In der Vergangenheit wurden die Wirksamkeitsvoraussetzungen vertraglicher Kartellschadenspauschalierungen in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung kontrovers beurteilt. Der BGH hat sich in „Schiene VI“ zuletzt für eine großzügige Linie entschieden und damit die vorherrschende Auffassung in der bisherigen Rechtsprechung bestätigt. Weitgehend unbeachtet blieben hingegen die Auswirkungen vertraglicher Schadenspauschalierungen auf die gesamtschuldnerische Haftung der Kartellanten. Jörn Kramer beleuchtet zum einen die maßgeblichen dogmatischen Grundlagen der rechtlichen Wirksamkeitsvoraussetzungen vertraglicher Kartellschadenspauschalierungen. Zum anderen untersucht er auf Grundlage einer umfassenden Aufarbeitung des schuldrechtlichen Relativitätsgrundsatzes, inwieweit sich die Schadenspauschalierung auf die gesamtschuldnerische Haftung der Kartellanten im Innen- und Außenverhältnis auswirkt.
Aktualisiert: 2023-03-02
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In der Vergangenheit wurden die Wirksamkeitsvoraussetzungen vertraglicher Kartellschadenspauschalierungen in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung kontrovers beurteilt. Der BGH hat sich in „Schiene VI“ zuletzt für eine großzügige Linie entschieden und damit die vorherrschende Auffassung in der bisherigen Rechtsprechung bestätigt. Weitgehend unbeachtet blieben hingegen die Auswirkungen vertraglicher Schadenspauschalierungen auf die gesamtschuldnerische Haftung der Kartellanten. Jörn Kramer beleuchtet zum einen die maßgeblichen dogmatischen Grundlagen der rechtlichen Wirksamkeitsvoraussetzungen vertraglicher Kartellschadenspauschalierungen. Zum anderen untersucht er auf Grundlage einer umfassenden Aufarbeitung des schuldrechtlichen Relativitätsgrundsatzes, inwieweit sich die Schadenspauschalierung auf die gesamtschuldnerische Haftung der Kartellanten im Innen- und Außenverhältnis auswirkt.
Aktualisiert: 2023-03-02
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In der Vergangenheit wurden die Wirksamkeitsvoraussetzungen vertraglicher Kartellschadenspauschalierungen in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung kontrovers beurteilt. Der BGH hat sich in „Schiene VI“ zuletzt für eine großzügige Linie entschieden und damit die vorherrschende Auffassung in der bisherigen Rechtsprechung bestätigt. Weitgehend unbeachtet blieben hingegen die Auswirkungen vertraglicher Schadenspauschalierungen auf die gesamtschuldnerische Haftung der Kartellanten. Jörn Kramer beleuchtet zum einen die maßgeblichen dogmatischen Grundlagen der rechtlichen Wirksamkeitsvoraussetzungen vertraglicher Kartellschadenspauschalierungen. Zum anderen untersucht er auf Grundlage einer umfassenden Aufarbeitung des schuldrechtlichen Relativitätsgrundsatzes, inwieweit sich die Schadenspauschalierung auf die gesamtschuldnerische Haftung der Kartellanten im Innen- und Außenverhältnis auswirkt.
Aktualisiert: 2023-01-24
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Angesichts der Unsicherheiten, mit denen die Schadensschätzung im Kartellschadensersatzverfahren verbunden ist, entscheiden sich Vertragsparteien immer häufiger für eine vertragsrechtliche Alternative – die Pauschalierung von Kartellschäden in Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Das Werk untersucht die Möglichkeiten der Schadenspauschalierung und gibt praktische Empfehlungen für die Gestaltung von Lieferverträgen. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Wirksamkeit der Schadenspauschalierungsklausel. Zunächst wird der Prüfungsmaßstab festgelegt. Dabei wird die strenge Inhaltskontrolle von AGB-Klauseln in B2B-Verträgen kritisch beleuchtet. Besonderes Augenmerk wird auf den Anwendungsbereich der Klausel sowie auf die Höhe der Schadenspauschale gelegt. Schließlich wird die Rolle der Klausel im Rahmen von internationalen Verträgen untersucht. Ihr kann eine entscheidende Bedeutung bei der Auslegung von allgemein formulierten Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen zukommen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Angesichts der Unsicherheiten, mit denen die Schadensschätzung im Kartellschadensersatzverfahren verbunden ist, entscheiden sich Vertragsparteien immer häufiger für eine vertragsrechtliche Alternative – die Pauschalierung von Kartellschäden in Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Das Werk untersucht die Möglichkeiten der Schadenspauschalierung und gibt praktische Empfehlungen für die Gestaltung von Lieferverträgen. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Wirksamkeit der Schadenspauschalierungsklausel. Zunächst wird der Prüfungsmaßstab festgelegt. Dabei wird die strenge Inhaltskontrolle von AGB-Klauseln in B2B-Verträgen kritisch beleuchtet. Besonderes Augenmerk wird auf den Anwendungsbereich der Klausel sowie auf die Höhe der Schadenspauschale gelegt. Schließlich wird die Rolle der Klausel im Rahmen von internationalen Verträgen untersucht. Ihr kann eine entscheidende Bedeutung bei der Auslegung von allgemein formulierten Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen zukommen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Obwohl Vertragsstrafen von eminenter praktischer Bedeutung sind, wurden zahlreiche, teils grundlegende Fragen dieses Rechtsinstituts bislang in Österreich noch nicht eingehend untersucht. Das vorliegende Werk soll diese Lücke auf rechtsvergleichender Basis schließen.
Eingehend erörtert werden jene Rechtsbehelfe, die eine spezifische Kontrolle von Vertragsstrafen ermöglichen, insbesondere das nachträgliche richterliche Mäßigungsrecht und sein Verhältnis zur Sittenwidrigkeitsprüfung.
Im Mittelpunkt der Studie stehen die Möglichkeiten und Grenzen der vertraglichen Ausgestaltung von Vertragsstrafen. Dabei stellt sich insbesondere die bisher in Österreich nicht diskutierte Frage, ob – so wie in Deutschland und der Schweiz – ein von Vertragsstrafen zu unterscheidendes Institut der Schadenspauschalierung anzuerkennen ist und mit welchen Rechtsfolgen entsprechende Vereinbarungen verbunden wären.
Besondere Probleme bereitet auch die weit verbreitete Praxis, verfallene Vertragsstrafen in der Vertragskette an Subunternehmer einfach schadenersatzrechtlich »durchzureichen«. Ob dies tatsächlich stets zulässig ist, wird eingehend erörtert.
Aktualisiert: 2020-07-01
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