10. Auflage.
Diese Publikation über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA ist für alle, die mit dem europäischen Patentrecht befasst sind, eine umfassende und nützliche Informationsquelle.
Diese überarbeitete und erweiterte zehnte Auflage berücksichtigt Entscheidungen, die bis Ende 2021 in schriftlicher Form vorlagen, sowie einige besonders wichtige Entscheidungen aus den ersten Monaten des Jahres 2022. Außerdem enthält sie Zusammenfassungen von sechs neuen Entscheidungen oder Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer und informiert ausführlich über die Rechtsprechung zur Anwendung der überarbeiteten Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK 2020).
Damit steht allen, die sich für das europäische Patentrecht interessieren, eine hilfreiche Informationsquelle zur Verfügung. Als Ergänzung werden die zwischen den Neuauflagen erscheinenden Zusatzpublikationen empfohlen, die regelmäßig aktuell über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern informieren.
Aktualisiert: 2022-08-11
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Dieses sechzehnhundertseitige Buch über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA ist für alle, die mit dem europäischen Patentrecht befasst sind, eine umfassende und nützliche Informationsquelle.
Beschreibung des Inhalts
Die überarbeitete und erweiterte neunte Auflage erscheint im August 2019.
Darin berücksichtigt sind Entscheidungen, die bis Ende Dezember 2015 in schriftlicher Form vorlagen, sowie einige besonders wichtige Entscheidungen aus den ersten Monaten des Jahres 2016. Als Ergänzung werden dem Leser die Zusatzpublikationen "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" zum Amtsblatt des EPA empfohlen.
Aktualisiert: 2020-03-31
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Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen programmimplementierte Geschäftsmethoden nach deutscher, europäischer und U.S.-amerikanischer Gesetzeslage und Erteilungspraxis patentierbar sind. Die eingehende patentrechtliche Untersuchung ergibt, dass internetbasierte Geschäftsmethoden in Deutschland/Europa und den USA unterschiedlichen gesetzlichen Anforderungen sowie Beurteilungsmaßstäben genügen müssen und die Erteilungspraxis differiert. Entscheidende Bedeutung kommt dabei dem Kriterium der so genannten Technizität zu, welches das U.S.-amerikanische Recht nicht kennt. Dies hat zur Folge, dass in den USA Patente auf lediglich als Verfahren beanspruchte programmimplementierte Geschäftsmethoden erteilt werden. Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass eine derartige Erteilungspraxis mit den Traditionen des deutschen und europäischen Patentrechts nicht vereinbar wäre.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Dieses sechzehnhundertseitige Buch über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA ist für alle, die mit dem europäischen Patentrecht befasst sind, eine umfassende und nützliche Informationsquelle.
Beschreibung des Inhalts
Die überarbeitete und erweiterte achte Auflage erscheint im August 2016.
Darin berücksichtigt sind Entscheidungen, die bis Ende Dezember 2015 in schriftlicher Form vorlagen, sowie einige besonders wichtige Entscheidungen aus den ersten Monaten des Jahres 2016. Als Ergänzung werden dem Leser die Zusatzpublikationen "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" zum Amtsblatt des EPA empfohlen.
Aktualisiert: 2020-01-20
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Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen wird bereits seit mehreren Jahrzehnten in juristischen und außerjuristischen Kreisen intensiv diskutiert und ist zum "Dauerbrenner" des Patentrechts geworden. Dennoch kann die Thematik nicht als geklärt bezeichnet werden. Vielmehr wird die Debatte um die sog. „Softwarepatente“ durch Gesetzgebungsvorschläge sowie durch nationale und ausländische Gerichtsentscheidungen immer wieder angeheizt. Zusätzlich wird die Diskussion dadurch verschärft, dass sie auf verschiedenen Argumentationsebenen stattfindet. So wird einerseits die Notwendigkeit eines Patentschutzes für Computerprogramme in Frage gestellt, andererseits wird auf rechtlicher Ebene versucht, die gesetzlichen Regelungen auszulegen und anzuwenden.
Ausgangspunkt der Dissertation ist eine Auseinandersetzung mit rechtspolitischen und ökonomischen Argumenten. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt sodann auf der Frage nach dem rechtlichen Maßstab und der Ausgestaltung des patentrechtlichen Programmschutzes. Dazu untersucht die Verfasserin eingehend die bestehenden internationalen, verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Vorgaben sowie die relevante Entscheidungspraxis. Insbesondere werden dabei die von der Rechtsprechung und Literatur herangezogenen Bewertungsmaßstäbe, namentlich die "Technizität" sowie der Ausschluss der "Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche“ einer kritischen Prüfung unterzogen und ein eigener Lösungsweg herausgearbeitet. Ein Blick auf die Behandlung der Thematik in den USA rundet die Dissertation ab.
Insgesamt verschafft die Bearbeitung einen umfassenden Überblick über die Problematik und bietet mit den dogmatischen und praktischen Erwägungen einen neuen Blickwinkel.
Aktualisiert: 2019-01-09
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Bereits seit den Anfängen des Patentrechts sind Algorithmen als mathematische Methoden von einer Patentierung ausgeschlossen. Während dieser Ausschluss einerseits nur noch selten in Frage gestellt wird, erlangt andererseits die Patentierung von Computerprogrammen bzw. computerimplementierten Erfindungen eine immer größere Bedeutung in der Praxis, obwohl jedem Computerprogramm ein Algorithmus zugrunde liegt. Angesichts dieses augenscheinlichen Widerspruchs stellt sich die Frage, ob und gegebenenfalls unter welchen Umständen Algorithmen einem Patentschutz zugänglich sein sollen – und damit auch die sie umsetzenden Computerprogramme. Dabei ist es nicht nur von Bedeutung, ob Algorithmen als solche schutzfähig sind, sondern gerade auch, wie es um die Patentierung von Erfindungen bestellt ist, die neben Algorithmen weitere Merkmale bzw. Lehren enthalten.
Aktualisiert: 2019-12-04
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Das Werk beantwortet die wesentlichen Fragen, die sich in der täglichen Praxis bei der Beurteilung der materiellrechtlichen Patentierbarkeitserfordernisse des EPÜ stellen. Der Aufbau des Buches orientiert sich an der realen Prüfungsreihenfolge der relevanten Vorschriften des EPÜ 2000:
1. Definieren die vorliegenden Ansprüche patentierbare Gegenstände? (Art. 52 II, 53, 57 EPÜ)
2.Wird die Priorität rechtmäßig beansprucht? (Art. 87-89 EPÜ)
3.Sind die beanspruchten Gegenstände neu? (Art. 54,55 EPÜ)
4.Beruhen sie auf einer erfinderischen Tätigkeit? (Art. 56 EPÜ)
Neben Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA, die die allgemeinen Beurteilungsregeln festlegen, erläutert der Autor Folgeentscheidungen, die für den technischen Einzelfall relevant sind. Die Entscheidungen stammen aus unterschiedlichen Fachgebieten und zeigen, wie die jeweilige Beurteilungsregel in verschiedenen Technologien (z.B. Chemie, Elektrotechnik, Maschinenbau oder Physik) angewandt wird. Ferner betreffen sie unterschiedliche technische Tatbestände, die das jeweilige Kriterium erfüllen bzw. nicht erfüllen. Dadurch erhält der Leser wertvolle Argumentationshilfen für seine Position als Einsprechender bzw. als Anmelder oder Patentinhaber.
Das Buch wendet sich als komprimiertes Nachschlagewerk an den Praktiker und ist zugleich Kompendium mit Lehrbuchcharakter, das dem Kandidaten für die Eignungsprüfung die Einarbeitung in die beschriebene Materie wesentlich erleichtert.
Aktualisiert: 2019-01-09
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