Das Infrastrukturrecht gewinnt in der juristischen Ausbildung immer größere Bedeutung. Als typisches Querschnittsrechtsgebiet umfasst es zahlreiche Fragen aus anderen Teilrechtsbereichen, etwa dem Planungs- und Baurecht, dem Energierecht, dem Straßenrecht usw. Das neue Lehrbuch zum Infrastrukturrecht macht es sich zur Aufgabe, den Stoff dieses noch jungen Rechtsgebiets zu strukturieren und übersichtlich aufzubereiten. Die einzelnen Teilaspekte werden dort, wo es möglich ist, zusammengefasst und anhand von zahlreichen Beispielen dargestellt. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen am Ende eines jeden Kapitels erleichtern das Verständnis.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Der Windenergieausbau an Land stockt. Einen Anteil haben die Bundesländer, die den Ausbau durch Ziele und Grundsätze in landesweiten Raumordnungsplänen steuern können. Die Arbeit legt dar, dass damit einhergehende Einschränkung der Baufreiheit als Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums dem Verhältnismäßigkeitsprinzip unterliegen. Ausgehend von dem System der räumlichen Steuerung der Windenergie im BauGB und ROG wird aus der Privilegierung in § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB zudem ein Substanzgebot für die Windenergienutzung im Außenbereich abgeleitet. Anhand der Festlegungen in landesweiten Raumordnungsplänen wird bewertet, inwieweit Schutzgüter, wie etwa Immissionsschutz oder Akzeptanz, zur Begründung herangezogen werden können.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Windenergieausbau an Land stockt. Einen Anteil haben die Bundesländer, die den Ausbau durch Ziele und Grundsätze in landesweiten Raumordnungsplänen steuern können. Die Arbeit legt dar, dass damit einhergehende Einschränkung der Baufreiheit als Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums dem Verhältnismäßigkeitsprinzip unterliegen. Ausgehend von dem System der räumlichen Steuerung der Windenergie im BauGB und ROG wird aus der Privilegierung in § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB zudem ein Substanzgebot für die Windenergienutzung im Außenbereich abgeleitet. Anhand der Festlegungen in landesweiten Raumordnungsplänen wird bewertet, inwieweit Schutzgüter, wie etwa Immissionsschutz oder Akzeptanz, zur Begründung herangezogen werden können.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Das Infrastrukturrecht gewinnt in der juristischen Ausbildung immer größere Bedeutung. Als typisches Querschnittsrechtsgebiet umfasst es zahlreiche Fragen aus anderen Teilrechtsbereichen, etwa dem Planungs- und Baurecht, dem Energierecht, dem Straßenrecht usw. Das neue Lehrbuch zum Infrastrukturrecht macht es sich zur Aufgabe, den Stoff dieses noch jungen Rechtsgebiets zu strukturieren und übersichtlich aufzubereiten. Die einzelnen Teilaspekte werden dort, wo es möglich ist, zusammengefasst und anhand von zahlreichen Beispielen dargestellt. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen am Ende eines jeden Kapitels erleichtern das Verständnis.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Im Zuge der Energiewende sollen planerische Entscheidungen nicht in den Handlungsformen der öffentlichen Verwaltung, sondern durch Gesetz ergehen. Während die Legalplanung einst zur Beschleunigung einzelner Verkehrsprojekte 'Deutsche Einheit' zum Einsatz kam, erlebt sie mit dem Standortauswahlgesetz für die Suche nach einem Atommüll-Endlager eine Renaissance. Anhand dieses historisch geprägten Exempels untersucht Alexandra Kürschner die verschiedenen Facetten der Legalplanung als Instrument staatlicher Planung. Dabei nimmt sie die Besonderheiten des Standortauswahlgesetzes in den Blick, zeigt aber auch einen allgemeinen verfassungs-, völker- und unionsrechtlichen Maßstab für Legalplanungen auf. Die Untersuchung liefert damit wichtige Erkenntnisse für künftige Legalplanungen. Angesichts der nunmehr geplanten Maßnahmengesetze im Verkehrsbereich erfährt die Thematik mit Blick auf die Frage des Rechtsschutzes eine besondere Brisanz.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Im Zuge der Energiewende sollen planerische Entscheidungen nicht in den Handlungsformen der öffentlichen Verwaltung, sondern durch Gesetz ergehen. Während die Legalplanung einst zur Beschleunigung einzelner Verkehrsprojekte 'Deutsche Einheit' zum Einsatz kam, erlebt sie mit dem Standortauswahlgesetz für die Suche nach einem Atommüll-Endlager eine Renaissance. Anhand dieses historisch geprägten Exempels untersucht Alexandra Kürschner die verschiedenen Facetten der Legalplanung als Instrument staatlicher Planung. Dabei nimmt sie die Besonderheiten des Standortauswahlgesetzes in den Blick, zeigt aber auch einen allgemeinen verfassungs-, völker- und unionsrechtlichen Maßstab für Legalplanungen auf. Die Untersuchung liefert damit wichtige Erkenntnisse für künftige Legalplanungen. Angesichts der nunmehr geplanten Maßnahmengesetze im Verkehrsbereich erfährt die Thematik mit Blick auf die Frage des Rechtsschutzes eine besondere Brisanz.
Aktualisiert: 2022-12-22
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