Die hypothetische Einwilligung ist als strafbarkeitseinschränkendes Rechtsinstitut in der Rechtsprechung zum Arztstrafrecht anerkannt, in der Strafrechtswissenschaft jedoch äußerst disputabel. Die Arbeit bemüht sich vor allem um eine zutreffende dogmatische Verortung der Figur im Deliktsaufbau. Im Ergebnis spricht sie sich für die Einordnung der hypothetischen Einwilligung als Fall des fehlenden Pflichtwidrigkeitszusammenhangs auf Rechtswidrigkeitsebene aus. Die Arbeit entwickelt einerseits diesen Ansatz weiter und geht andererseits auf die an ihm bzw. an der hypothetischen Einwilligung geäußerte Kritik ein und weist letztlich auf ihre fehlende Berechtigung hin. Ferner setzt sich die Arbeit mit den im Schrifttum zur hypothetischen Einwilligung vorgebrachten Alternativen kritisch auseinander. Abschließend wird erörtert, dass die Anwendbarkeit der hypothetischen Einwilligung in bestimmten Fällen ausgeschlossen werden muss.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die hypothetische Einwilligung ist als strafbarkeitseinschränkendes Rechtsinstitut in der Rechtsprechung zum Arztstrafrecht anerkannt, in der Strafrechtswissenschaft jedoch äußerst disputabel. Die Arbeit bemüht sich vor allem um eine zutreffende dogmatische Verortung der Figur im Deliktsaufbau. Im Ergebnis spricht sie sich für die Einordnung der hypothetischen Einwilligung als Fall des fehlenden Pflichtwidrigkeitszusammenhangs auf Rechtswidrigkeitsebene aus. Die Arbeit entwickelt einerseits diesen Ansatz weiter und geht andererseits auf die an ihm bzw. an der hypothetischen Einwilligung geäußerte Kritik ein und weist letztlich auf ihre fehlende Berechtigung hin. Ferner setzt sich die Arbeit mit den im Schrifttum zur hypothetischen Einwilligung vorgebrachten Alternativen kritisch auseinander. Abschließend wird erörtert, dass die Anwendbarkeit der hypothetischen Einwilligung in bestimmten Fällen ausgeschlossen werden muss.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die hypothetische Einwilligung ist als strafbarkeitseinschränkendes Rechtsinstitut in der Rechtsprechung zum Arztstrafrecht anerkannt, in der Strafrechtswissenschaft jedoch äußerst disputabel. Die Arbeit bemüht sich vor allem um eine zutreffende dogmatische Verortung der Figur im Deliktsaufbau. Im Ergebnis spricht sie sich für die Einordnung der hypothetischen Einwilligung als Fall des fehlenden Pflichtwidrigkeitszusammenhangs auf Rechtswidrigkeitsebene aus. Die Arbeit entwickelt einerseits diesen Ansatz weiter und geht andererseits auf die an ihm bzw. an der hypothetischen Einwilligung geäußerte Kritik ein und weist letztlich auf ihre fehlende Berechtigung hin. Ferner setzt sich die Arbeit mit den im Schrifttum zur hypothetischen Einwilligung vorgebrachten Alternativen kritisch auseinander. Abschließend wird erörtert, dass die Anwendbarkeit der hypothetischen Einwilligung in bestimmten Fällen ausgeschlossen werden muss.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Das von Juristen gestaltete Themenfeld der ärztlichen Aufklärung führt seit mehr als einem Jahrhundert zu Konflikten zwischen Ärzten und Patienten. Im Wege des Wandels vom einseitig bestimmten Behandlungsverhältnis durch „Halbgötter in Weiß“ zu einem partnerschaftlichen Verhältnis zwischen Behandlern und Behandelten gewann die Fragestellung, welche Informationen in welcher Form an Patienten zu übermitteln sind, eine überproportionale Bedeutung. Da die juristischen Anforderungen durch faktische Zwänge des Gesundheitswesens im Ergebnis regelmäßig nicht umsetzbar sind, wurde durch verschiedene Vermutungen und Rechtsfiguren eine Situation geschaffen, in der formelle und materielle Wahrheit nicht selten nur noch einzelne Berührungspunkte haben. Aufgrund dieser Situation wird die Frage untersucht, ob Aufklärungsgespräche künftig teilweise oder sogar vollständig durch Künstliche Intelligenzen (KI) übernommen werden könnten. Sobald Computersysteme dazu in der Lage sind in einen echten Dialog mit Patienten zu treten, individuell auf diese einzugehen und dabei fachgerecht Informationen aufzunehmen und zu übermitteln, wäre die Grundlage für eine derartige Zusammenarbeit zwischen Mensch und Maschine gesetzt. Ärzte könnten sich wieder primär auf die Behandlung konzentrieren, während Patienten ohne Zeitdruck beliebig lange Aufklärungsgespräche nach ihrem individuellen Bedarf führen können. Die Studie bietet hierfür zunächst vorab einen kurzen Überblick zum Begriff der KI für technische Laien, sowie zur Diskussion um die Definition Künstlicher Intelligenz und zum aktuellen Rechtsstatus autonomer Computersysteme. In den folgenden Kapiteln werden die unterschiedlichen Aufklärungsinstitute (insbesondere Selbstbestimmungsaufklärung, Sicherungsaufklärung und Wirtschaftliche Aufklärung) detailliert auf die Frage der Eignung für den Einsatz von KI untersucht. Hierbei werden die nach aktueller Rechtslage möglichen Einsatzzwecke und deren Grenzen jeweils herausgearbeitet und in einem Fazit dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Das Arzthaftungsrecht ist ein komplexes Themengebiet mit vielen Aspekten, speziellen Terminologien und spezifischer Rechtsprechungspraxis. Der Gesetzgeber führte die §§ 630a BGB ff. zum Behandlungsvertrag nachträglich ein. Die Ausarbeitung der Autorin konzentriert sich auf die zivilrechtliche Rechtsprechung und Gesetzeslage für die Haftung aufgrund einer unzureichenden Selbstbestimmungsaufklärung. Die Autorin sucht eine Alternative zur hypothetischen Einwilligung und findet sie in der Haftung für verlorene Chancen. Dazu beschreibt die Autorin zunächst die Beweislastverteilung zur Haftung ärztlicher Aufklärungsfehler, die auch im § 630h Abs. 2 BGB aufgegriffen wird. Die Autorin kritisiert die aktuelle Praxis bezüglich des Einwandes der hypothetischen Einwilligung. Auf der Suche nach Alternativen geht es zunächst um die immer wieder auftauchende Idee einer Anknüpfung an das allgemeine Persönlichkeitsrecht. In den Fokus rückt dann aber die im Ausland bereits etablierte Haftung für verlorene Chancen. Da dieser Ansatz im Ausland bereits praktiziert wird (z.B. in Frankreich als perte d’une chance oder in den USA als loss of chance), wird ein kurzer Blick in die jeweilige Rechtsprechungspraxis geworfen. Dazu betrachtet die Autorin gezielt Einzelfälle, die bei einer Umsetzung in das deutsche Recht behilflich sind. Auch mit den Ansätzen der deutschen Literatur setzt sich die Autorin auseinander. Die Erkenntnisse der ausländischen Erfahrungen und inländischen Theorien überträgt die Autorin im Anschluss auf das deutsche Recht: Eine Schadensposition des Patienten als verlorene Möglichkeit durch ausreichende Aufklärung eine Entscheidung zu treffen, wird in Form der Haftung für eine verlorene „informierte Chance“ etabliert. Einzelne Beispiele bringen die Idee näher und sollen einen Wandel der deutschen Rechtsprechungspraxis anregen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die hypothetische Einwilligung ist als strafbarkeitseinschränkendes Rechtsinstitut in der Rechtsprechung zum Arztstrafrecht anerkannt, in der Strafrechtswissenschaft jedoch äußerst disputabel. Die Arbeit bemüht sich vor allem um eine zutreffende dogmatische Verortung der Figur im Deliktsaufbau. Im Ergebnis spricht sie sich für die Einordnung der hypothetischen Einwilligung als Fall des fehlenden Pflichtwidrigkeitszusammenhangs auf Rechtswidrigkeitsebene aus. Die Arbeit entwickelt einerseits diesen Ansatz weiter und geht andererseits auf die an ihm bzw. an der hypothetischen Einwilligung geäußerte Kritik ein und weist letztlich auf ihre fehlende Berechtigung hin. Ferner setzt sich die Arbeit mit den im Schrifttum zur hypothetischen Einwilligung vorgebrachten Alternativen kritisch auseinander. Abschließend wird erörtert, dass die Anwendbarkeit der hypothetischen Einwilligung in bestimmten Fällen ausgeschlossen werden muss.
Aktualisiert: 2023-01-25
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Die Arzneibehandlung hat innerhalb des medizinischen Versorgungsgeschehens einen enormen Stellenwert erlangt, da Arzneimittel vielfach Bestandteil ärztlicher Therapien sind. Sie weist dabei einige Besonderheiten gegenüber anderen Therapieformen auf. So bestehen häufiger als bei anderen Behandlungen schriftliche Informationsangebote durch den Arzt und den pharmazeutischen Hersteller. Das Buch behandelt die haftungsrechtlichen Aufklärungspflichten des Arztes in der Arzneibehandlung, indem es die allgemein entwickelten arzthaftungsrechtlichen Grundsätze zur Aufklärungspflicht auf die Besonderheiten der Arzneimitteltherapie einstellt. Insbesondere wird dabei auf das Zusammenspiel von schriftlicher und mündlicher Aufklärung eingegangen. Außerdem untersucht die Autorin, welche Anforderungen das Haftungsrecht an den Arzt stellt, wenn er die Substitution des verordneten Arzneimittels durch den Apotheker () zulassen will.
Aktualisiert: 2023-04-12
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