Guter Preis bleibt gut, schlechter Preis bleibt schlecht!
Die Arbeit untersucht, inwieweit dieser Leitsatz noch immer gilt. Der BGH hat ihm mit seiner Rechtsprechung zu sittenwidrigen Einheitspreisen eine Grenze gesetzt. Der Autor arbeitet die dogmatischen Grundlagen dieser Rechtsprechung heraus und bewertet ihre Eignung zur Verhinderung von Mengenspekulationen. Zudem untersucht er, wie die Reform des Bauvertragsrechts sich auf die Preisbildung nach der VOB/B auswirkt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Erarbeitung praxisorientierter Lösungsvorschläge, die spekulative Verhaltensweisen mit Hilfe eines neuen Vergütungsmodells verhindern oder ihnen bei Fortgeltung der bisherigen Preisbildung begegnen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Guter Preis bleibt gut, schlechter Preis bleibt schlecht!
Die Arbeit untersucht, inwieweit dieser Leitsatz noch immer gilt. Der BGH hat ihm mit seiner Rechtsprechung zu sittenwidrigen Einheitspreisen eine Grenze gesetzt. Der Autor arbeitet die dogmatischen Grundlagen dieser Rechtsprechung heraus und bewertet ihre Eignung zur Verhinderung von Mengenspekulationen. Zudem untersucht er, wie die Reform des Bauvertragsrechts sich auf die Preisbildung nach der VOB/B auswirkt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Erarbeitung praxisorientierter Lösungsvorschläge, die spekulative Verhaltensweisen mit Hilfe eines neuen Vergütungsmodells verhindern oder ihnen bei Fortgeltung der bisherigen Preisbildung begegnen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Kondiktionsausschluss bei Gesetzes- oder Sittenverstoß des Leistenden ist eine im Rechtsalltag äußerst relevante Vorschrift des Bereicherungsrechtes. Bei Urteilen des Bundesgerichtshofs zur Schwarzarbeit oder sittenwidrigen Schenkkreisen spielte sie in jüngerer Vergangenheit eine Rolle. Die interpretationsbedürftige Vorschrift des § 817 Satz 2 BGB hat zudem bereits zahlreiche Wissenschaftler beschäftigt. Dabei liegt ihr ein römischer Rechtsgrundsatz zugrunde, der seit 1900 unverändert im BGB enthalten ist. Claudia Sykora sucht für mehr Rechtssicherheit auf der Basis publizierter Lehrmeinungen sowie anhand konkreter Rechtsfälle nach allgemeingültigen Kriterien zur Anwendung der strittigen Rechtsvorschrift. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf der Analyse der neueren Rechtsprechung. Ein internationaler Rechtsvergleich zur Handhabung der Rückforderungssperre in der Schweiz, in Österreich sowie in England rundet die Untersuchung ab.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Schon früh hat sich gezeigt, dass die gesetzlichen Regelungen im GmbH-Recht zur Sicherung der Kapitalerhaltung den erforderlichen Schutz nur lückenhaft bieten konnten, weswegen das Rechtsinstitut der Existenzvernichtungshaftung entwickelt wurde. Diese Entwicklung durchlief grob drei Schritte, zunächst i.R.d. qualifiziert faktischen Konzerns, anschließend i.R.e. eigenständigen Durchgriffshaftung als Sanktion für einen existenzvernichtenden Eingriff. Im Jahr 2006 letztlich ordnete der BGH die Existenzvernichtungshaftung durch richterlichen Gestaltungsakt als Fallgruppe des § 826 BGB ein. Die Haftung dient als Ergänzung der Kapitalerhaltungsregeln und bildet eine Entnahmesperre, indem über sie sittenwidrige Eingriffe des Gesellschafters sanktioniert werden. Auf Rechtsfolgenseite ordnet der BGH die Haftung in Abkehr zu seiner vorherigen Ausgestaltung als Innenhaftung der Gesellschafter gegenüber ihrem Verband ein.
Mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Existenzvernichtungshaftung auf ausländische Gesellschaften, welche im Inland tätig werden, angewendet werden können, beschäftigt sich diese Arbeit. Sie setzt dabei im Spannungsfeld des internationalen Privat- und Zivilverfahrensrecht, dem nationalen Recht sowie dem Europarecht an. Die ihr zugrundeliegende Diskussion begann im Kern mit den Urteilen des EuGH zur Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften. Nach dessen grundlegenden Entscheidungen stellte sich die Frage, inwieweit inländisches Recht auf sog. Scheinauslandsgesellschaften angewendet werden konnte, ohne dass diesem Unterfangen der europarechtliche Stempel der „Unvereinbarkeit mit der Niederlassungsfreiheit“ aufgedrückt würde. Das Ziel vieler Überlegungen zu dem damaligen Zeitpunkt war es einen Weg zu finden, die Gläubigerschutzregeln vor dem Zugriff des Gerichtshofes in Sicherheit zu bringen. So findet sich auch in der Gesetzesbegründung zu dem durch das MoMiG neu eingefügten § 64 S. 3 GmbHG die Aussage, dass dieser insolvenzrechtlich zu qualifizieren sei und damit auch Scheinauslandsgesellschaften Anwendung finden würde. Die Arbeit untersucht, ob diese nationalen Zielvorstellungen von Erfolg gekrönt sein können.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Der Kondiktionsausschluss bei Gesetzes- oder Sittenverstoß des Leistenden ist eine im Rechtsalltag äußerst relevante Vorschrift des Bereicherungsrechtes. Bei Urteilen des Bundesgerichtshofs zur Schwarzarbeit oder sittenwidrigen Schenkkreisen spielte sie in jüngerer Vergangenheit eine Rolle. Die interpretationsbedürftige Vorschrift des § 817 Satz 2 BGB hat zudem bereits zahlreiche Wissenschaftler beschäftigt. Dabei liegt ihr ein römischer Rechtsgrundsatz zugrunde, der seit 1900 unverändert im BGB enthalten ist. Claudia Sykora sucht für mehr Rechtssicherheit auf der Basis publizierter Lehrmeinungen sowie anhand konkreter Rechtsfälle nach allgemeingültigen Kriterien zur Anwendung der strittigen Rechtsvorschrift. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf der Analyse der neueren Rechtsprechung. Ein internationaler Rechtsvergleich zur Handhabung der Rückforderungssperre in der Schweiz, in Österreich sowie in England rundet die Untersuchung ab.
Aktualisiert: 2023-04-04
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