Der demografische Wandel stellt die Kommunen u. a. aufgrund der Kinder- und Jugendlastigkeit der kommunalen Ausgaben und Kostenremanenzeffekten vor vielgestaltige Herausforderungen. Diese Effekte überprüft Tim Starke auf Basis eines Datensatzes für die Gemeinden Mecklenburg-Vorpommerns im Zeitraum 2000–2016.°°Er kommt zu dem Ergebnis, dass ein Bevölkerungsrückgang und höhere Anteile der unter 6-Jährigen sowie 6- bis 18-Jährigen zu einem höheren Niveau der Zuschussbeträge je Einwohner führen. Der entlastende Effekt eines Anstiegs der über 65-Jährigen fällt zudem weitaus geringer aus als der belastende Effekt durch eine rückläufige Einwohnerzahl. Zusätzlich zeigen die Resultate der geografisch gewichteten Regression einen statistisch signifikant stärkeren Kostenremanenzeffekt in Gemeinden mit einem höheren Bevölkerungsrückgang. Die Effekte der demografischen Entwicklung sollten daher bei der Bestimmung des Finanzbedarfs im Schlüsselzuweisungssystem des Kommunalen Finanzausgleichs differenziert berücksichtigt werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der demografische Wandel stellt die Kommunen u. a. aufgrund der Kinder- und Jugendlastigkeit der kommunalen Ausgaben und Kostenremanenzeffekten vor vielgestaltige Herausforderungen. Diese Effekte überprüft Tim Starke auf Basis eines Datensatzes für die Gemeinden Mecklenburg-Vorpommerns im Zeitraum 2000–2016.°°Er kommt zu dem Ergebnis, dass ein Bevölkerungsrückgang und höhere Anteile der unter 6-Jährigen sowie 6- bis 18-Jährigen zu einem höheren Niveau der Zuschussbeträge je Einwohner führen. Der entlastende Effekt eines Anstiegs der über 65-Jährigen fällt zudem weitaus geringer aus als der belastende Effekt durch eine rückläufige Einwohnerzahl. Zusätzlich zeigen die Resultate der geografisch gewichteten Regression einen statistisch signifikant stärkeren Kostenremanenzeffekt in Gemeinden mit einem höheren Bevölkerungsrückgang. Die Effekte der demografischen Entwicklung sollten daher bei der Bestimmung des Finanzbedarfs im Schlüsselzuweisungssystem des Kommunalen Finanzausgleichs differenziert berücksichtigt werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der demografische Wandel stellt die Kommunen u. a. aufgrund der Kinder- und Jugendlastigkeit der kommunalen Ausgaben und Kostenremanenzeffekten vor vielgestaltige Herausforderungen. Diese Effekte überprüft Tim Starke auf Basis eines Datensatzes für die Gemeinden Mecklenburg-Vorpommerns im Zeitraum 2000–2016.°°Er kommt zu dem Ergebnis, dass ein Bevölkerungsrückgang und höhere Anteile der unter 6-Jährigen sowie 6- bis 18-Jährigen zu einem höheren Niveau der Zuschussbeträge je Einwohner führen. Der entlastende Effekt eines Anstiegs der über 65-Jährigen fällt zudem weitaus geringer aus als der belastende Effekt durch eine rückläufige Einwohnerzahl. Zusätzlich zeigen die Resultate der geografisch gewichteten Regression einen statistisch signifikant stärkeren Kostenremanenzeffekt in Gemeinden mit einem höheren Bevölkerungsrückgang. Die Effekte der demografischen Entwicklung sollten daher bei der Bestimmung des Finanzbedarfs im Schlüsselzuweisungssystem des Kommunalen Finanzausgleichs differenziert berücksichtigt werden.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Der demografische Wandel stellt die Kommunen u. a. aufgrund der Kinder- und Jugendlastigkeit der kommunalen Ausgaben und Kostenremanenzeffekten vor vielgestaltige Herausforderungen. Diese Effekte überprüft Tim Starke auf Basis eines Datensatzes für die Gemeinden Mecklenburg-Vorpommerns im Zeitraum 2000–2016.°°Er kommt zu dem Ergebnis, dass ein Bevölkerungsrückgang und höhere Anteile der unter 6-Jährigen sowie 6- bis 18-Jährigen zu einem höheren Niveau der Zuschussbeträge je Einwohner führen. Der entlastende Effekt eines Anstiegs der über 65-Jährigen fällt zudem weitaus geringer aus als der belastende Effekt durch eine rückläufige Einwohnerzahl. Zusätzlich zeigen die Resultate der geografisch gewichteten Regression einen statistisch signifikant stärkeren Kostenremanenzeffekt in Gemeinden mit einem höheren Bevölkerungsrückgang. Die Effekte der demografischen Entwicklung sollten daher bei der Bestimmung des Finanzbedarfs im Schlüsselzuweisungssystem des Kommunalen Finanzausgleichs differenziert berücksichtigt werden.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Der demografische Wandel stellt die Kommunen u. a. aufgrund der Kinder- und Jugendlastigkeit der kommunalen Ausgaben und Kostenremanenzeffekten vor vielgestaltige Herausforderungen. Diese Effekte überprüft Tim Starke auf Basis eines Datensatzes für die Gemeinden Mecklenburg-Vorpommerns im Zeitraum 2000–2016.°°Er kommt zu dem Ergebnis, dass ein Bevölkerungsrückgang und höhere Anteile der unter 6-Jährigen sowie 6- bis 18-Jährigen zu einem höheren Niveau der Zuschussbeträge je Einwohner führen. Der entlastende Effekt eines Anstiegs der über 65-Jährigen fällt zudem weitaus geringer aus als der belastende Effekt durch eine rückläufige Einwohnerzahl. Zusätzlich zeigen die Resultate der geografisch gewichteten Regression einen statistisch signifikant stärkeren Kostenremanenzeffekt in Gemeinden mit einem höheren Bevölkerungsrückgang. Die Effekte der demografischen Entwicklung sollten daher bei der Bestimmung des Finanzbedarfs im Schlüsselzuweisungssystem des Kommunalen Finanzausgleichs differenziert berücksichtigt werden.
Aktualisiert: 2023-03-29
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Der demografische Wandel stellt die Kommunen u. a. aufgrund der Kinder- und Jugendlastigkeit der kommunalen Ausgaben und Kostenremanenzeffekten vor vielgestaltige Herausforderungen. Diese Effekte überprüft Tim Starke auf Basis eines Datensatzes für die Gemeinden Mecklenburg-Vorpommerns im Zeitraum 2000–2016.°°Er kommt zu dem Ergebnis, dass ein Bevölkerungsrückgang und höhere Anteile der unter 6-Jährigen sowie 6- bis 18-Jährigen zu einem höheren Niveau der Zuschussbeträge je Einwohner führen. Der entlastende Effekt eines Anstiegs der über 65-Jährigen fällt zudem weitaus geringer aus als der belastende Effekt durch eine rückläufige Einwohnerzahl. Zusätzlich zeigen die Resultate der geografisch gewichteten Regression einen statistisch signifikant stärkeren Kostenremanenzeffekt in Gemeinden mit einem höheren Bevölkerungsrückgang. Die Effekte der demografischen Entwicklung sollten daher bei der Bestimmung des Finanzbedarfs im Schlüsselzuweisungssystem des Kommunalen Finanzausgleichs differenziert berücksichtigt werden.
Aktualisiert: 2023-03-21
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In Deutschland sind die Bundesländer nach Art. 106 Abs. 7 GG verpflichtet, ihre Gemeinden und Gemeindeverbände im Rahmen eines kommunalen Finanzausgleichs an den eigenen Steuereinnahmen zu beteiligen. Da im Grundgesetz und den jeweiligen Landesverfassungen ausschließlich allgemeine Ausführungen zu diesem Themenkomplex zu finden sind, kommt es häufig zum Verteilungsstreit zwischen Land und Kommunen einerseits und Kommunen andererseits. Der Verfasser beschreibt und analysiert die Bestimmungen des hessischen kommunalen Finanzausgleichs bezüglich ihrer ökonomischen Zielführung und vergleicht diese mit Regelungen anderer Bundesländer. Anschließend legt er eigene Reformvorschläge dar, mit deren Hilfe die angesprochenen Probleme gelöst werden können.
Aktualisiert: 2021-12-21
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Die Schlüsselzuweisungen haben im kommunalen Finanzausgleich im wesentlichen die Aufgabe, die fiskalische Ungleichheit der Kommunen zu reduzieren. Ob dies auch wirklich gelingt, ist mit analytischen Methoden noch nicht untersucht worden. Das liegt in erster Linie an dem numerischen Iterationsverfahren, mit dem die Schlüsselzuweisungen berechnet werden, und der Intransparenz, die daraus resultiert. Die vorliegende Arbeit erklärt nun erstmals analytisch, von welchen Einflussgrössen die Verteilung der Schlüsselzuweisungen abhängt und wie sie sich auf die fiskalische Ungleichheit der Kommunen auswirkt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Finanzierung der Landkreise basiert im wesentlichen auf den Finanzzuweisungen der Länder und der Kreisumlage. Damit stellt sich die Frage, wie die Schlüsselzuweisungen und die Kreisumlage als Instrumente des kommunalen Finanzausgleichs so miteinander verknüpft werden können, daß im kreisangehörigen Raum eine den jeweiligen Aufgaben entsprechende Finanzausstattung zustande kommt. Dieses Problem wird am Beispiel des kommunalen Finanzausgleichs von Rheinland-Pfalz diskutiert. Der Verfasser zeigt insbesondere, daß die Verteilung der Schlüsselzuweisung bei sachgerechtem Einsatz der Kreisumlage nicht zu einer Übernivellierung zwischen den rheinland-pfälzischen Landkreisen führt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2017-03-01
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In Deutschland sind die Bundesländer nach Art. 106 Abs. 7 GG verpflichtet, ihre Gemeinden und Gemeindeverbände im Rahmen eines kommunalen Finanzausgleichs an den eigenen Steuereinnahmen zu beteiligen. Da im Grundgesetz und den jeweiligen Landesverfassungen ausschließlich allgemeine Ausführungen zu diesem Themenkomplex zu finden sind, kommt es häufig zum Verteilungsstreit zwischen Land und Kommunen einerseits und Kommunen andererseits. Der Verfasser beschreibt und analysiert die Bestimmungen des hessischen kommunalen Finanzausgleichs bezüglich ihrer ökonomischen Zielführung und vergleicht diese mit Regelungen anderer Bundesländer. Anschließend legt er eigene Reformvorschläge dar, mit deren Hilfe die angesprochenen Probleme gelöst werden können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Schlüsselzuweisungen haben im kommunalen Finanzausgleich im wesentlichen die Aufgabe, die fiskalische Ungleichheit der Kommunen zu reduzieren. Ob dies auch wirklich gelingt, ist mit analytischen Methoden noch nicht untersucht worden. Das liegt in erster Linie an dem numerischen Iterationsverfahren, mit dem die Schlüsselzuweisungen berechnet werden, und der Intransparenz, die daraus resultiert. Die vorliegende Arbeit erklärt nun erstmals analytisch, von welchen Einflussgrössen die Verteilung der Schlüsselzuweisungen abhängt und wie sie sich auf die fiskalische Ungleichheit der Kommunen auswirkt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Finanzierung der Landkreise basiert im wesentlichen auf den Finanzzuweisungen der Länder und der Kreisumlage. Damit stellt sich die Frage, wie die Schlüsselzuweisungen und die Kreisumlage als Instrumente des kommunalen Finanzausgleichs so miteinander verknüpft werden können, daß im kreisangehörigen Raum eine den jeweiligen Aufgaben entsprechende Finanzausstattung zustande kommt. Dieses Problem wird am Beispiel des kommunalen Finanzausgleichs von Rheinland-Pfalz diskutiert. Der Verfasser zeigt insbesondere, daß die Verteilung der Schlüsselzuweisung bei sachgerechtem Einsatz der Kreisumlage nicht zu einer Übernivellierung zwischen den rheinland-pfälzischen Landkreisen führt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Ausgabe enthält eine betont praxisorientierte Darstellung dieser wichtigen Rechtsmaterie und berücksichtigt primär die Fragen und Problemstellungen der Kommunen.
Der Titel besteht aus einem Allgemeinen Teil und einem Teil, der den Finanazausgleich des betreffenden Jahres detailliert beschreibt mit den Eckpunkten der Steuerverbünde, der Ermittlung und Festsetzung der verteilbaren Finanzausgleichsmasse und deren Aufteilung, den Zuweisungen innerhalb und ausserhalb des Steuerverbundes, den Gesamtleistungen des Landes an die Gemeinden und Gemeindeverbünde sowie deren Beteiligung an den finanziellen Belastungen des Landes aus der Deutschen Einheit.
Mit Übersichten und Tabellen wird die Darstellung komplettiert. Der Anhang enthält die für den Finanzausgleich relevanten bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen, wichtige Verwaltungsvorschriften, Erläuterungen zur Methodik und Vorgehensweise im Finanzausgleich, Ausgangsmesszahlen, Steuerkraftmesszahlen und Gesamtschlüsselzuweisungen und verschiedene Berechnungen wie der Abwassergebührenhilfe, der allgemeinen Investitionspauschale und weiterer Pauschalen.
Die praktische Arbeits- und Orientierungshilfe eignet sich für alle (Verbands)Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Fraktionen und Mandatsträger, Verwaltungsschulen und Verwaltungsgerichte, interessierte Personen und Institutionen.
Begründet von Dieter Bataille, Dipl. Verwaltungswirt, Oberamtsrat, fortgeführt von Andrea Geisler, Dipl. Verwaltungswirtin, Amtsrätin (geb. Ruß), Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Materie des kommunalen Finanzausgleichs wird von der Autorin fachkompetent und praxisnah behandelt •
Aktualisiert: 2020-01-09
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