Das Rechtsinstitut der Spaltung nach dem Umwandlungsgesetz hat bei der Umstrukturierung von Unternehmensverbänden eine hohe Praxisrelevanz. Aus arbeitsrechtlicher Sicht bestehen trotz der zwischenzeitlichen Verzahnung des Umwandlungsrecht mit dem Betriebsübergangsrecht weiterhin erhebliche Zweifelsfragen, wenn Arbeitsverhältnisse im Zuge einer Spaltung übertragen werden, die Voraussetzungen eines Betriebsübergangs aber nicht erfüllt sind. Unter Berücksichtigung der hohen Bedeutung der Spaltungsfreiheit im Umwandlungsrecht werden praxistaugliche Lösungen für diese Zweifelsfragen entwickelt. Es wird sich zeigen, dass der Übergang von Arbeitsverhältnissen anderen Regeln folgt als der Übergang anderer Vertrags- und auch Dauerschuldverhältnisse.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Das Rechtsinstitut der Spaltung nach dem Umwandlungsgesetz hat bei der Umstrukturierung von Unternehmensverbänden eine hohe Praxisrelevanz. Aus arbeitsrechtlicher Sicht bestehen trotz der zwischenzeitlichen Verzahnung des Umwandlungsrecht mit dem Betriebsübergangsrecht weiterhin erhebliche Zweifelsfragen, wenn Arbeitsverhältnisse im Zuge einer Spaltung übertragen werden, die Voraussetzungen eines Betriebsübergangs aber nicht erfüllt sind. Unter Berücksichtigung der hohen Bedeutung der Spaltungsfreiheit im Umwandlungsrecht werden praxistaugliche Lösungen für diese Zweifelsfragen entwickelt. Es wird sich zeigen, dass der Übergang von Arbeitsverhältnissen anderen Regeln folgt als der Übergang anderer Vertrags- und auch Dauerschuldverhältnisse.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bei der Spaltung von Unternehmen besteht regelmäßig das praktische Bedürfnis, Verträge nicht nur im Ganzen einem anderen Rechtsträger zuzuteilen, sondern insbesondere aufzuteilen und z.B. Mietverträge nur mit der Hälfte des angemieteten Betriebsgrundstücks zu übertragen.
Die Arbeit untersucht die damit verbundenen Fragen nach der Reichweite und den Grenzen der im Umwandlungsgesetz gewährten Spaltungsfreiheit. Dabei analysiert sie insbesondere die Rechtsfolgen und schuldrechtlichen Implikationen einer Vertragszuweisung. Die Frage, ob und inwieweit Verträge aufgeteilt werden können, beantwortet die Arbeit sodann unter Darstellung und Untersuchung verschiedener Gestaltungsformen und zeigt praxis- sowie interessengerechte Lösungen auf.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Bei der Spaltung von Unternehmen besteht regelmäßig das praktische Bedürfnis, Verträge nicht nur im Ganzen einem anderen Rechtsträger zuzuteilen, sondern insbesondere aufzuteilen und z.B. Mietverträge nur mit der Hälfte des angemieteten Betriebsgrundstücks zu übertragen.
Die Arbeit untersucht die damit verbundenen Fragen nach der Reichweite und den Grenzen der im Umwandlungsgesetz gewährten Spaltungsfreiheit. Dabei analysiert sie insbesondere die Rechtsfolgen und schuldrechtlichen Implikationen einer Vertragszuweisung. Die Frage, ob und inwieweit Verträge aufgeteilt werden können, beantwortet die Arbeit sodann unter Darstellung und Untersuchung verschiedener Gestaltungsformen und zeigt praxis- sowie interessengerechte Lösungen auf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Vorliegendes Werk widmet sich den Instrumenten des Gläubigerschutzes bei Abspaltungen. Dem Gläubigerschutz kommt im Spaltungsrecht eine erhöhte Bedeutung zu, weil die Spaltungsfreiheit sowie die partielle Gesamtrechtsnachfolge tiefe Eingriffe in die Rechtsstellung von Gläubigern ermöglichen. Der Gesetzgeber hat diesem Ordnungsproblem durch eine Mischung von institutionellen und individuellen Gläubigerschutzbestimmungen Rechnung getragen, welche allerdings nur im Zusammenspiel ihre Wirkung entfalten können.
Aktualisiert: 2022-01-03
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Videoüberwachung ist immer wieder ein Thema, das alle - aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet - interessiert. Viele verschiedene Aspekte sind dabei zu betrachten, zu bewerten und zu analysieren. Die Teilnehmer der Tagung haben versucht, alle diese Aspekte zu beleuchten und darzulegen.
Aktualisiert: 2022-01-03
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