Der Umweltschutz durch öffentliche Abgaben steht mehr denn je im Mittelpunkt der umweltpolitischen und umweltrechtlichen Diskussion. In diesem Zusammenhang hat vor allem die Erhebung von Abfallabgaben, insbesondere von Sonderabfallabgaben, praktische Bedeutung gewonnen. Während der Diskussionsentwurf eines Bundesabfallabgabengesetzes bisher nicht umgesetzt worden ist, sind in den letzten Jahren mehrere Bundesländer mit Gesetzen zur Einführung und Erhebung einer Sonderabfallabgabe hervorgetreten.
Die vorliegende Untersuchung befaßt sich am Beispiel der Hessischen Sonderabfallabgabe, dabei in die Erörterung auch andere Regelungen einbeziehend, mit den verfassungsrechtlichen Problemen dieser öffentlichen Abgabe. Dabei geht es einmal um die Gesetzgebungszuständigkeit der Länder zu ihrer Einführung und Erhebung. Im Mittelpunkt der Studie steht sodann die Frage, ob es sich bei der Sonderabfallabgabe um eine verfassungsrechtlich zulässige Sonderabgabe handelt. Der Verfasser unternimmt eine übergreifende Systematisierung dieses außerhalb der Steuer und der Vorzugslasten (Gebühren, Beiträge) angesiedelten spezifischen Abgabentyps sowie eine sorgfältige Analyse seiner verschiedenen verfassungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen. Auf dieser Grundlage gelangt er für die in Rede stehende Sonderabfallabgabe zu dem Ergebnis, daß diese Abgabe als Sonderabgabe weder von den Gesetzgebungszuständigkeiten der Länder gedeckt ist, noch den ferner an sie zu stellenden verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt. Sie kann aber darüber hinaus auch nicht, wie der Verfasser darlegt, als Steuer verfassungskonform erhoben werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Umweltschutz durch öffentliche Abgaben steht mehr denn je im Mittelpunkt der umweltpolitischen und umweltrechtlichen Diskussion. In diesem Zusammenhang hat vor allem die Erhebung von Abfallabgaben, insbesondere von Sonderabfallabgaben, praktische Bedeutung gewonnen. Während der Diskussionsentwurf eines Bundesabfallabgabengesetzes bisher nicht umgesetzt worden ist, sind in den letzten Jahren mehrere Bundesländer mit Gesetzen zur Einführung und Erhebung einer Sonderabfallabgabe hervorgetreten.
Die vorliegende Untersuchung befaßt sich am Beispiel der Hessischen Sonderabfallabgabe, dabei in die Erörterung auch andere Regelungen einbeziehend, mit den verfassungsrechtlichen Problemen dieser öffentlichen Abgabe. Dabei geht es einmal um die Gesetzgebungszuständigkeit der Länder zu ihrer Einführung und Erhebung. Im Mittelpunkt der Studie steht sodann die Frage, ob es sich bei der Sonderabfallabgabe um eine verfassungsrechtlich zulässige Sonderabgabe handelt. Der Verfasser unternimmt eine übergreifende Systematisierung dieses außerhalb der Steuer und der Vorzugslasten (Gebühren, Beiträge) angesiedelten spezifischen Abgabentyps sowie eine sorgfältige Analyse seiner verschiedenen verfassungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen. Auf dieser Grundlage gelangt er für die in Rede stehende Sonderabfallabgabe zu dem Ergebnis, daß diese Abgabe als Sonderabgabe weder von den Gesetzgebungszuständigkeiten der Länder gedeckt ist, noch den ferner an sie zu stellenden verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt. Sie kann aber darüber hinaus auch nicht, wie der Verfasser darlegt, als Steuer verfassungskonform erhoben werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Finanzierung der Gesamttätigkeit einer Regulierungsbehörde durch Abgaben, die von den der Regulierung unterworfenen Marktteilnehmern als Gruppe nach dem Kostendeckungsprinzip entrichtet werden, gilt für den Gesetzgeber mittlerweile als selbstverständlich. Zudem verleitet dieses den Fiskus schonende Abgabenkonzept zur Okkupation immer neuer Gebiete, gerade im Regulierungsverwaltungsrecht. Dabei stellt sich vor dem Hintergrund der finanzverfassungsrechtlichen Anforderungen an nichtsteuerliche Abgaben allerdings stets die Grundsatzfrage nach der Verteilung von Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung zwischen Staat und Wirtschaft.
Alexander Eichhorn entwickelt einen vom Abgabenbegriff losgelösten Ansatz zur Begrenzung von Kostenüberwälzungen im sogenannten Kernbereich staatlicher Regulierungstätigkeit. Dabei erkennt er nach einer Betrachtung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Sonderabgaben mit Finanzierungsfunktion eine Finanzierungsverantwortung der Marktteilnehmer bei Vorliegen einer typischen Gefahrensituation in Gestalt eines Versagens der Marktmechanismen in regulierten Sektoren. Bei der abschließenden Anwendung seiner Lösungskonzeption auf die Finanzierung der Bundesnetzagentur und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht wird deutlich, dass letztlich nur diejenige Regulierungstätigkeit umlagefähig ist, die sich gegenwärtig nach ökonomischen Wertungsmaßstäben als notwendig zur Beseitigung der konkreten Form des Marktversagens darstellt. Damit grenzt sich der Autor von der Rechtsprechung ab, die dazu neigt, eine Finanzierungsverantwortung bereits dann zu bejahen, wenn das zu finanzierende Regulierungsregime dem Ziel der Kompensation von Marktversagen dient.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit diesem Lehrbuch wird dem Einsteiger ein umfassender Überblick über grundlegende Aspekte des Ertragsteuerrechts vermittelt. Es beinhaltet zahlreiche Beispiele sowie veranschaulichende Abbildungen und Tabellen. Am Ende der Kapitel finden sich jeweils eine Zusammenfassung in Form von Kernaussagen über wesentliche Erkenntnisse, Fragen sowie individuelle Literaturhinweise.
Für die siebte Auflage wurden die gesamten Ausführungen überarbeitet und aktualisiert, um das Buch dem aktuellen Erkenntnis- und Rechtsstand anzupassen.
Das Buch dient der Klausurvorbereitung im Bachelor sowie im Masterstudium, die auf die betriebswirtschaftliche Steuerlehre bzw. das Steuerrecht ausgerichtet sind. Es eignet sich ebenso für die Berufspraxis. Hier sind Steuerberatung, Steuerfachangestellte sowie Steuerfachwirte angesprochen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Mit diesem Lehrbuch wird dem Einsteiger ein umfassender Überblick über grundlegende Aspekte des Ertragsteuerrechts vermittelt. Es beinhaltet zahlreiche Beispiele sowie veranschaulichende Abbildungen und Tabellen. Am Ende der Kapitel finden sich jeweils eine Zusammenfassung in Form von Kernaussagen über wesentliche Erkenntnisse, Fragen sowie individuelle Literaturhinweise.
Für die siebte Auflage wurden die gesamten Ausführungen überarbeitet und aktualisiert, um das Buch dem aktuellen Erkenntnis- und Rechtsstand anzupassen.
Das Buch dient der Klausurvorbereitung im Bachelor sowie im Masterstudium, die auf die betriebswirtschaftliche Steuerlehre bzw. das Steuerrecht ausgerichtet sind. Es eignet sich ebenso für die Berufspraxis. Hier sind Steuerberatung, Steuerfachangestellte sowie Steuerfachwirte angesprochen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Finanzierung der Gesamttätigkeit einer Regulierungsbehörde durch Abgaben, die von den der Regulierung unterworfenen Marktteilnehmern als Gruppe nach dem Kostendeckungsprinzip entrichtet werden, gilt für den Gesetzgeber mittlerweile als selbstverständlich. Zudem verleitet dieses den Fiskus schonende Abgabenkonzept zur Okkupation immer neuer Gebiete, gerade im Regulierungsverwaltungsrecht. Dabei stellt sich vor dem Hintergrund der finanzverfassungsrechtlichen Anforderungen an nichtsteuerliche Abgaben allerdings stets die Grundsatzfrage nach der Verteilung von Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung zwischen Staat und Wirtschaft.
Alexander Eichhorn entwickelt einen vom Abgabenbegriff losgelösten Ansatz zur Begrenzung von Kostenüberwälzungen im sogenannten Kernbereich staatlicher Regulierungstätigkeit. Dabei erkennt er nach einer Betrachtung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Sonderabgaben mit Finanzierungsfunktion eine Finanzierungsverantwortung der Marktteilnehmer bei Vorliegen einer typischen Gefahrensituation in Gestalt eines Versagens der Marktmechanismen in regulierten Sektoren. Bei der abschließenden Anwendung seiner Lösungskonzeption auf die Finanzierung der Bundesnetzagentur und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht wird deutlich, dass letztlich nur diejenige Regulierungstätigkeit umlagefähig ist, die sich gegenwärtig nach ökonomischen Wertungsmaßstäben als notwendig zur Beseitigung der konkreten Form des Marktversagens darstellt. Damit grenzt sich der Autor von der Rechtsprechung ab, die dazu neigt, eine Finanzierungsverantwortung bereits dann zu bejahen, wenn das zu finanzierende Regulierungsregime dem Ziel der Kompensation von Marktversagen dient.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Der Umweltschutz durch öffentliche Abgaben steht mehr denn je im Mittelpunkt der umweltpolitischen und umweltrechtlichen Diskussion. In diesem Zusammenhang hat vor allem die Erhebung von Abfallabgaben, insbesondere von Sonderabfallabgaben, praktische Bedeutung gewonnen. Während der Diskussionsentwurf eines Bundesabfallabgabengesetzes bisher nicht umgesetzt worden ist, sind in den letzten Jahren mehrere Bundesländer mit Gesetzen zur Einführung und Erhebung einer Sonderabfallabgabe hervorgetreten.
Die vorliegende Untersuchung befaßt sich am Beispiel der Hessischen Sonderabfallabgabe, dabei in die Erörterung auch andere Regelungen einbeziehend, mit den verfassungsrechtlichen Problemen dieser öffentlichen Abgabe. Dabei geht es einmal um die Gesetzgebungszuständigkeit der Länder zu ihrer Einführung und Erhebung. Im Mittelpunkt der Studie steht sodann die Frage, ob es sich bei der Sonderabfallabgabe um eine verfassungsrechtlich zulässige Sonderabgabe handelt. Der Verfasser unternimmt eine übergreifende Systematisierung dieses außerhalb der Steuer und der Vorzugslasten (Gebühren, Beiträge) angesiedelten spezifischen Abgabentyps sowie eine sorgfältige Analyse seiner verschiedenen verfassungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen. Auf dieser Grundlage gelangt er für die in Rede stehende Sonderabfallabgabe zu dem Ergebnis, daß diese Abgabe als Sonderabgabe weder von den Gesetzgebungszuständigkeiten der Länder gedeckt ist, noch den ferner an sie zu stellenden verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt. Sie kann aber darüber hinaus auch nicht, wie der Verfasser darlegt, als Steuer verfassungskonform erhoben werden.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Der Umweltschutz durch öffentliche Abgaben steht mehr denn je im Mittelpunkt der umweltpolitischen und umweltrechtlichen Diskussion. In diesem Zusammenhang hat vor allem die Erhebung von Abfallabgaben, insbesondere von Sonderabfallabgaben, praktische Bedeutung gewonnen. Während der Diskussionsentwurf eines Bundesabfallabgabengesetzes bisher nicht umgesetzt worden ist, sind in den letzten Jahren mehrere Bundesländer mit Gesetzen zur Einführung und Erhebung einer Sonderabfallabgabe hervorgetreten.
Die vorliegende Untersuchung befaßt sich am Beispiel der Hessischen Sonderabfallabgabe, dabei in die Erörterung auch andere Regelungen einbeziehend, mit den verfassungsrechtlichen Problemen dieser öffentlichen Abgabe. Dabei geht es einmal um die Gesetzgebungszuständigkeit der Länder zu ihrer Einführung und Erhebung. Im Mittelpunkt der Studie steht sodann die Frage, ob es sich bei der Sonderabfallabgabe um eine verfassungsrechtlich zulässige Sonderabgabe handelt. Der Verfasser unternimmt eine übergreifende Systematisierung dieses außerhalb der Steuer und der Vorzugslasten (Gebühren, Beiträge) angesiedelten spezifischen Abgabentyps sowie eine sorgfältige Analyse seiner verschiedenen verfassungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen. Auf dieser Grundlage gelangt er für die in Rede stehende Sonderabfallabgabe zu dem Ergebnis, daß diese Abgabe als Sonderabgabe weder von den Gesetzgebungszuständigkeiten der Länder gedeckt ist, noch den ferner an sie zu stellenden verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt. Sie kann aber darüber hinaus auch nicht, wie der Verfasser darlegt, als Steuer verfassungskonform erhoben werden.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Finanzierung der Gesamttätigkeit einer Regulierungsbehörde durch Abgaben, die von den der Regulierung unterworfenen Marktteilnehmern als Gruppe nach dem Kostendeckungsprinzip entrichtet werden, gilt für den Gesetzgeber mittlerweile als selbstverständlich. Zudem verleitet dieses den Fiskus schonende Abgabenkonzept zur Okkupation immer neuer Gebiete, gerade im Regulierungsverwaltungsrecht. Dabei stellt sich vor dem Hintergrund der finanzverfassungsrechtlichen Anforderungen an nichtsteuerliche Abgaben allerdings stets die Grundsatzfrage nach der Verteilung von Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung zwischen Staat und Wirtschaft.
Alexander Eichhorn entwickelt einen vom Abgabenbegriff losgelösten Ansatz zur Begrenzung von Kostenüberwälzungen im sogenannten Kernbereich staatlicher Regulierungstätigkeit. Dabei erkennt er nach einer Betrachtung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Sonderabgaben mit Finanzierungsfunktion eine Finanzierungsverantwortung der Marktteilnehmer bei Vorliegen einer typischen Gefahrensituation in Gestalt eines Versagens der Marktmechanismen in regulierten Sektoren. Bei der abschließenden Anwendung seiner Lösungskonzeption auf die Finanzierung der Bundesnetzagentur und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht wird deutlich, dass letztlich nur diejenige Regulierungstätigkeit umlagefähig ist, die sich gegenwärtig nach ökonomischen Wertungsmaßstäben als notwendig zur Beseitigung der konkreten Form des Marktversagens darstellt. Damit grenzt sich der Autor von der Rechtsprechung ab, die dazu neigt, eine Finanzierungsverantwortung bereits dann zu bejahen, wenn das zu finanzierende Regulierungsregime dem Ziel der Kompensation von Marktversagen dient.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Mit diesem Lehrbuch wird dem Einsteiger ein umfassender Überblick über grundlegende Aspekte des Ertragsteuerrechts vermittelt. Es beinhaltet zahlreiche Beispiele sowie veranschaulichende Abbildungen und Tabellen. Am Ende der Kapitel finden sich jeweils eine Zusammenfassung in Form von Kernaussagen über wesentliche Erkenntnisse, Fragen sowie individuelle Literaturhinweise.
Für die siebte Auflage wurden die gesamten Ausführungen überarbeitet und aktualisiert, um das Buch dem aktuellen Erkenntnis- und Rechtsstand anzupassen.
Das Buch dient der Klausurvorbereitung im Bachelor sowie im Masterstudium, die auf die betriebswirtschaftliche Steuerlehre bzw. das Steuerrecht ausgerichtet sind. Es eignet sich ebenso für die Berufspraxis. Hier sind Steuerberatung, Steuerfachangestellte sowie Steuerfachwirte angesprochen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Mit diesem Lehrbuch wird dem Einsteiger ein umfassender Überblick über grundlegende Aspekte des Ertragsteuerrechts vermittelt. Es beinhaltet zahlreiche Beispiele sowie veranschaulichende Abbildungen und Tabellen. Am Ende der Kapitel finden sich jeweils eine Zusammenfassung in Form von Kernaussagen über wesentliche Erkenntnisse, Fragen sowie individuelle Literaturhinweise.
Für die siebte Auflage wurden die gesamten Ausführungen überarbeitet und aktualisiert, um das Buch dem aktuellen Erkenntnis- und Rechtsstand anzupassen.
Das Buch dient der Klausurvorbereitung im Bachelor sowie im Masterstudium, die auf die betriebswirtschaftliche Steuerlehre bzw. das Steuerrecht ausgerichtet sind. Es eignet sich ebenso für die Berufspraxis. Hier sind Steuerberatung, Steuerfachangestellte sowie Steuerfachwirte angesprochen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Aktualisiert: 2023-03-14
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Aktualisiert: 2023-01-31
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In diesem Lehrbuch finden Sie kompaktes, aktuelles Basiswissen über die Einkommensteuer, die Körperschaftsteuer und die Gewerbesteuer (Rechtsstand 1.1.2018).
Das nunmehr in sechster Auflage erscheinende Lehrbuch stellt die Grundlagen des Ertragsteuerrechts anschaulich dar und führt auch den bislang nicht versierten Leser in die Welt der Ertragsteuern ein.
Wie in den Vorauflagen stehen nicht einzelne steuerliche Handlungsempfehlungen oder Detailregelungen, sondern die grundlegende Systematik der Materie im Vordergrund.
- Merksätze, Definitionen und Boxen erleichtern das Lernen
- Download mit Schaubildern des Buches und zusätzlichen Übungsaufgaben
- Prüfungsfragen fordern das Verständnis
- ideal für die Prüfungsvorbereitung im Haupt- und Nebenfach
Aktualisiert: 2022-10-29
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Aktualisiert: 2023-04-15
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Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und die Gefährdung der Funktionsfähigkeit der Finanzverfassung im Grundgesetz. Die wiederholte Einführung von nichtsteuerlichen Abgaben führt zu Überlegungen, wie ihre Verfassungsmäßigkeit garantiert werden kann. Die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von öffentlichen Abgaben ist daher von erheblicher Bedeutung. Die Studie verfolgt deshalb das Ziel, die verfassungsrechtlichen Vorgaben von öffentlichen Abgaben bezogen auf deren Erhebung und Bemessung darzustellen und einen diesbezüglichen Rechtsvergleich zwischen dem deutschen und dem südkoreanischen Verfassungsrecht zu führen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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