Aktualisiert: 2020-09-01
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Ist die Transformation gelungen?
Schlüsselwort: Ostrecht
Neue Tendenzen im Strafprozessrecht – Deutschland, Polen und die Ukraine
Es werden neue adversatorische Tendenzen im Strafprozessrecht Osteuropas erörtert. Die Ukrainische StPO von 2012 wird vorgestellt und mit dem Recht Polens und Deutschlands, insb. im Bereich der Verteidigung, der verdeckten Ermittlungsmaßnahmen sowie den Möglichkeiten zur konsensualen Verfahrenserledigung (Vereinbarungen im Strafprozess) verglichen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Förderung der ‹Rule of Law› durch außergerichtliche Streitbeilegung
Neue Tendenzen im Strafprozessrecht – Deutschland, Polen und die Ukraine
Es werden neue adversatorische Tendenzen im Strafprozessrecht Osteuropas erörtert. Die Ukrainische StPO von 2012 wird vorgestellt und mit dem Recht Polens und Deutschlands, insb. im Bereich der Verteidigung, der verdeckten Ermittlungsmaßnahmen sowie den Möglichkeiten zur konsensualen Verfahrenserledigung (Vereinbarungen im Strafprozess) verglichen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Förderung der ‹Rule of Law› durch außergerichtliche Streitbeilegung
Ist die Transformation gelungen?
Ist die Transformation gelungen?
Die Förderung der ‹Rule of Law› durch außergerichtliche Streitbeilegung
Neue Tendenzen im Strafprozessrecht – Deutschland, Polen und die Ukraine
Es werden neue adversatorische Tendenzen im Strafprozessrecht Osteuropas erörtert. Die Ukrainische StPO von 2012 wird vorgestellt und mit dem Recht Polens und Deutschlands, insb. im Bereich der Verteidigung, der verdeckten Ermittlungsmaßnahmen sowie den Möglichkeiten zur konsensualen Verfahrenserledigung (Vereinbarungen im Strafprozess) verglichen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Ist die Transformation gelungen?
Die Rechtstransformation im ehemals sozialistischen Osteuropa ist auch heute noch nicht vollständig abgeschlossen. Anhand des Eigentums untersuchen Rechtswissenschaftler aus West- und Osteuropa den Stand der Transformation und analysieren hierbei die Bezüge des Eigentums im Verfassungsrecht, im Zivilrecht, in der Rechtstheorie und in der Beachtung der EMRK. Des Weiteren werden die Einflüsse, die Erfolge und Misserfolge des Rechtstransfers und der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit aufgearbeitet.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Die polnischen Vertreibungsdekrete und die offenen Vermögensfragen zwischen Deutschland und Polen
Bislang hat niemand die Fragen aufgearbeitet, welche der polnischen Vertreibungsdekrete noch gelten und welche Rechtswirkung sie heute entfalten. Diese Lücke im Forschungsstand wird geschlossen. Eine Auswertung von Gerichtsurteilen zeigt, dass die Rechtsverfolgung in Polen, die sich gegen die Enteignungen im Zuge der Vertreibung der Deutschen richtet, nicht aussichtslos ist. Dies gilt insbesondere für jüdische Grundstückseigentümer. Ferner veranschaulicht die Darstellung des Grundstückserwerbs durch Deutsche in Polen, dass die Heimatvertriebenen ihr «Recht auf Heimat» bereits heute recht problemlos genießen können. Der Band enthält alle polnischen Vertreibungsdekrete im heutigen Wortlaut. Damit ist er ein Nachschlagewerk für alle, die sich in der Debatte über deren Weitergeltung ein eigenes Urteil bilden wollen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Vergleich zwischen der deutschen Verfassungsbeschwerde und dem armenischen Individualantrag
Die Arbeit befasst sich ausschließlich mit der Analyse des armenischen Individualantrags und dem Vergleich dessen mit der deutschen Individualverfassungsbeschwerde zum BVerfG. Im Mittelpunkt steht dabei die systematische Aufarbeitung der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen sowie der Entscheidungswirkungen im Verfassungsbeschwerde- und Individualantragsverfahren. Die wissenschaftliche Vergleichung des armenischen Individualantrags mit der deutschen Verfassungsbeschwerde soll vor allem maßgeblich zum besseren Verständnis des armenischen Verfassungsrechts und zu der Verbesserung der armenischen Regelungen beitragen. Die Untersuchung versucht ferner, das bestehende Forschungsdefizit in der armenischen Rechtsliteratur zu beseitigen, den gesamten Problemkreis systematisch aufzuarbeiten und ein dogmatisch korrektes, schlüssiges und einheitliches Konzept für die Behandlung aller Individualanträge zu erarbeiten. Das Werk richtet sich vorrangig an diejenigen Juristen, die sich allgemein für Verfassungsvergleichung und insbesondere für Ostrecht interessieren. Es kann hilfreich für die laufenden Verfassungsreformen in Armenien sein.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Neue Tendenzen im Strafprozessrecht – Deutschland, Polen und die Ukraine
Es werden neue adversatorische Tendenzen im Strafprozessrecht Osteuropas erörtert. Die Ukrainische StPO von 2012 wird vorgestellt und mit dem Recht Polens und Deutschlands, insb. im Bereich der Verteidigung, der verdeckten Ermittlungsmaßnahmen sowie den Möglichkeiten zur konsensualen Verfahrenserledigung (Vereinbarungen im Strafprozess) verglichen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Pressefreiheit im tschechischen Recht
Das Maß an Meinungs- und Pressefreiheit gilt als Indikator für die Bewertung eines demokratischen Verfassungsstaates. Das Grundrecht der Pressefreiheit im tschechischen Recht sowie das tschechische Pressegesetz stehen im Mittelpunkt dieser rechtsvergleichenden Untersuchung. Analysiert wird die Absicherung der Pressefreiheit durch den Schutz der Informationsquelle. Den Schwerpunkt der Prüfung der verfassungsrechtlichen Schranken bildet das Spannungsverhältnis zwischen Pressefreiheit und Schutz der Persönlichkeit sowie die Verfassungsrechtsprechung. Im Rahmen der Behandlung der einfachgesetzlichen Schranken gilt das besondere Augenmerk der medienspezifischen Schranke des Gegendarstellungsrechts. Aufgezeigt werden die zivilrechtlichen Abwehransprüche der durch Presseberichte betroffenen Personen, vor allem der gebräuchlichste Abwehranspruch der Entschuldigung. Die bevorstehende Mitgliedschaft in der EU lenkt die Aufmerksamkeit auf die Frage, inwieweit das EG-Recht und die Europa-Abkommen presserechtliche Vorgaben enthalten, die ins tschechische Recht umgesetzt werden müssen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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„A Baltico ad Euxinum“
Als am Ende des Ersten Weltkriegs das Osteuropa-Institut in Breslau gegründet wurde, war dies zugleich die Geburtsstunde der deutschen Ostrechtsforschung. Die Studie des Juristen und Historikers Viktor Nerlich dokumentiert und analysiert erstmals die wechselvolle Frühgeschichte der deutschen Ostrechtswissenschaft und schließt damit eine Lücke in der Forschung. Nerlich untersucht zum einen umfassend und quellennah die Vorläufer der deutschen Ostrechtsforschung im 19. Jahrhundert, ihre Blütezeit in der Weimarer Republik sowie die Auswirkungen von NS-Diktatur und deutschem Eroberungskrieg auf Gegenstand, Institutionen und Methode des Fachs. Er zeichnet zugleich auch ein biographisches Portrait von Reinhart Maurach, der als einer der wichtigsten Vertreter der deutschen Ostrechtsforschung ihren Aufstieg in den 20er Jahren, ihr Wirken im Nationalsozialismus und ihre Wiedergeburt nach dem Zweiten Weltkrieg aus nächster Nähe miterlebte und in führender Position mitgestaltete. Die Untersuchung von Maurachs sowjetrechtlichen Arbeiten ermöglicht zugleich einen exemplarischen Blick auf den wichtigsten Zweig der Ostrechtsforschung. Daneben widmet sich die materialreiche Arbeit ausführlich den ostrechtlichen Zeitschriften und akademischen Lehrveranstaltungen zwischen 1918 und 1945. Sie bildet damit die Grundlage für weiterführende Forschungen.
Aktualisiert: 2023-04-24
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