In Bezug auf das komplexe methodische Verhältnis zwischen Rechtsbindung und prognostischer Entscheidung bei der Wahrnehmung psychosozial ausgerichteter Aufgaben herrscht nicht erst in jüngster Zeit methodischer Klärungsbedarf. Was kann von psychosozial orientierten Gesetzen in funktionaler Hinsicht konkret erwartet werden, soweit es innerhalb des jeweiligen Anwendungsbereiches in einschlägigen Fällen um die Ausgestaltung von Hilfen bzw. Interventionen geht? Und wie lässt sich die entsprechende gesetzliche Funktion in Bezug auf fachliche Entscheidungen rechtsmethodisch aufgreifen und realisieren – auch und gerade mit Rücksicht auf ggf. inhaltlich und zeitlich abzugrenzende sozialpädagogische Handlungsschritte?
Auf Basis der neueren Fachdiskussion der Jahre 2010-2017 zeigt die vorliegende Arbeit methodische, empirische, und wissenschaftstheoretische Perspektiven im Bereich dieses wichtigen, interdisziplinär geprägten Themenfeldes auf. Das abschließende Plädoyer lautet, psychosozial orientiertes materielles Recht systematisch und inhaltlich nicht als Quelle der Determinierung und Feinsteuerung, sondern primär als finales, qualitätssicherndes Instrument innerhalb von Hilfe- und Interventionsprozessen zu begreifen und zu nutzen. Dieser Ansatz mündet in Grundlinien einer anwendungsbezogenen interdisziplinären Entscheidungstheorie.
Aktualisiert: 2021-04-16
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Die Arbeit untersucht, inwieweit die im Wege einer evolutiven bzw. dynamischen Auslegung anhand der nachfolgenden Praxis in Verbindung mit den menschenrechtlichen Normen der OAS-Charta allen OAS-Staaten bindende Menschenrechtsverpflichtungen auferlegt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit untersucht, inwieweit die im Wege einer evolutiven bzw. dynamischen Auslegung anhand der nachfolgenden Praxis in Verbindung mit den menschenrechtlichen Normen der OAS-Charta allen OAS-Staaten bindende Menschenrechtsverpflichtungen auferlegt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit untersucht, inwieweit die im Wege einer evolutiven bzw. dynamischen Auslegung anhand der nachfolgenden Praxis in Verbindung mit den menschenrechtlichen Normen der OAS-Charta allen OAS-Staaten bindende Menschenrechtsverpflichtungen auferlegt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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In Bezug auf das komplexe methodische Verhältnis zwischen Rechtsbindung und prognostischer Entscheidung bei der Wahrnehmung psychosozial ausgerichteter Aufgaben herrscht nicht erst in jüngster Zeit methodischer Klärungsbedarf. Was kann von psychosozial orientierten Gesetzen in funktionaler Hinsicht konkret erwartet werden, soweit es innerhalb des jeweiligen Anwendungsbereiches in einschlägigen Fällen um die Ausgestaltung von Hilfen bzw. Interventionen geht? Und wie lässt sich die entsprechende gesetzliche Funktion in Bezug auf fachliche Entscheidungen rechtsmethodisch aufgreifen und realisieren – auch und gerade mit Rücksicht auf ggf. inhaltlich und zeitlich abzugrenzende sozialpädagogische Handlungsschritte?
Auf Basis der neueren Fachdiskussion der Jahre 2010-2017 zeigt die vorliegende Arbeit methodische, empirische, und wissenschaftstheoretische Perspektiven im Bereich dieses wichtigen, interdisziplinär geprägten Themenfeldes auf. Das abschließende Plädoyer lautet, psychosozial orientiertes materielles Recht systematisch und inhaltlich nicht als Quelle der Determinierung und Feinsteuerung, sondern primär als finales, qualitätssicherndes Instrument innerhalb von Hilfe- und Interventionsprozessen zu begreifen und zu nutzen. Dieser Ansatz mündet in Grundlinien einer anwendungsbezogenen interdisziplinären Entscheidungstheorie.
Aktualisiert: 2021-04-16
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Seit Anfang der siebziger Jahre wird zunehmend die Frage diskutiert, wie die Europäische Gemeinschaft und deren Mitgliedstaaten die Position von Industrien und Unternehmen im internationalen Wettbewerb verbessern können. Eine Möglichkeit ist der strategische Einsatz staatlicher Nachfragepolitik. Dadurch entsteht ein Spannungsverhältnis zwischen den Bedürfnissen einer nachfrageseitigen Industriepolitik und der liberalen Grundkonzeption des EG-Rechts, zum anderen besteht ein immanenter Konflikt zwischen der Förderung internationaler Wettbewerbsfähigkeit durch planende staatliche Maßnahmen oder durch Wettbewerb. Diese Spannungsverhältnisse werden anhand der Rechtsbindung der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten auch mit Hilfe empirischer Daten dargestellt und einer Lösung zugeführt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Auch in der Eingriffsverwaltung stößt der Rechtsanwender immer wieder auf Lücken und Unvollständigkeiten im Gesetz. Er steht dann vor der Frage, ob er solche Lücken nach Maßgabe der hergebrachten rechtsmethodischen Grundsätze schließen und das Gesetz auch dann konsequent zu Ende denken soll, wenn er damit neue Eingriffsbefugnisse der Verwaltung schafft oder bestehende ausdehnt. Beim betroffenen Bürger kann der Eindruck entstehen, dass sich die Verwaltung ihre Befugnisse selbst schafft, obwohl dies nach seinem Empfinden in grundrechtsrelevanten Bereichen dem Parlamentsgesetzgeber vorbehalten sein müsste. Der Verfasser nimmt dies zum Anlass, um der aus dem Strafrecht geläufigen Problematik nachzugehen, ob es der Exekutive auch im Verwaltungsrecht untersagt ist, Eingriffsbefugnisse im Wege analoger Rechtsanwendung zu kreieren. Die Analyse beginnt mit der Betrachtung der rechtmethodischen Grundlagen der Fortbildung des Rechts über Analogieschlüsse. Sie nimmt darauf aufbauend die zur Thematik ergangene, nicht immer konsistente Rechtsprechung des BVerfG sowie die der allgemeinen und besonderen Verwaltungsgerichtsbarkeit und den Stand der Diskussion in der rechtswissenschaftlichen Literatur in den Blick. Praktische Beispiele veranschaulichen die Fragestellungen. Über vertiefende Betrachtungen des gedanklichen Prozesses, der bei der Rechtsanwendung zu durchschreiten ist, führt der Verfasser den Leser dann zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen und Grenzen der analogen Rechtsanwendung im Eingriffsbereich. Am Ende steht der Versuch, praktisch handhabbare Maßstäbe und Kriterien zu beschreiben, anhand derer im konkreten Einzelfall zu bestimmen ist, ob die analoge Anwendung einer Norm den damit verbundenen Grundrechtseingriff rechtfertigen kann oder nicht.
Aktualisiert: 2022-01-20
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