Das Werk befasst sich mit der Möglichkeit der Inanspruchnahme von Access Providern zur Sperrung von rechtsverletzenden Internetangeboten, die in der EU durch Richtlinien vorgegeben ist. Mit dem 3. TMGÄndG hat der deutsche Gesetzgeber aber die einzige nationale Rechtsgrundlage zur Inanspruchnahme von Access Provider, die Störerhaftung, abgeschafft und nur für W-Lan Anbieter eine neue Anspruchsgrundlage geschaffen. Es werden Ansätze zur Abwendung der Unionsrechtswidrigkeit des deutschen Rechts untersucht. Der vorzugswürdige Ansatz wird mit dem englischen und australischen Recht verglichen, die beide jahrelange Erfahrung mit der praktischen Anwendung haben. Durch den Vergleich werden Probleme in der aufkommenden Anwendung im deutschen Recht erkennbar.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das Werk befasst sich mit der Möglichkeit der Inanspruchnahme von Access Providern zur Sperrung von rechtsverletzenden Internetangeboten, die in der EU durch Richtlinien vorgegeben ist. Mit dem 3. TMGÄndG hat der deutsche Gesetzgeber aber die einzige nationale Rechtsgrundlage zur Inanspruchnahme von Access Provider, die Störerhaftung, abgeschafft und nur für W-Lan Anbieter eine neue Anspruchsgrundlage geschaffen. Es werden Ansätze zur Abwendung der Unionsrechtswidrigkeit des deutschen Rechts untersucht. Der vorzugswürdige Ansatz wird mit dem englischen und australischen Recht verglichen, die beide jahrelange Erfahrung mit der praktischen Anwendung haben. Durch den Vergleich werden Probleme in der aufkommenden Anwendung im deutschen Recht erkennbar.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Online-Informationen werden sowohl in Deutschland als auch in China zur Bekämpfung von Rechtsverletzungen gesperrt. Die Inhalteregulierung ist in der Literatur ein viel diskutiertes Thema in den letzten Jahren. Im Mittelpunkt der Darstellung dieser Arbeit geht es um zeitlich vorangehende Mechanismen zur Sicherstellung eines Internets, das frei von schädlichen oder rechtswidrigen Inhalten ist. Hierbei spielen Lizenzen eine Rolle. Von Bedeutung ist auch die Besetzung von Schlüsselpositionen in Redaktionen oder Online-Medienunternehmen, ebenso wie die Löschung von Inhalten auf Online-Plattformen. Der Fokus der Arbeit wird aber letztlich auf die Sperrmaßnahmen von Access-Providern gerückt bzw. die Frage, ob solche ggf. gegen die Provider erlaubt sind. Inwiefern sind in China und in Deutschland Sperrmaßnahmen gegenüber Access-Providern wegen rechtswidriger Inhalte möglich? Sind hierfür in beiden Ländern besondere Anforderungen zu beachten? Ausgehend von den Ergebnissen soll rechtsvergleichend erarbeitet werden, welche Verbesserungsmöglichkeiten in beiden Ländern – vor allem in China – bestehen.
Aktualisiert: 2023-03-30
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