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Agrarrecht

Agrarrecht von Holzer,  Gottfried, Norer,  Roland
Das Jahrbuch Agrarrecht zeichnet die Rechtsentwicklung des Jahres 2019 in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft, Ernährungswirtschaft und ländlicher Raum auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene (Bund und Länder) nach. Der Band enthält einen Überblick über die Rechtsetzung und Rechtsprechung in diesen Bereichen sowie aktuelle Literaturhinweise und einschlägige Buchbesprechungen. Der Schwerpunkt der monographischen Beiträge ist dem Thema der Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln gewidmet. Weitere Beiträge behandeln folgende Themen: • Die Zukunft der GAP • Glyphosatverbot im Spannungsfeld von Unionsrecht und nationalem Recht • Das Tiroler „Almurteil“ und seine (rechts-)politischen Folgen • Die berufliche Interessenvertretung für Landarbeiter in Wien und im Burgenland • Überlegungen zur rechtlichen Konzeption eines „Gemeinschaftsstalles“ für Südtiroler Landwirte. Eine übersichtliche Gliederung und prägnante Aufbereitung garantieren eine einfache und rasche Orientierung.
Aktualisiert: 2020-09-24
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Öffentliches Recht

Öffentliches Recht von Baumgartner,  Gerhard
Am Beginn dieses Jahrbuchs steht die Behandlung rechtlicher Themen im Kontext der sog Ibiza-Affäre. Es geht um das Spannungsfeld zwischen Privatsphäre und Meinungsfreiheit, die „Eleganz“ und „Schönheit“ der österreichischen Bundesverfassung sowie die Zulässigkeit des Ibiza-Untersuchungsausschusses. Beiträge zur Rechtsprechung erörtern sodann das Maksimovic-Urteil des EuGH und das Erkenntnis des VfGH zum Sicherheitspaket. Behandelt werden außerdem die Neuregelung des Taxi- und Mietwagengewerbes („lex Uber“), die Generalsekretäre in den Bundesministerien, das Projekt der Verankerung einer verfassungsrechtlichen Schuldenbremse sowie die Neuorganisation der Finanzverwaltung. Zudem werden öffentlich-rechtliche Aspekte der Schulstreiks für den Klimaschutz und das 100-jährige Jubiläum der Geschäftsordnung des Nationalrates thematisiert. Der zweite Teil des Jahrbuchs dokumentiert die Rechtsentwicklung im öffentlichen Recht in der EU, im Bund und in den Ländern. Im dritten Teil finden sich Berichte über die Judikatur des EGMR zu Österreich und über die Rechtsprechung der österreichischen Höchstgerichte zur EMRK.
Aktualisiert: 2020-09-17
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Haftungsfragen der Chirurgierobotik

Haftungsfragen der Chirurgierobotik von Pixner,  Thomas
Chirurgierobotik ist im Operationssaal das Thema der Stunde. Die Antworten auf Haftungsfragen haben entscheidende Auswirkungen auf die Implementierung und Anwendung von Chirurgierobotern. Die grundlegende Erörterung eben dieser Haftungsfragen ist Gegenstand der Untersuchung. Die besondere juristische Relevanz der Problemstellung ergibt sich aus den Folgefragen für die Rechtsordnung, insbesondere wem das Verhalten eines Chirurgieroboters zurechenbar ist und wer das Risiko für die schwer nachvollziehbare und nicht vollständig beherrschbare Technologie – de lege lata – trägt oder – de lege ferenda – tragen soll. Dabei stellt sich generell die Frage, ob die deutschsprachigen Rechtsordnungen für die Chirurgierobotik gerüstet sind oder ob hier – wie oft im Zusammenhang mit dem „autonomen Fahren“ gefordert – beträchtliche Adaptierungen erforderlich sind.
Aktualisiert: 2020-09-17
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Arbeits- und Sozialrecht

Arbeits- und Sozialrecht von Pacic,  Harun
Dieses Lehrbuch zum Arbeits- und Sozialrecht zeichnet einen Grundriss des österreichischen Sozialsystems und zeigt den Leserinnen und Lesern, worauf dieses im europäischen Rechtssystem gründet. Für die 3. Auflage ist es vor dem Hintergrund der revidierten Europäischen Sozialcharta im Lichte der Europäischen Säule sozialer Rechte vollständig überarbeitet worden.
Aktualisiert: 2020-09-21
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Strafrecht, Strafprozessrecht, Sanktionenrecht

Strafrecht, Strafprozessrecht, Sanktionenrecht von Birklbauer,  Alois
11 top-aktuelle Klausurfälle aus Strafrecht • Mit einer Einführung in die Systematik der Falllösung • Ausführlich gelöst zur am 1.7.2020 geltenden Rechtslage • Darstellung von Problemschwerpunkten • Für das Selbststudium und/oder zur Lehrveranstaltungsbegleitung • Optimal zur Prüfungsvorbereitung im materiellen Strafrecht, Strafprozessrecht und Sanktionenrecht Ergänzend zu strafrechtlichen Lehrbüchern haben Casebooks den Vorteil, den Studierenden Hinweise für die Anwendung des theoretisch Gelernten auf einen konkreten Sachverhalt zu vermitteln. Im vorliegenden Buch wird dies an Hand von Fällen, die an der Johannes Kepler Universität Linz geprüft wurden, eingehend dargestellt.
Aktualisiert: 2020-09-03
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Sozialversicherungsrecht

Sozialversicherungsrecht von Aschauer,  Paula, Brameshuber,  Elisabeth
Das „Jahrbuch Sozialversicherungsrecht 2020“ gibt einen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht und enthält kritische Beiträge zu aktuellen sozialversicherungsrechtlichen und sozialpolitischen Problemstellungen: Neben einer umfassenden Darstellung der neuen Rechtsvorschriften und der aktuellen Judikatur im österreichischen und europäischen Sozialversicherungsrecht finden sich Beiträge zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz, zur (Aufhebung der Regelungen über die) Zusammenführung der Lohnsteuer- und Sozialversicherungsprüfung, zum Sozialversicherungsverhältnis generell, zur sozialen Sicherheit im Sport, zu den im Zuge der mBGM eingeführten neuen Sanktionen für Dienstgeber bei ASVG-Meldeverstößen, zu Neuerungen in der Pensionsversicherung, zur Zwischenevaluierung der Invaliditätspension-Neu, zum deutschen Teilhabechancengesetz, zum Kinderbetreuungsgeldgesetz sowie zum Krankenversicherungsverhältnis der Mitglieder der Kammern der Freien Berufe im Ruhestand. Im Anhang findet sich die bewährte Übersicht über die veränderlichen Werte in der Sozialversicherung 2020.
Aktualisiert: 2020-08-27
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Arbeits- und Sozialrecht

Arbeits- und Sozialrecht von Wachter,  Gustav
Das Jahrbuch Arbeits- und Sozialrecht 2020 präsentiert wichtige Entwicklungen im Jahre 2019. Zu Beginn behandelt Beatrix KARL das Thema menschenwürdiges Arbeiten, das ohne Zweifel ein Wert ist, der durch das Arbeitsrecht erreicht bzw geschützt werden soll. Anschließend bietet Gustav WACHTER die Übersicht über die Gesetzgebung auf dem Gebiet des Arbeitsrechts im abgelaufenen Jahr. In diesem hat es eine größere Zahl von mehr oder weniger bedeutsamen Änderungen im Arbeitsrecht bzw mit Auswirkungen auf das Arbeitsrecht gegeben. Der Anstoß zu zwei wichtigen Neuerungen ist übrigens nicht aus Österreich gekommen. Diese wurden vielmehr durch zwei Entscheidungen des EuGH (betreffend den Karfreitag und die Vordienstzeitenanrechnung im öffentlichen Dienst) ausgelöst. Eine andere wichtige neue Regelung betraf das Rauchverbot. Anton SPENLING präsentiert in bewährter und kompetenter Manier bemerkenswerte arbeitsrechtliche Judikatur des OGH aus dem Jahr 2019. Geboten wird ein überaus informativer Überblick über die maßgeblichen Trends und Entwicklungen der Rechtsprechung und die Lösung typischer und häufig auftretender Problemstellungen durch den OGH. In der Folge werden besonders aktuelle Einzelthemen vertieft abgehandelt: Mit der im Jahr 2019 geschaffenen neuen Kompetenzregelung für das Arbeitsrecht von land- und forstwirtschaftlichen Arbeitern befasst sich eingehend Gustav WACHTER. Dargestellt werden dabei einerseits die nunmehrige Kompetenzverteilung, andererseits die Regelungen des Überganges vom alten in das neue Recht, die einen eines geordneten Rechtsstaates unwürdigen juristischen Augiasstall erzeugen. Außerdem widmet sich Gustav WACHTER dem vielschichtigen Thema der Anrechnung ausländischer Zeiten im Urlaubsrecht, das aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben in einem deutlichen anderen Licht erscheint als es der Wortlaut des UrlG nahelegt.
Aktualisiert: 2020-08-27
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Österreichisches Tierschutzrecht

Österreichisches Tierschutzrecht von Herbrüggen,  Holger, Wessely,  Wolfgang
Das österreichische Tierschutzrecht hat während der vergangenen Jahre zahlreiche, zum Teil tiefgreifende Änderungen erfahren. Zur Dynamik des Gesetzgebers traten unionsrechtlich bedingte Änderungen, insbesondere durch Inkrafttreten der VO (EG) 1099/2009, ebenso hinzu wie eine zwischenzeitig umfangreiche Rechtsprechung zunächst der unabhängigen Verwaltungssenate und sodann der Landesverwaltungsgerichte. Der vorliegende Kommentar bietet einen Überblick über das derzeit in Österreich geltende (allgemeine) Tierschutzrecht. Er berücksichtigt dabei neben dem TSchG (idF BGBl I 2018/86) und seinen Durchführungsverordnungen auch die VO (EG) 1099/2009 und das zu ihrer Flankierung erlassene Bundesgesetz zur Durchführung unmittelbar anwendbarer unionsrechtlicher Bestimmungen auf dem Gebiet des Tierschutzes, BGBl I 2013/47 idF I BGBl 2018/37. Judikatur und Literatur wurden bis 1. Juni 2020 berücksichtigt. Stand 1. Juni 2020
Aktualisiert: 2020-09-08
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Bilanzsteuerrecht mit Bezügen zum UGB und KStG

Bilanzsteuerrecht mit Bezügen zum UGB und KStG von Fritz-Schmied,  Gudrun, Urnik,  Sabine
Gesetzliche Änderungen (insb durch das Steuerreformgesetz 2020) erfordern Überlegungen zu Auswirkungen im steuerlichen Gesamtkontext und bewirken ferner eine stete kritische Betrachtung systematischer Bruchstellen und uU Neuausrichtungen steuerlicher Optimierungsstrategien. Dabei nehmen die unternehmensrechtlichen Regelungsbereiche, die über das Maßgeblichkeitsprinzip den steuerlichen Rahmen beeinflussen, ebenfalls einen zentralen Stellenwert ein. Im Jahrbuch Bilanzsteuerrecht 2020 werden aktuelle Fragestellungen und Neuerungen in der steuerbilanziellen Gewinnermittlung, zentrale Aspekte betrieblicher einkommen- und körperschaftsteuerlicher Einkünfteermittlung (im Kontext des nationalen Außensteuerrechts) sowie Fragen iZm der Abbildung pandemieindizierter bilanzieller Überlegungen in ihren Bezügen qualitativ analytisch aufgearbeitet und kritisch gewürdigt. Weiterhin finden auch traditionelle Themen (zB Wertminderungen, Fehlerberichtigungen), die uE aus der Perspektive de lege ferenda an Bedeutung gewinnen, Berücksichtigung. Geboten werden zudem empirische Ergebnisse aus Analysen von Jahresabschlüssen österreichischer Unternehmen, die im Kontext der Ausweistechnik von latenten Steuern sowie einer Redimensionierung der Berichterstattung ausgearbeitet wurden. Die einzelnen Beiträge sind jeweils problemorientiert akzentuiert und können daher sowohl im Rahmen einer wissenschaftlichen als auch praxisorientierten Auseinandersetzung interessieren.
Aktualisiert: 2020-07-30
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Asyl- und Fremdenrecht

Asyl- und Fremdenrecht von Filzwieser,  Christian
Das vorliegende, von einem Richter und Kammervorsitzenden herausgegebene, Jahrbuch ist das fünfte in der Reihe und stellt die Entwicklungen im Bereich des Asyl- und Fremdenrechts mit Schwerpunkt auf den Zeitraum Mitte 2019 bis Mai 2020 in umfassender und übersichtlicher Form dar. Der thematische Bogen spannt sich dabei von ersten Auswirkungen der „Corona-Krise“ und der Rechtsprechung zum NAG, über die BBU, Amtsrevisionen, europäische Entwicklungen, subsidiären Schutz und Folgeanträge bis hin zu Fragen des Umgangs mit Konversion und des Kindeswohls sowie der Rolle von Vertreter/innen im Verfahren, um nur einige Beispiele zu nennen. Namhafte Autorinnen und Autoren mit ganz unterschiedlichen Hintergründen setzen sich mit aktuellen und brisanten Fragestellungen des Asyl und Fremdenrechts auseinander. Daher ist das Jahrbuch für alle, die beruflich mit dem Asyl- und Fremdenrecht zu tun haben, sowie für alle daran Interessierten, ein Muss.
Aktualisiert: 2020-07-30
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