Die Hartz-IV-Synopse

Die Hartz-IV-Synopse von Pattar,  Andreas Kurt
Die Reform zu Hartz IV ist verabschiedet. Transparenz war durch das Bundesverfassungsgericht eingefordert, entstanden ist nach langem Ringen ein Gesetzespaket, das über die im Kern betroffenen Regelungen des SGB II und XII hinaus in insgesamt 20 Gesetzen und Verordnungen zu Änderungen geführt hat. Das Ergebnis langwieriger politischer Diskussionen sind äußerst unübersichtliche Regelungen. Der Synopsenband zu Hartz IV führt sicher durch die Neuregelungen. Durch eine absatzgenaue Gegenüberstellung der Neu- mit den Altregelungen erfassen Sie die Änderungen auf einen Blick. Sie können sofort mit der Fallbearbeitung, auf dem Hintergrundwissen der alten Regelungen, beginnen. Die vorgeschaltete Gegenüberstellung Alt-Neu erlaubt zudem das schnelle Auffinden der neuen Vorschriften. Ganz besonders wichtig: Der Band berücksichtigt vollständig alle gesetzlichen Änderungen bis hin zum Bundesratsbeschluss vom 25. Februar 2011. Damit erfassen Sie wirklich sämtliche Auswirkungen auf die Sozialrechtsberatung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das neue Grundsicherungsrecht

Das neue Grundsicherungsrecht von Groth,  Andy, Luik,  Steffen, Siebel-Huffmann,  Heiko
Nach einmaligem gesetzgeberischem Ringen wurden nun umfassende Neuregelungen zum Grundsicherungsrecht beschlossen: Geänderte Berechnung der Höhe der Regelsätze wie des Einkommens, zusätzliche Leistungsansprüche bei Härtefällen, besondere Leistungen für Bildung und Teilhabe, mögliche Pauschalierung von Wohnkosten durch kommunale Satzung, Neuregelung der Sanktionen bei Pflichtverstößen Hieraus ergibt sich für den Sozialrechtsberater eine Fülle an neuen Problemlagen, u.a.: Wie erfolgt die konkrete Neuberechnung der Leistungshöhe? Welche Einnahmen werden nun als Einkommen angerechnet? Welche zusätzlichen Möglichkeiten gibt es, einen Härtefall geltend zu machen? Unter welchen Voraussetzungen werden zB die Kosten für Nachhilfe übernommen? Welchen Rechtsschutz gibt es gegen kommunale (Wohnkosten)Satzungen? Mit welchen Sanktionen muss der Hilfebedürftige nun rechnen? Der Sozialrechtsberater muss sich so schnell wie möglich Klarheit über die Struktur der Neuregelungen verschaffen. Dies gelingt mit dem Werk von Groth/Luik/Siebel-Huffmann mühelos: „Das neue Grundsicherungsrecht“ erläutert alle Neuerungen, übersichtlich zusammengestellt, enthält den kompletten aktuellen Gesetzestext, gibt praktische Umsetzungsvorschläge rund um die Reform. Profitieren Sie von Informationen aus erster Hand: Die Autoren waren im federführenden Bundesministerium für Arbeit und Soziales maßgeblich in die Konzeption des Gesetzesentwurfs eingebunden und sind mit den aktuellen Änderungen bestens vertraut: Dr. Andy Groth ist Richter am SG Schleswig, ehemals BMAS; Dr. Steffen Luik ist Richter am SG Ulm, zzt. BSG Kassel; Heiko Siebel-Huffmann ist Richter am SG Schleswig, ehemals BMAS.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Hartz-IV Paket

Hartz-IV Paket
Das Hartz-IV-Mandat Anspruchsgrundlagen | Strategien | Gebühren Nutzen Sie die Reformauflage für die effektive Abwicklung Ihrer Hartz-IV-Mandate: Kompakte und praxisorientierte Darstellung der Anspruchsgrundlagen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Gesetzgebung Beratungsstrategien, Berechnungsbeispiele und Formulierungsvorschläge Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz sowie Gebühren und Kostenerstattung Das neue Grundsicherungsrecht Die ideale Ergänzung – mit folgenden Vorteilen: Einführung mit einer übersichtlichen Zusammenstellung aller Neuregelungen praktische Umsetzungsvorschläge Regelungen rund um die Job-Center sind berücksichtigt. Profitieren Sie von Informationen aus erster Hand: Die Autoren waren als Praktiker im Bundes-ministerium für Arbeit und Soziales maßgeblich in die Konzeption des Gesetzesentwurfs eingebunden.
Aktualisiert: 2023-02-23
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Grundsicherung für Arbeitsuchende

Grundsicherung für Arbeitsuchende von Löcher,  Jens
Die Reform des Grundsicherungsrechts für Arbeitsuchende ist vollzogen. Neue Strukturen werden einbezogen, Begrifflichkeiten hinterfragt. Das neue Handwörterbuch bietet durch Definitionen der wichtigen Begriffe – von Bildungschipkarte über Hinzuverdienstgrenze bis hin zu Zusatzleistungen bei Härtefällen – alles für den strukturierten Zugang zum reformierten SGB II. Es erläutert präzise wie verständlich das Zusammenspiel alter mit neuen Begrifflichkeiten und stellt sie in den praktischen Beratungszusammenhang. Das so mögliche gezielte Nachschlagen erleichtert Praktikern der Sozialrechtsberatung ihre Arbeit wesentlich. Auszubildenden wie Studierenden bietet das Handbuch einen unkomplizierten Einstieg in Struktur und Inhalt der Grundsicherung für Arbeitsuchenden auf neuestem Stand.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kooperative Instrumente der Arbeitsverwaltungen in England und Deutschland

Kooperative Instrumente der Arbeitsverwaltungen in England und Deutschland von Grienberger-Zingerle,  Maria
Die Arbeit untersucht die Eingliederungsvereinbarung und das jobseeker’s agreement als Instrumente der Kooperation zwischen Sozialverwaltung und Leistungsempfänger. Hierbei liefert der aktivierende Sozialstaat, der den Einzelnen in den Mittelpunkt staatlichen Handelns stellt, und die Diskussion um eine kooperative Verwaltung den verwaltungswissenschaftlichen Überbau. Die Arbeit zeigt auf, ob und wie beim Eintritt des sozialen Risikos Arbeitslosigkeit Leistung und Gegenleistung durch Vereinbarung zwischen Staat und Bürger mit dem Ziel verbunden werden können, den Einzelnen in die staatliche Aufgabenerfüllung einzubeziehen. Methodisch wird ein Reformprozess in den zwei untersuchten Rechtsordnungen vor dem Hintergrund einer legal transplantation in Abgrenzung zur Rechtsrezeption nachgezeichnet. Es wird die Reichweite der Vorbildfunktion des englischen Rechts bei der Umgestaltung des Rechts der Arbeitsförderung und der Entstehung der Grundsicherung für Arbeitsuchende überprüft.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Grundsicherungsrecht – Sozialhilferecht

Grundsicherungsrecht – Sozialhilferecht von Löcher,  Jens
Die 4. Auflage des Kompendiums zum Sozialhilferecht wurde grundlegend überarbeitet und aktualisiert. Sie behandelt die typischen Fälle des Sozialhilfe- und Grundsicherungsrechts. Sie ist wieder als Kompendium angelegt und eignet sich aufgrund der in der Praxis erprobten Lebenssachverhalte nicht nur für das Studium, sondern auch für die Fortbildung. Zu Beginn findet sich eine Kurzeinführung zum Fürsorgerecht und in die Systeme des SGB II und SGB XII. Die Fälle behandeln sodann die Fragen rund um die Sicherstellung des Lebensunterhalts, aber auch andere Bedarfe sowie Erstattungs- und Rückforderungsansprüche. Nach dem Baukastenprinzip werden praktikable Lösungen entwickelt, die sowohl als Klausur als auch als Hausarbeit ausgestaltet sind. Die Fallsammlung schließt mit Tipps und Ratschlägen zur Klausurbearbeitung.
Aktualisiert: 2021-11-30
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Sozialhilferecht

Sozialhilferecht von Löcher,  Jens
Das Änderungsgesetz zur Reform des Sozialhilferechts (SGB XII) steht vor der Tür. Neue Strukturen werden einbezogen, Begrifflichkeiten hinterfragt. Das neue Handwörterbuch zum SGB XII bietet einen strukturierten Zugang, indem es die wichtigen Begriffe definiert und sie in den praktischen Zusammenhang stellt – von Ansprüchen bei Härtefällen über Pauschalierung von Wohnkosten bis hin zu Zahlungseinstellung und Sanktionen bei Pflichtverstößen. Das Zusammenspiel alter mit neuen Begrifflichkeiten wird präzise und verständlich erläutert und in einen praktischen Zusammenhang gestellt. Durch gezieltes Nachschlagen wird Praktikern der Sozialrechtsberatung ihre Arbeit wesentlich erleichtert. Zugleich bietet das Handwörterbuch Auszubildenden wie Studierenden einen unkomplizierten Einstieg in Struktur und Inhalt des Sozialhilferechts.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Verantwortung und ihre Zuschreibung im Recht der Arbeitsförderung

Verantwortung und ihre Zuschreibung im Recht der Arbeitsförderung von Quade,  Benno
Das Arbeitsförderungsrecht schreibt Verantwortung zu, doch die Akteure, die Mittel und die zugeschriebene Verantwortung in den USA und der BRD unterscheiden sich. Ausgehend von den Phänomenen Arbeitslosigkeit und Verantwortung wird das Arbeitsförderungsrecht der USA (West Virginia, Wisconsin, Kalifornien) und der BRD vergleichend untersucht. Der Verfasser unternimmt einen „phänomengeleiteten Sozialrechtsvergleich“: Neben einer ausführlichen Betrachtung der Arbeitslosigkeit und des Verantwortungsbegriffs finden die historischen Entwicklungsschritte des Arbeitsförderungsrechts in den Vergleichsländern, das Verfassungsrecht sowie das Arbeitsförderungsrecht (Arbeitslosenversicherung sowie Hilfe- und Förderprogramme) der USA, der in den Vergleich einbezogenen Bundesstaaten und der BRD Beachtung. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die unterschiedliche Verantwortungszuschreibung im Arbeitsförderungsrecht der Länder in deren Verfassungsrecht grundgelegt ist. Zugleich identifiziert er trotz aller Unterschiede eine in den Vergleichsländern voranschreitende rechtliche Verknüpfung zwischen Leistungen des Arbeitsförderungsrechts und Anreizen zu „normaler“ Erwerbsarbeit (USA).
Aktualisiert: 2020-11-16
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Sozialgesetzbuch III

Sozialgesetzbuch III von Banafsche,  Minou, Körtek,  Yasemin, Kruse,  Jürgen, Lüdtke,  Peter-Bernd, Reinhard,  Hans-Joachim, Ross,  Friso, Schaumberg,  Torsten, Schön,  Markus, Winkler,  Jürgen
Kaum ein Bereich der Sozialgesetzgebung unterliegt vergleichbar tiefgehenden und umfassenden Reformen wie das SGB III. Die Neuauflage des LPK-SGB III verschafft Klarheit und Überblick angesichts der z.T. äußerst detailreichen und daher unübersichtlichen Normentwicklungen. Berücksichtigt sind alle Änderungen zum 1.1.2015, so z.B. die Neuregelungen durch das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf und auch die Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes vom 23.12.2014. Indem der LPK-SGB III Systematik und Normzweck der Vorschriften sowie die dazu ergangene Rechtsprechung auswertet, ermöglicht er eine am gegenwärtigen Stand orientierte Beratung. Nicht gerechtfertigten Forderungen an Arbeitslose wird mit verfassungsrechtlichen Argumenten begegnet, konkrete Ansprüche werden durch zweckmäßige Rechtsgestaltungsvorschläge optimiert. Der LPK-SGB III ist damit der grundlegende Kommentar für Ausbildung und Praxis. Die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Experten im Bereich der Arbeitsförderung aus Justiz, Anwaltschaft, Lehre sowie der BA.
Aktualisiert: 2019-02-07
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Recht der Grundsicherung

Recht der Grundsicherung von Hoenig,  Ragnar, Kuhn-Zuber,  Gabriele
Die grundlegende Reform des SGB III durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt stellt zahlreiche für die Beratungspraxis wichtige neue Weichen. Wer in der Grundsicherung berät, ist damit erneut nicht zu beneiden: Denn erst jetzt greifen die großen Veränderungen durch die Reform des SGB II. Das Werk erläutert die konkreten Auswirkungen der Neuregelungen im Bereich SGB II wie III, berücksichtigt die Schnittmengen mit anderen Rechtsgebieten, wie z.B. dem Pflegerecht, dem Krankenversicherungsrecht oder dem Schwerbehindertenrecht und integriert eine Vielzahl von Beispielen und Hinweisen aus der alltäglichen Beratungspraxis. Das „Beratungshandbuch SGB II“ ist damit der Wegweiser, um im komplexen Gefüge der Grundsicherungsberatung die richtigen Fragen zu stellen wie die richtige Auskunft zu geben. Entscheidend trägt hierzu die langjährige Erfahrung der Autoren bei - wie auch die Kooperation mit dem Sozialverband Deutschland, der seit Jahrzehnten zum Thema Grundsicherung berät.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Übergänge im Arbeitsleben und (Re)Inklusion in den Arbeitsmarkt

Übergänge im Arbeitsleben und (Re)Inklusion in den Arbeitsmarkt von Busch,  Dörte, Feldhoff,  Kerstin, Nebe,  Katja
Kontinuierliche Erwerbsbiografien sichern berufliche und soziale Teilhabe. Individuelle Lebensverläufe bedingen Anpassungen im Erwerbsleben, manchmal auch Unterbrechungen, was Teilhabe gefährden kann. Wie Übergänge im Arbeitsleben und (Wieder )Eingliederung in den Arbeitsmarkt erfolgreich gestaltet werden können, zeigen die elf Beiträge des Bandes aus rechts , sozial- und rehabilitationswissenschaftlicher Perspektive. Analysiert werden präventive Konzepte (z.B. Fragen des betrieblichen Gesundheitsschutzes oder der beruflichen Weiterbildung) ebenso wie thematisch verschiedene Anpassungsverfahren (z.B. das Betriebliche Eingliederungsmanagement oder familienfreundliche Gestaltungsrechte). Auch den schwierigen Fragen von Statuswechseln zwischen Selbständigkeit und abhängiger Arbeit wird nachgegangen. Der Band ehrt Wolfhard Kohte, der sich in seinem wissenschaftlichen Werk den vielfältigen Facetten beruflicher Inklusion mit phantasievoller Kreativität und nachhaltigem Erfolg gewidmet hat.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Existenzsicherungsrecht

Existenzsicherungsrecht von Berlit,  Uwe-Dietmar, Conradis,  Wolfgang, Sartorius,  Ulrich
Nach über fünf Jahren permanenter Reform des Existenzsicherungsrechtes besteht Anlass, die aktuelle, nicht immer leicht zu durchschauende Rechtslage aufzuarbeiten. Mit dem „Handbuch Existenzsicherung“ liegt nun das Standardwerk für die Beratungspraxis in zweiter Auflage vor. Die Themenschwerpunkte sind strikt an den Bedürfnissen derjenigen ausgerichtet, die in Anwaltschaft oder Beratungsstellen mit dem Recht der Existenzsicherung zu tun haben. Behandelt werden unter anderem Das allgemeine Leistungsrecht vom grundsätzlichen Rechtsanspruch auf Existenzsicherungsleistungen über Wahl- und Wunschrechte und die verschiedenen Leistungsarten bis hin zu den Sonderregelungen für bestimmte Personengruppen und Bedarfslagen. Die Regelungen über Anspruchsübergang und -überleitung sowie über die Erstattung und Rückforderung von Leistungen. Das Verwaltungsverfahren und das gerichtliche Verfahren. Durch Orientierungsleitsätze und die Angabe der wichtigsten Normen wird den Nutzern der schnelle Einstieg in „ihre“ individuelle Beratungssituation erleichtert und der Weg zur Lösung auch komplexer Fragen geebnet.
Aktualisiert: 2019-07-11
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Der Rückgriff gegen Angehörige von Sozialleistungsempfängern

Der Rückgriff gegen Angehörige von Sozialleistungsempfängern von Müller,  Christian, Wersig,  Maria
Das „Rückgriffs“-Handbuch ist das Referenzwerk zu allen Fragen, nicht nur zu den Rückgriffsmöglichkeiten beim Sozialhilfebezug (einschließlich der Grundsicherungsleistungen), sondern auch zu den unterhaltsrechtlichen Auswirkungen im Rahmen des SGB II: Kann das Sozialamt erbrachte Geldleistungen von (potenziell) unterhaltspflichtigen Angehörigen zurückfordern und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen? Werden zu Lebzeiten erbrachte Schenkungen an Angehörige berücksichtigt? Welche gesetzlichen Einschränkungen stehen dem Rückgriff auf Angehörige entgegen? Bei diesen und vielen anderen praktischen Fragestellungen bleibt das Handbuch keine Antwort schuldig. So ist das Thema Leistungsausschluss wegen bestehender Unterhaltsansprüche bei Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung prominent behandelt. Die 7. Auflage verschafft auf ganz aktuellem Stand Sozialhilfeträgern sowie Betroffenen Klarheit über die Möglichkeiten und Grenzen der Inanspruchnahme naher Angehöriger beim Bezug von Sozialhilfe bzw. sozialen Leistungen nach SGB II und SGB XII. Berücksichtigt sind sämtliche wichtigen Entscheidungen im Zivil- wie Sozialrecht, insbesondere die aktuelle BGH-Rechtsprechung zum Elternunterhalt. Praxisnah und gut verständlich werden die Änderungen in zahlreichen Fallkonstellationen durchgespielt, konkrete Berechnungsbeispiele zeigen praxisnahe Lösungen auf. Bewusst kompakt geblieben »vermittelt (das Handbuch) nicht nur Kommunen, Sozialarbeitern, Rechtsanwälten und Gerichten die notwendigen Informationen, sondern stellt auch eine wertvolle Orientierungshilfe für Betroffene dar.« Ursula Krickl, Stadt und Gemeinde 1-2/13
Aktualisiert: 2023-04-04
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