Für behördliche Informationen zu Produkten findet sich auf europäischer Ebene eine Vielzahl an unterschiedlichen Regelungen. Das Werk untersucht vor dem Hintergrund des europaweiten Produktsicherheitsnetzwerks das Schnellwarninformationssystem RAPEX im europäischen Verwaltungsverbund.
Anhand einer detaillierten Analyse wird auf das Spannungsverhältnis eingegangen, in dem sich die Grundrechte der Wirtschaftsakteure und die Grundrechte der Informationsempfänger gegenüberstehen. Dabei werden insbesondere Probleme in der Handhabung von RAPEX kritisch beleuchtet und aufgezeigt, dass Einschränkungen der unternehmerischen Freiheit nicht per se gerechtfertigt werden können. Weiter zeigt die Arbeit Rechtsschutzdefizite auf, die de lege ferenda zu schließen sind.
Die Autorin ist Rechtsanwältin und berät in- und ausländische Unternehmen zu Product Compliance.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Für behördliche Informationen zu Produkten findet sich auf europäischer Ebene eine Vielzahl an unterschiedlichen Regelungen. Das Werk untersucht vor dem Hintergrund des europaweiten Produktsicherheitsnetzwerks das Schnellwarninformationssystem RAPEX im europäischen Verwaltungsverbund.
Anhand einer detaillierten Analyse wird auf das Spannungsverhältnis eingegangen, in dem sich die Grundrechte der Wirtschaftsakteure und die Grundrechte der Informationsempfänger gegenüberstehen. Dabei werden insbesondere Probleme in der Handhabung von RAPEX kritisch beleuchtet und aufgezeigt, dass Einschränkungen der unternehmerischen Freiheit nicht per se gerechtfertigt werden können. Weiter zeigt die Arbeit Rechtsschutzdefizite auf, die de lege ferenda zu schließen sind.
Die Autorin ist Rechtsanwältin und berät in- und ausländische Unternehmen zu Product Compliance.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Für behördliche Informationen zu Produkten findet sich auf europäischer Ebene eine Vielzahl an unterschiedlichen Regelungen. Das Werk untersucht vor dem Hintergrund des europaweiten Produktsicherheitsnetzwerks das Schnellwarninformationssystem RAPEX im europäischen Verwaltungsverbund.
Anhand einer detaillierten Analyse wird auf das Spannungsverhältnis eingegangen, in dem sich die Grundrechte der Wirtschaftsakteure und die Grundrechte der Informationsempfänger gegenüberstehen. Dabei werden insbesondere Probleme in der Handhabung von RAPEX kritisch beleuchtet und aufgezeigt, dass Einschränkungen der unternehmerischen Freiheit nicht per se gerechtfertigt werden können. Weiter zeigt die Arbeit Rechtsschutzdefizite auf, die de lege ferenda zu schließen sind.
Die Autorin ist Rechtsanwältin und berät in- und ausländische Unternehmen zu Product Compliance.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Mit der neuen Marktüberwachungsverordnung wird sich das europäische Produktsicherheitsrecht 2021 grundlegend verändern. Sie tritt am 1.1. bzw. 16.7.2021 in Kraft.
Gerade vor dem Hintergrund des zunehmenden Online-Handels und der immer komplexeren globalen Lieferketten werden eine effektive Marktüberwachung und Zollkontrolle zu zentralen Voraussetzungen eines fairen Wettbewerbs im europäischen Binnenmarkt. Die EU-Marktüberwachungsverordnung ist jedoch nicht nur für die Marktüberwachungsbehörden relevant; sie hebt darüber hinaus neue Aufgaben bzw. Pflichten für ganz unterschiedliche Wirtschaftsakteure aus der Taufe, die zum Teil bislang – wie insbesondere die Fulfilment-Dienstleister – vom europäischen Produktsicherheitsrecht noch gar nicht ausdrücklich erfasst wurden. In diesem Zusammenhang geht es insbesondere um neue Pflichten von in der EU ansässigen Wirtschaftsakteuren bezüglich der EU-Konformitätserklärung und der technischen Unterlagen, die Meldung risikobehafteter Produkte und das Ergreifen geeigneter Maßnahmen zum Zwecke der Marktkorrektur.
Praktisch wichtig ist im Übrigen auch die Reform der behördlichen Informations- und Kommunikationsysteme wie z.B. RAPEX, die im Ergebnis zu einer wirksameren Ausgestaltung führen soll.
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Aktualisiert: 2023-04-19
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Die n.Mit der neuen Marktüberwachungsverordnung wird sich das europäische Produktsicherheitsrecht 2021 grundlegend verändern. Sie tritt am 1.1. bzw. 16.7.2021 in Kraft.
Gerade vor dem Hintergrund des zunehmenden Online-Handels und der immer komplexeren globalen Lieferketten werden eine effektive Marktüberwachung und Zollkontrolle zu zentralen Voraussetzungen eines fairen Wettbewerbs im europäischen Binnenmarkt. Die EU-Marktüberwachungsverordnung ist jedoch nicht nur für die Marktüberwachungsbehörden relevant; sie hebt darüber hinaus neue Aufgaben bzw. Pflichten für ganz unterschiedliche Wirtschaftsakteure aus der Taufe, die zum Teil bislang – wie insbesondere die Fulfilment-Dienstleister – vom europäischen Produktsicherheitsrecht noch gar nicht ausdrücklich erfasst wurden. In diesem Zusammenhang geht es insbesondere um neue Pflichten von in der EU ansässigen Wirtschaftsakteuren bezüglich der EU-Konformitätserklärung und der technischen Unterlagen, die Meldung risikobehafteter Produkte und das Ergreifen geeigneter Maßnahmen zum Zwecke der Marktkorrektur.
Praktisch wichtig ist im Übrigen auch die Reform der behördlichen Informations- und Kommunikationsysteme wie z.B. RAPEX, die im Ergebnis zu einer wirksameren Ausgestaltung führen soll.
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Aktualisiert: 2023-04-19
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Da sowohl mit der Einstellung in das RAPEX-System als auch mit der anschließenden Veröffentlichung auf der Website der EU-Kommission schwerwiegende Folgen für die betroffenen Unternehmen einhergehen (können), werden in dieser Studie nationale Rechtsschutzmöglichkeiten untersucht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Da sowohl mit der Einstellung in das RAPEX-System als auch mit der anschließenden Veröffentlichung auf der Website der EU-Kommission schwerwiegende Folgen für die betroffenen Unternehmen einhergehen (können), werden in dieser Studie nationale Rechtsschutzmöglichkeiten untersucht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Da sowohl mit der Einstellung in das RAPEX-System als auch mit der anschließenden Veröffentlichung auf der Website der EU-Kommission schwerwiegende Folgen für die betroffenen Unternehmen einhergehen (können), werden in dieser Studie nationale Rechtsschutzmöglichkeiten untersucht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Zum Werk
Mit dem ProdSG wurde die europäische Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG in deutsches Recht umgesetzt; daneben bildet das Gesetz Ermächtigungsgrundlage und Basisvorschrift für alle auf das ProdSG gestützten Verordnungen, die ihrerseits wiederum europäische CE-Richtlinien umsetzen. Das ProdSG ist zudem angepasst an den New Legislative Framework im europäischen Recht und hier insbesondere an die europäische Marktüberwachungsverordnung Nr. 765/2008, die zentral wesentliche Kernbegriffe und Regulierungsvorgaben für Marktüberwachungsbehörden regelt.
Das ProdSG dient gleich mehreren Zielen:der Verwirklichung der EG-Warenverkehrsfreiheit durch europaweit harmonisierte Rechtsvorschriften für Hersteller, Quasi-Hersteller, EU-Importeure und Händlerdem Schutz der CE-Kennzeichnung als einheitlicher Konformitätskennzeichnung im EU-Binnenmarktdem Verbraucherschutz durch Sicherheitsvorschriften für Verbraucherprodukteder Rechtssicherheit im behördlichen Vollzug durch Marktüberwachungsbehörden
Vorteile auf einen BlickStandardwerkoptimale Verbindung aus Praxisnähe und Wissenschaftlichkeitvermittelt von erfahrenen Praktikern
Zur Neuauflage
Sie bringt sämtliche regulativen Änderungen aus dem Umfeld des EU-Rechts sowie die seit der letzten Auflage ergangenen wichtigen Urteile und verarbeitet das umfangreiche neue Schrifttum.
Zielgruppe
Das Werk richtet sich an Rechtsanwälte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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