Der Umgang mit Informationsdefiziten stellt eine für die Parteien kaum vorhersehbare Weichenstellung in zivilgerichtlichen Verfahren dar. Dennoch ist der deutschen Prozessordnung bislang eine Regelung fremd, welche die Reichweite parteilicher Mitwirkung für den deutschen Zivilprozess einheitlich vorgibt. Alisa Lenk befasst sich mit der entscheidenden Frage, ob die Anerkennung einer allgemeinen prozessualen Aufklärungspflicht mit den Grundsätzen eines liberal verstandenen Verfahrensmodells zu vereinbaren ist. Die Autorin entkräftet den oft behaupteten Konflikt zwischen Parteiherrschaft und Aufklärungspflicht im deutschen Zivilprozess und nimmt die Thematik hierzu auch aus einer rechtsvergleichenden Perspektive mit einer Untersuchung des französischen und U.S.-amerikanischen Zivilverfahrens in den Blick.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Der Umgang mit Informationsdefiziten stellt eine für die Parteien kaum vorhersehbare Weichenstellung in zivilgerichtlichen Verfahren dar. Dennoch ist der deutschen Prozessordnung bislang eine Regelung fremd, welche die Reichweite parteilicher Mitwirkung für den deutschen Zivilprozess einheitlich vorgibt. Alisa Lenk befasst sich mit der entscheidenden Frage, ob die Anerkennung einer allgemeinen prozessualen Aufklärungspflicht mit den Grundsätzen eines liberal verstandenen Verfahrensmodells zu vereinbaren ist. Die Autorin entkräftet den oft behaupteten Konflikt zwischen Parteiherrschaft und Aufklärungspflicht im deutschen Zivilprozess und nimmt die Thematik hierzu auch aus einer rechtsvergleichenden Perspektive mit einer Untersuchung des französischen und U.S.-amerikanischen Zivilverfahrens in den Blick.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Im deutschen Zivilprozessrecht hat nach wie vor jede Partei das Tatsachenmaterial zu beschaffen, das zu einer für sie günstigen Entscheidung führt. Die nicht oder nicht vollständig informierte Partei kann diese Aufgabe gegebenenfalls nicht erfüllen und verliert in der Folge den Prozess. Eine wesentliche Ursache dieses Informationsproblems liegt darin, dass der Gegner in gewissem Umfang selbst steuern kann, welche Informationen die risikobelastete Partei benötigt, und zwar indem er wahrheitswidrig bestreitet. Wirksame Mechanismen gegen diesen Wahrheitsverstoß existieren bislang nicht. Bei dem Versuch, die größten Härten des Informationsproblems abzumildern, hat sich im Lauf der Zeit eine unübersichtliche und teils in sich widersprüchliche Gemengelage von Regeln und Ausnahmen etabliert. Dem setzt die Untersuchung einen Entwurf für ein prozessrechtliches Aufklärungsmodell entgegen, das bei der Wahrheitspflicht der Parteien ansetzt und dem Gegner die Steuerungsmöglichkeit über das Informationsproblem der risikobelasteten Partei entzieht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Im deutschen Zivilprozessrecht hat nach wie vor jede Partei das Tatsachenmaterial zu beschaffen, das zu einer für sie günstigen Entscheidung führt. Die nicht oder nicht vollständig informierte Partei kann diese Aufgabe gegebenenfalls nicht erfüllen und verliert in der Folge den Prozess. Eine wesentliche Ursache dieses Informationsproblems liegt darin, dass der Gegner in gewissem Umfang selbst steuern kann, welche Informationen die risikobelastete Partei benötigt, und zwar indem er wahrheitswidrig bestreitet. Wirksame Mechanismen gegen diesen Wahrheitsverstoß existieren bislang nicht. Bei dem Versuch, die größten Härten des Informationsproblems abzumildern, hat sich im Lauf der Zeit eine unübersichtliche und teils in sich widersprüchliche Gemengelage von Regeln und Ausnahmen etabliert. Dem setzt die Untersuchung einen Entwurf für ein prozessrechtliches Aufklärungsmodell entgegen, das bei der Wahrheitspflicht der Parteien ansetzt und dem Gegner die Steuerungsmöglichkeit über das Informationsproblem der risikobelasteten Partei entzieht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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