Der Bericht enthält die Ergebnisse der Evaluation des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG), die durch das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung im Auftrag des Bundesministeriums des Innern und für Heimat durchgeführt wurde. Ziel der Evaluation war es erstens, einen Eindruck darüber zu gewinnen, inwieweit in der Verfahrenspraxis von den Instrumenten des PlanSiG Gebrauch gemacht wurde. Zweitens sollten die durch die Anwendung der Instrumente entstehenden Auswirkungen auf die Verfahrensbeteiligten untersucht werden. Das dritte Ziel war es, zu prüfen, welche Instrumente sich auch nach Außerkrafttreten des Gesetzes zur Weiterführung eignen und welche Modifikationen ggf. vorzunehmen sind. Die Datenerhebung erfolgte mithilfe eines qualitativen Forschungsdesign. Dabei wurden insgesamt 39 leitfadengestützte Interviews mit Vertreterinnen und Vertretern von Behörden, Vorhabenträgern und Umwelt- und Naturschutzvereinigungen geführt.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Zum Werk
Das Bundes-Immissionsschutzgesetz ist ein zentraler Bestandteil des Umweltrechts. Daneben enthält es das Recht der gefährlichen Anlagen und damit auch ein Kernstück des Wirtschaftsverwaltungsrechts.
Der bewährte Handkommentar erläutert das BImSchG aus dieser doppelten Perspektive aktuell, kompetent und zuverlässig. Er ist stark auf die Bedürfnisse des Praktikers zugeschnitten und bietet pragmatische, eng an der Rechtsprechung orientierte Lösungen.
Ein ausführliches Sachverzeichnis rundet den Kommentar ab.
Vorteile auf einen BlickAutor gehört zu den führenden Expertenübersichtliche Darstellung für den ersten Zugriffhandliches Format: Kommentar für die Aktentasche
Zur Neuauflage
Die 14. Auflage des Kommentars berücksichtigt zahlreiche Gesetzesänderungen seit der Vorauflage:Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister sowie zur Durchführung der VO (EG) Nr. 166/2006 v. 9.12.2020Gesetz zur Anpassung des ProduktsicherheitsG und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen v. 27.7.2021PersonengesellschaftsrechtsmodernisierungsG (MoPeG) v. 10.8.2021Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der RL (EU) 2018/2001 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-ImmissionsschutzG, dem WasserhaushaltsG und dem BundeswasserstraßenG v. 18.8.2021Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote v. 24.9.2021Neu kommentiert wurden dabei die Vorschriften des § 16b, des § 37h und des § 63 BImSchG.Berücksichtigt wurden auch Novellierungen der immissionsschutzrechtlichen Rechtsverordnungen und der Neuerlass der 13. BImSchV, der 28.BImSchV und der TA Luft.
Zielgruppe
Für Unternehmensjustitiarinnen und -justititare, Verbandsjuristinnen und -juristen, Umweltbehörden von Bund, Ländern und Kommunen, Rechtsanwaltschaft, insbesondere Fachanwältinnen und Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Richterschaft, Hochschulen sowie Referendariat und Studierende.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Planungsverfahren in Deutschland enthalten vielfach obligatorische Bürgerbeteiligungen. Aufgrund der mit der COVID-19-Pandemie einhergehenden Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens war eine ordnungsgemäße Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren häufig nicht mehr gewährleistet.
Vor diesem Hintergrund wurde das Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (PlanSiG) eingeführt, das auf eine rechtssichere Fortführung von Planungsverfahren in Pandemiezeiten abzielt. Insbesondere umfasst der Regelungsgehalt des PlanSiG auch die komplexen Planfeststellungsverfahren nach verschiedenen Fachplanungsgesetzen. Im Planfeststellungsverfahren als Planungs- und Genehmigungsverfahren wird dabei abschließend über eine Vielzahl von Belangen entschieden, sodass es für Bürgerinnen und Bürger weitreichende Wirkungen entwickelt. Eine wirksame Bürgerbeteiligung ist daher unabdingbar. Hier setzt das PlanSiG an und eröffnet nunmehr Möglichkeiten, die Bürgerbeteiligung im Planfeststellungsverfahren zu modifizieren und auch in Pandemiezeiten eine ordnungsgemäße Bürgerbeteiligung durchzuführen.
Die Masterarbeit analysiert die Auswirkungen des Planungssicherstellungsgesetzes auf die Instrumente und Regularien der Bürgerbeteiligung in Planfeststellungsverfahren und zeigt dabei Potenziale, aber auch mögliche Probleme des PlanSiG auf. Die Arbeit geht dabei der Fragestellung nach, ob die Vorschriften des PlanSiG sich für eine dauerhafte Übernahme in das Verfahrensrecht des VwVfG eignen.
Jonas Lauel ist Bachelor of Laws (LL.B) in der Fachrichtung „Staatlicher Verwaltungsdienst – Allgemeine Verwaltung“ sowie Master of Business Administration (MBA) in der Fachrichtung „Public Management“. Seit dem Jahr 2016 ist er in einer Mittelbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen für die Durchführung von Planfeststellungsverfahren im Verkehrs- und Energiewirtschaftsbereich zuständig.
Aktualisiert: 2022-10-05
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Baugesetzbuch (BauGB)
Baunutzungsverordnung (BauNVO)
Planzeichenverordnung (PlanzV) mit den Planzeichen in Farbe
Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)
Baulandmobilisierungsgesetz
Hinweise auf Gesetzgebungsmaterialien zum Baulandmobilisierungsgesetz
Stand Juli 2021
Aktualisiert: 2021-08-26
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Zum Werk
Das Bundes-Immissionsschutzgesetz ist ein zentraler Bestandteil des Umweltrechts. Daneben enthält es das Recht der gefährlichen Anlagen und damit auch ein Kernstück des Wirtschaftsverwaltungsrechts.
Der bewährte Handkommentar erläutert das BImSchG aus dieser doppelten Perspektive aktuell, kompetent und zuverlässig. Er ist stark auf die Bedürfnisse des Praktikers zugeschnitten und bietet pragmatische, eng an der Rechtsprechung orientierte Lösungen.
Ein ausführliches Sachverzeichnis rundet den Kommentar ab.
Vorteile auf einen BlickAutor gehört zu den führenden Expertenübersichtliche Darstellung für den ersten Zugriffhandliches Format: Kommentar für die Aktentasche
Zur Neuauflage
Die 13. Auflage des Kommentars ist auf dem Gesetzesstand April 2020. Sie berücksichtigt zahlreiche aktuelle Neuerungen seit der Vorauflage:Änderung des § 47 BImSchG (Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen) durch Gesetz v. 8.4.2019.Neue 44. BImSchV (Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen) v. 13.6.2019, die für viele Anlagenbetreiber z.B. neue Anzeige-, Aufzeichnungs-; Nachweis- und Aufbewahrungspflichten mit sich bringt.Änderung der 1. BImSchV (Verordnung zur Durchführung des Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen) v. 13.6.2019Aktuelle Rechtsprechung zu Luftreinhaltung und Dieselfahrverboten.Weitere aktuelle immissionsschutzrechtliche Rechtsprechung, z.B. zu Windenergieanlagen.
Zielgruppe
Für Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen, Referenten in Umweltbehörden von Bund, Ländern und Kommunen, Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Richter, Hochschullehrer sowie Referendare und Studierende.
Aktualisiert: 2022-09-01
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