können innerhalb unserer Gesellschaftsformen. Das Verfassungsrecht wiederum gibt ein Mindest- sowie ein Übermaß an Regelung vor.
Die eG ist eine außergewöhnliche Gesellschaftsform und ihr Konzept stark an den oben genannten Werten orientiert. Das verrät bereits ein Blick in § 1 GenG, wonach die Förderung der Mitglieder als gesetzlich manifestierte Zwecksetzung verankert wird. Die Förderwirtschaft sowie andere Essenzen der eG laufen Gefahr – vor dem Hintergrund eines vorherrschend kapitalwirtschaftlich orientierten Anpassungsdrucks – abgeschafft bzw. bis zur Unkenntlichkeit aufgeweicht zu werden.
Die vergleichsweise Darstellung besonderer Eigenarten der eG, ob und inwieweit die Legislative zu Wesensveränderungen bemächtigt ist und was aus verfassungsrechtlicher Sicht Bestandsschutz genießt oder genießen sollte, erörtert der Verfasser in dieser Arbeit.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Mit dem Batteriegesetz wird die EU-Richtlinie über (Alt-)Batterien und (Alt-)Akkus in deutsches Recht umgesetzt. Es ersetzt die in Deutschland bislang geltende Batterieverordnung. In bestimmten Bereichen sind die resultierenden Neuerungen grundlegend, zum Beispiel mit Blick auf die künftige Registrierungspflicht der Hersteller. Dieses Werk informiert über die wichtigsten Änderungen und über die Handlungspflichten und -möglichkeiten. Neben dem Batteriegesetz und den korrespondierenden Vorschriften des nationalen Rechts wird auch die zugrundeliegende EU-Richtlinie dargestellt. Besonderer Nutzen für Leser: Das Werk enthält eine fachkundige Einführung, die für Anwender die Problematik auf den Punkt bringt - sehr hohe Aktualität.
Aktualisiert: 2021-09-30
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sind Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika, welche die internationale Zuständigkeit () der dort ansässigen Gerichte regeln. Die vorliegende Arbeit systematisiert die unter eingeordneten normativen Bestimmungen und gibt einen Überblick über ihre historische Entwicklung. Sie erläutert ihre Rolle im Gesamtkonzept der internationalen Zuständigkeit amerikanischer Gerichte und gibt zugleich einen aktuellen Überblick über den Stand der -Rechtsprechung. Schließlich zeigt sie am Beispiel New Yorks, wie ausgelegt werden und welche praktischen Konsequenzen daraus erwachsen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Mit dem Batteriegesetz wird die EU-Richtlinie über (Alt-)Batterien und (Alt-)Akkus in deutsches Recht umgesetzt. Es ersetzt die in Deutschland bislang geltende Batterieverordnung. In bestimmten Bereichen sind die resultierenden Neuerungen grundlegend, zum Beispiel mit Blick auf die künftige Registrierungspflicht der Hersteller. Dieses Werk informiert über die wichtigsten Änderungen und über die Handlungspflichten und -möglichkeiten. Neben dem Batteriegesetz und den korrespondierenden Vorschriften des nationalen Rechts wird auch die zugrundeliegende EU-Richtlinie dargestellt. Besonderer Nutzen für Leser: Das Werk enthält eine fachkundige Einführung, die für Anwender die Problematik auf den Punkt bringt - sehr hohe Aktualität.
Aktualisiert: 2021-09-30
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