SPD und Digitalisierung

SPD und Digitalisierung von Eine kritische Verlautbarung,  Michael
Digitalisierung ist ein gängiges Schlagwort vor allem in der politischen Diskussion und verbindet sich dabei häufig mit einer auf Zukunft ausgerichteten Euphorie der jeweiligen Sprachteilhaber, die das in Rede stehende Wort benutzen. Über Parteigrenzen hinweg wird der Begriff als Element einer sich zukunftsorientiert verstehenden Politik verwendet. Die sich mit ihm verbindende Optimierung von Lebensbedingungen und -verhältnissen vollzieht sich jedoch lediglich praktischtechnologisch, d.h. im Wesentlichen ohne gesellschaftskritischen Anspruch. Zugespitzt gesagt: Digitalisierung wirkt systemstabilisierend, nicht systemkritisch. Eine Partei, die sich im politischen Spektrum ihrem Selbstverständnis zufolge politisch (gemäßigt) links und damit in Richtung gesellschaftlicher Veränderung orientiert, sollte dies stets vor Augen haben und kritisch wägen!
Aktualisiert: 2023-01-01
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Folgerungen aus der Dornbracht-Entscheidung für die Praxis der offenen Mitversicherung

Folgerungen aus der Dornbracht-Entscheidung für die Praxis der offenen Mitversicherung von Schaloske,  Henning
Die Arbeit befasst sich mit der vertraglichen Ausgestaltung der offenen Mitversicherung. Hierbei teilen mehrere Versicherer ein Risiko quotal untereinander auf und bestimmen typischerweise einen der Beteiligten als führenden Mitversicherer. Die offene Mitversicherung ermöglicht damit die Deckungsübernahme großer Risiken, die durch einen Versicherer alleine häufig nicht zu tragen sind und kommt vor allem in der Industrieversicherung zur Anwendung. Die sog. "Dornbracht"-Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm aus dem Jahr 2010 lenkt den Blick auf wesentliche Fragen der vertraglichen Ausgestaltung der offenen Mitversicherung: Liegt beispielsweise ein Versicherungsvertrag mit allen Mitversicherern oder liegen mehrere Versicherungsverträge vor? Welche Konsequenzen hat diese Weichenstellung, beispielsweise im Hinblick auf die Rechtsfolgen einer vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung? Welche Pflichten bestehen im Innenverhältnis der Mitversicherer? Und welche Bedeutung haben verschiedene Führungsklauseln? Gerade im Industrieversicherungsbereich sind zudem Versicherungsmakler regelmäßig an der Risikoerfassung und Vertragsgestaltung beteiligt. Betrachtet werden deshalb die Folgen der Verwendung von Maklerfragebögen, wie im "Dornbracht"-Fall, oder Maklerbedingungen. Der Titel bietet eine praxisgerechte Aufarbeitung des Vertragsrechts der offenen Mitversicherung mit Hinweisen auf mögliche Vertragsgestaltungen. Er richtet sich an Mitarbeiter von Versicherern, Rückversicherern und Versicherungsmaklern sowie mit dem Versicherungsrecht befasste Rechtsanwälte und soll einen Beitrag zur Erfassung der wesentlichen Gestaltungsfragen und deren Umsetzung in der Vertragspraxis leisten.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Folgerungen aus der Dornbracht-Entscheidung für die Praxis der offenen Mitversicherung

Folgerungen aus der Dornbracht-Entscheidung für die Praxis der offenen Mitversicherung von Schaloske,  Henning
Die Arbeit befasst sich mit der vertraglichen Ausgestaltung der offenen Mitversicherung. Hierbei teilen mehrere Versicherer ein Risiko quotal untereinander auf und bestimmen typischerweise einen der Beteiligten als führenden Mitversicherer. Die offene Mitversicherung ermöglicht damit die Deckungsübernahme großer Risiken, die durch einen Versicherer alleine häufig nicht zu tragen sind und kommt vor allem in der Industrieversicherung zur Anwendung. Die sog. "Dornbracht"-Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm aus dem Jahr 2010 lenkt den Blick auf wesentliche Fragen der vertraglichen Ausgestaltung der offenen Mitversicherung: Liegt beispielsweise ein Versicherungsvertrag mit allen Mitversicherern oder liegen mehrere Versicherungsverträge vor? Welche Konsequenzen hat diese Weichenstellung, beispielsweise im Hinblick auf die Rechtsfolgen einer vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung? Welche Pflichten bestehen im Innenverhältnis der Mitversicherer? Und welche Bedeutung haben verschiedene Führungsklauseln? Gerade im Industrieversicherungsbereich sind zudem Versicherungsmakler regelmäßig an der Risikoerfassung und Vertragsgestaltung beteiligt. Betrachtet werden deshalb die Folgen der Verwendung von Maklerfragebögen, wie im "Dornbracht"-Fall, oder Maklerbedingungen. Der Titel bietet eine praxisgerechte Aufarbeitung des Vertragsrechts der offenen Mitversicherung mit Hinweisen auf mögliche Vertragsgestaltungen. Er richtet sich an Mitarbeiter von Versicherern, Rückversicherern und Versicherungsmaklern sowie mit dem Versicherungsrecht befasste Rechtsanwälte und soll einen Beitrag zur Erfassung der wesentlichen Gestaltungsfragen und deren Umsetzung in der Vertragspraxis leisten.
Aktualisiert: 2023-02-07
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