Diese Arbeit untersucht, ob die Rassendiskriminierungskonvention (CERD) auf das Verhalten von Vertragsstaaten außerhalb ihres Staatsgebiets anwendbar ist. Unter Beachtung der bisherigen Rechtsprechung und Praxis anderer Menschenrechtsgremien zur Frage extraterritorialer Anwendbarkeit von Menschenrechtsverträgen werden die Entstehungsgeschichte, die Vorarbeiten zur CERD und die Praxis des CERD-Ausschusses analysiert. Diese Untersuchung bezieht auch das Verhalten der Vertragsstaaten mit ein. Die Struktur der CERD weist gegenüber anderen Menschenrechtsverträgen, die zur gleichen Zeit entstanden sind, Besonderheiten auf. Nur einzelne materielle Bestimmungen setzen die Ausübung von Hoheitsgewalt voraus. Unter diesem Aspekt sowie unter Berücksichtigung der in ihr enthaltenen Staatenpflichten wird die CERD in Bezug auf ihre extraterritoriale Anwendbarkeit erörtert. Anhand der Grundsätze des Völkerrechts werden Art und Umfang der Verpflichtungen, die den Vertragsstaaten unter der CERD auf fremdem Staatsgebiet aufgegeben werden können, diskutiert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Diese Arbeit untersucht, ob die Rassendiskriminierungskonvention (CERD) auf das Verhalten von Vertragsstaaten außerhalb ihres Staatsgebiets anwendbar ist. Unter Beachtung der bisherigen Rechtsprechung und Praxis anderer Menschenrechtsgremien zur Frage extraterritorialer Anwendbarkeit von Menschenrechtsverträgen werden die Entstehungsgeschichte, die Vorarbeiten zur CERD und die Praxis des CERD-Ausschusses analysiert. Diese Untersuchung bezieht auch das Verhalten der Vertragsstaaten mit ein. Die Struktur der CERD weist gegenüber anderen Menschenrechtsverträgen, die zur gleichen Zeit entstanden sind, Besonderheiten auf. Nur einzelne materielle Bestimmungen setzen die Ausübung von Hoheitsgewalt voraus. Unter diesem Aspekt sowie unter Berücksichtigung der in ihr enthaltenen Staatenpflichten wird die CERD in Bezug auf ihre extraterritoriale Anwendbarkeit erörtert. Anhand der Grundsätze des Völkerrechts werden Art und Umfang der Verpflichtungen, die den Vertragsstaaten unter der CERD auf fremdem Staatsgebiet aufgegeben werden können, diskutiert.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Das Heft bietet neben einer grundlegenden Einführung in das Menschenrecht eine Fülle von Daten zur globalen Wasserversorgung und Wasserverbrauch. Besonders beleuchtet werden der Wasserverbrauch durch den Bergbau und die Landwirtschaft sowie das Konzept des Virtuellen Wassers. Wie Investitionen auch grenzüberschreitend zu Verletzungen des Menschenrechts auf Wasser führen können, zeigt das Beispiel der Geldanlage der Ärzteversorgung Westfalen-Lippe in einen internationalen Fonds. Mit der Finanzierung einer großflächigen Sojaplantage in Brasilien trägt er dazu bei, dass Flüsse und Wasserquellen der örtlichen Bevölkerung versiegen und verschmutzen. FIAN bietet dazu exemplarisch auch ein Planspiel an.
Aktualisiert: 2021-04-01
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Die extraterritoriale Anwendbarkeit der deutschen Grundrechte und Menschenrechte der EMRK beschäftigten spätestens seit vermehrten multinationalen Militäreinsätzen die zuständigen Gerichte. Zudem eröffnen Auslieferungs- und Abschiebungskonstellationen sowie digitale Möglichkeiten der Telekommunikationsüberwachung oder Satellitensteuerung neue Fragestellungen im grenzüberschreitenden Grund- und Menschenrechtsschutz. Einer Antwort auf die Frage der Reichweite des Grundgesetzes sowie der EMRK nähert sich die Arbeit durch eine Analyse der bestehenden Judikatur deutscher Gerichte sowie des EGMR. Anhand dieser Rechtsprechungsanalyse entwickelt die Arbeit ein dogmatisches Grundkonzept als Vorschlag für eine einheitliche Herangehensweise an extraterritoriale Grund- bzw. Menschenrechtsbindung.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Léonie Jana Wagner fragt in diesem Buch, was es für die Konzipierung, Umsetzung und Bewertung von Entwicklungspolitik bedeutet, wenn Menschenrechte als ihre Basis betrachtet werden. Sie zeigt unter Rückgriff auf das Konzept der extraterritorialen Staatenpflichten, dass sich bereits aus den menschenrechtlichen Grundlagendokumenten ein Gebot ableiten lässt, Entwicklungszusammenarbeit menschenrechtsbasiert zu gestalten. Dennoch dienen Menschenrechtsansätze erst in jüngerer Zeit als offizielle Richtschnur für verschiedene Geber. Am Beispiel von UNDP und der deutschen Entwicklungspolitik offenbart sich jedoch, dass deren Umsetzung partiell bleibt. Neben Implementierungsschwierigkeiten „technischer“ Art deutet dies auch auf tiefer gehende Normkonflikte hin.
Aktualisiert: 2023-04-02
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Diese Arbeit untersucht, ob die Rassendiskriminierungskonvention (CERD) auf das Verhalten von Vertragsstaaten außerhalb ihres Staatsgebiets anwendbar ist. Unter Beachtung der bisherigen Rechtsprechung und Praxis anderer Menschenrechtsgremien zur Frage extraterritorialer Anwendbarkeit von Menschenrechtsverträgen werden die Entstehungsgeschichte, die Vorarbeiten zur CERD und die Praxis des CERD-Ausschusses analysiert. Diese Untersuchung bezieht auch das Verhalten der Vertragsstaaten mit ein. Die Struktur der CERD weist gegenüber anderen Menschenrechtsverträgen, die zur gleichen Zeit entstanden sind, Besonderheiten auf. Nur einzelne materielle Bestimmungen setzen die Ausübung von Hoheitsgewalt voraus. Unter diesem Aspekt sowie unter Berücksichtigung der in ihr enthaltenen Staatenpflichten wird die CERD in Bezug auf ihre extraterritoriale Anwendbarkeit erörtert. Anhand der Grundsätze des Völkerrechts werden Art und Umfang der Verpflichtungen, die den Vertragsstaaten unter der CERD auf fremdem Staatsgebiet aufgegeben werden können, diskutiert.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Léonie Jana Wagner fragt in diesem Buch, was es für die Konzipierung, Umsetzung und Bewertung von Entwicklungspolitik bedeutet, wenn Menschenrechte als ihre Basis betrachtet werden. Sie zeigt unter Rückgriff auf das Konzept der extraterritorialen Staatenpflichten, dass sich bereits aus den menschenrechtlichen Grundlagendokumenten ein Gebot ableiten lässt, Entwicklungszusammenarbeit menschenrechtsbasiert zu gestalten. Dennoch dienen Menschenrechtsansätze erst in jüngerer Zeit als offizielle Richtschnur für verschiedene Geber. Am Beispiel von UNDP und der deutschen Entwicklungspolitik offenbart sich jedoch, dass deren Umsetzung partiell bleibt. Neben Implementierungsschwierigkeiten „technischer“ Art deutet dies auch auf tiefer gehende Normkonflikte hin.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Diese Arbeit untersucht, ob die Rassendiskriminierungskonvention (CERD) auf das Verhalten von Vertragsstaaten außerhalb ihres Staatsgebiets anwendbar ist. Unter Beachtung der bisherigen Rechtsprechung und Praxis anderer Menschenrechtsgremien zur Frage extraterritorialer Anwendbarkeit von Menschenrechtsverträgen werden die Entstehungsgeschichte, die Vorarbeiten zur CERD und die Praxis des CERD-Ausschusses analysiert. Diese Untersuchung bezieht auch das Verhalten der Vertragsstaaten mit ein. Die Struktur der CERD weist gegenüber anderen Menschenrechtsverträgen, die zur gleichen Zeit entstanden sind, Besonderheiten auf. Nur einzelne materielle Bestimmungen setzen die Ausübung von Hoheitsgewalt voraus. Unter diesem Aspekt sowie unter Berücksichtigung der in ihr enthaltenen Staatenpflichten wird die CERD in Bezug auf ihre extraterritoriale Anwendbarkeit erörtert. Anhand der Grundsätze des Völkerrechts werden Art und Umfang der Verpflichtungen, die den Vertragsstaaten unter der CERD auf fremdem Staatsgebiet aufgegeben werden können, diskutiert.
Aktualisiert: 2022-01-20
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