Rechtsfolgendifferenz im Recht der Vertragsrückabwicklung

Rechtsfolgendifferenz im Recht der Vertragsrückabwicklung von Clauss,  Malte
Die Arbeit setzt sich kritisch mit den Regelungssystemen zur Vertragsrückabwicklung im geltenden Recht auseinander. Es werden zunächst die rechtshistorische Entwicklung auf nationaler Ebene wie auch im Rahmen europäischer Einheitsrechtsprojekte als Konvergenzbestrebung nachgezeichnet und in einem systematischen Rechtsfolgenvergleich die verbleibenden und neugeschaffenen Unterschiede zwischen Rücktritts-, Widerrufs- und Bereicherungsrecht dargestellt. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt in einer Analyse möglicher Gründe für die Aufteilung in drei unabhängige Rückabwicklungssysteme. Dabei geht es vorrangig um die Frage, inwiefern die Rückabwicklungsgründe aufgrund ihrer Teleologie eine Rechtfertigung für diese Dreiteilung bieten. Daneben wird geprüft, ob die Verbraucherrechterichtlinie und deren Vorgaben eine isolierte Regelung der Widerrufsfolgen im BGB zwingend erfordern. Im Schlussteil wird ein Vorschlag für eine einheitliche Regelung der Vertragsrückabwicklung im BGB gemacht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Rücktritt wegen Schlechtleistung beim Unternehmenskauf

Rücktritt wegen Schlechtleistung beim Unternehmenskauf von Pfeifer,  Eva Christina
Die Arbeit behandelt die Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines Rücktritts wegen Schlechtleistung beim Unternehmenskauf. Dazu werden die kaufrechtlichen Gewährleistungsregelungen zum Rücktritt hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit auf den Unternehmenskauf geprüft. Darüber hinaus werden die Auswirkungen des rechtlichen Befundes in der Praxis dargestellt und bewertet. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die Regelungen in rechtlicher sowie praktischer Hinsicht für den Unternehmenskauf geeignet sind. Sie beinhalten an verschiedenen Stellen Anknüpfungspunkte für die Berücksichtigung der Besonderheiten des Kaufgegenstandes Unternehmen. Trotzdem sollten die Parteien eines Unternehmenskaufs das Risiko des Rücktritts wegen Schlechtleistung möglichst minimieren. Die Arbeit gibt entsprechende Empfehlungen.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Rückgewährstörungen beim Rücktritt

Rückgewährstörungen beim Rücktritt von Döll,  Yves
Das Rücktrittsrecht und damit auch das in den §§ 346 ff. BGB geregelte Recht der Rücktrittsfolgen haben im modernisierten Schuldrecht erheblich an Bedeutung gewonnen. Obwohl das Rücktrittsfolgenrecht im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung neu ausgestaltet wurde, um die zahlreichen Mängel und Streitfragen des alten Rechts zu beseitigen, sind die Rücktrittsfolgen bei Rückgewährstörungen weiterhin sehr umstritten. Ausgehend von den Streitfragen des alten Rechts und dem Konzept des Gesetzgebers bei der Schuldrechtsmodernisierung untersucht Yves Döll zunächst neben den grundlegenden Rücktrittsfolgen schwerpunktmäßig die in den §§ 346, 347 BGB vorgesehenen Wert- und Schadensersatzpflichten, aber auch ergänzende Herausgabeansprüche. Anschließend klärt er die Tatbestände und Rechtsfolgen von einzelnen Rückgewährstörungen und überführt diese insgesamt in ein geschlossenes System der Rücktrittsfolgen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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