Sollen Richter sich an den ursprünglichen Bedeutungsgehalt einer Rechtsklausel halten oder über weite Möglichkeiten der Rechtsfortbildung im Verfassungsrecht verfügen? Dieser Gegensatz kennzeichnet die Debatte um „Originalism“ und „Living Constitution“ in den USA. Die Arbeit rekonstruiert die akademische Debatte sowie die Haltung der einzelnen Richter am Supreme Court dazu und fragt schließlich, ob und inwiefern dieser Gegensatz die Rechtsprechung und die politische Ausrichtung des US Supreme Court prägt. Die Erkenntnisse der ersten beiden Teile der Arbeit werden für die Entwicklung eines Kategoriensystems genutzt, mit dem sich gerichtliche Begründungen differenziert erfassen lassen. Anhand des untersuchten Fallmaterials wird eine Doppelstrategie des Begründens entdeckt, die der US Supreme Court verwendet und die sich einer klaren politischen Zuordnung entzieht. Innerhalb dieser Strategie spielt der Gegensatz zwischen „Originalism“ und „Living Constitution“ nur eine untergeordnete Rolle.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Sollen Richter sich an den ursprünglichen Bedeutungsgehalt einer Rechtsklausel halten oder über weite Möglichkeiten der Rechtsfortbildung im Verfassungsrecht verfügen? Dieser Gegensatz kennzeichnet die Debatte um „Originalism“ und „Living Constitution“ in den USA. Die Arbeit rekonstruiert die akademische Debatte sowie die Haltung der einzelnen Richter am Supreme Court dazu und fragt schließlich, ob und inwiefern dieser Gegensatz die Rechtsprechung und die politische Ausrichtung des US Supreme Court prägt. Die Erkenntnisse der ersten beiden Teile der Arbeit werden für die Entwicklung eines Kategoriensystems genutzt, mit dem sich gerichtliche Begründungen differenziert erfassen lassen. Anhand des untersuchten Fallmaterials wird eine Doppelstrategie des Begründens entdeckt, die der US Supreme Court verwendet und die sich einer klaren politischen Zuordnung entzieht. Innerhalb dieser Strategie spielt der Gegensatz zwischen „Originalism“ und „Living Constitution“ nur eine untergeordnete Rolle.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Sollen Richter sich an den ursprünglichen Bedeutungsgehalt einer Rechtsklausel halten oder über weite Möglichkeiten der Rechtsfortbildung im Verfassungsrecht verfügen? Dieser Gegensatz kennzeichnet die Debatte um „Originalism“ und „Living Constitution“ in den USA. Die Arbeit rekonstruiert die akademische Debatte sowie die Haltung der einzelnen Richter am Supreme Court dazu und fragt schließlich, ob und inwiefern dieser Gegensatz die Rechtsprechung und die politische Ausrichtung des US Supreme Court prägt. Die Erkenntnisse der ersten beiden Teile der Arbeit werden für die Entwicklung eines Kategoriensystems genutzt, mit dem sich gerichtliche Begründungen differenziert erfassen lassen. Anhand des untersuchten Fallmaterials wird eine Doppelstrategie des Begründens entdeckt, die der US Supreme Court verwendet und die sich einer klaren politischen Zuordnung entzieht. Innerhalb dieser Strategie spielt der Gegensatz zwischen „Originalism“ und „Living Constitution“ nur eine untergeordnete Rolle.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die verfassungsgebende Gewalt wollte aus der Menschenwürde konkrete rechtliche Folgerungen ziehen und einen Menschenwürdegehalt aller Grundrechte als abwägungsfest, aber zugleich in Grenzen entwicklungsfähig der Verfassungsänderung entziehen (Art. 1 Abs. 1 i.V. mit Art. 79 Abs. 3 GG). Die Menschenwürde als Verfassungsbegriff ernst zu nehmen heißt deshalb, ihren Sinn gleichsam induktiv, von den nachfolgenden Grundrechten her, zu erschließen. Das schließt einen egalitären Mindeststandard gleicher Freiheit ein: Jedes Freiheitsgrundrecht kann in seinem Menschenwürdekern verletzt sein, wenn es auf schwerwiegend diskriminierende Weise beschränkt wird. Die Verfassung knüpft damit an die Ideen von 1776 und 1789 an und erneuert das unerfüllte Versprechen der Freiheit und Gleichheit aller Menschen in ihren unveräußerlichen Rechten. Mathias Hong widmet sich methodischen und verfassungstheoretischen Grundfragen des Menschenwürdegehalts (1. Kap.). Er analysiert eingehend die Entstehungsgeschichte von Art. 1 und Art. 79 Abs. 3 GG (2. Kap.) und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Menschenwürde (3. Kap.). Auf dieser Grundlage entwickelt er Grundzüge einer verfassungsrechtlichen Dogmatik der Menschenwürdegehalte (4. Kap.). Das Werk wird durch zwei weitere Untersuchungen ergänzt, die unter den Titeln "Abwägungsfeste Rechte - Von Alexys Prinzipien zum Modell der Grundsatznormen" und "Todesstrafenverbot und Folterverbot - Grundrechtliche Menschenwürdegehalte unter dem Grundgesetz" veröffentlicht werden. Die drei Bände (JusPubl 276, 277, 278) sind sowohl einzeln als auch zum Setpreis erhältlich.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Sollen Richter sich an den ursprünglichen Bedeutungsgehalt einer Rechtsklausel halten oder über weite Möglichkeiten der Rechtsfortbildung im Verfassungsrecht verfügen? Dieser Gegensatz kennzeichnet die Debatte um „Originalism“ und „Living Constitution“ in den USA. Die Arbeit rekonstruiert die akademische Debatte sowie die Haltung der einzelnen Richter am Supreme Court dazu und fragt schließlich, ob und inwiefern dieser Gegensatz die Rechtsprechung und die politische Ausrichtung des US Supreme Court prägt. Die Erkenntnisse der ersten beiden Teile der Arbeit werden für die Entwicklung eines Kategoriensystems genutzt, mit dem sich gerichtliche Begründungen differenziert erfassen lassen. Anhand des untersuchten Fallmaterials wird eine Doppelstrategie des Begründens entdeckt, die der US Supreme Court verwendet und die sich einer klaren politischen Zuordnung entzieht. Innerhalb dieser Strategie spielt der Gegensatz zwischen „Originalism“ und „Living Constitution“ nur eine untergeordnete Rolle.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die verfassungsgebende Gewalt wollte aus der Menschenwürde konkrete rechtliche Folgerungen ziehen und einen Menschenwürdegehalt aller Grundrechte als abwägungsfest, aber zugleich in Grenzen entwicklungsfähig der Verfassungsänderung entziehen (Art. 1 Abs. 1 i.V. mit Art. 79 Abs. 3 GG). Die Menschenwürde als Verfassungsbegriff ernst zu nehmen heißt deshalb, ihren Sinn gleichsam induktiv, von den nachfolgenden Grundrechten her, zu erschließen. Das schließt einen egalitären Mindeststandard gleicher Freiheit ein: Jedes Freiheitsgrundrecht kann in seinem Menschenwürdekern verletzt sein, wenn es auf schwerwiegend diskriminierende Weise beschränkt wird. Die Verfassung knüpft damit an die Ideen von 1776 und 1789 an und erneuert das unerfüllte Versprechen der Freiheit und Gleichheit aller Menschen in ihren unveräußerlichen Rechten. Mathias Hong widmet sich methodischen und verfassungstheoretischen Grundfragen des Menschenwürdegehalts (1. Kap.). Er analysiert eingehend die Entstehungsgeschichte von Art. 1 und Art. 79 Abs. 3 GG (2. Kap.) und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Menschenwürde (3. Kap.). Auf dieser Grundlage entwickelt er Grundzüge einer verfassungsrechtlichen Dogmatik der Menschenwürdegehalte (4. Kap.). Das Werk wird durch zwei weitere Untersuchungen ergänzt, die unter den Titeln "Abwägungsfeste Rechte - Von Alexys Prinzipien zum Modell der Grundsatznormen" und "Todesstrafenverbot und Folterverbot - Grundrechtliche Menschenwürdegehalte unter dem Grundgesetz" veröffentlicht werden. Die drei Bände (JusPubl 276, 277, 278) sind sowohl einzeln als auch zum Setpreis erhältlich.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Sollen Richter sich an den ursprünglichen Bedeutungsgehalt einer Rechtsklausel halten oder über weite Möglichkeiten der Rechtsfortbildung im Verfassungsrecht verfügen? Dieser Gegensatz kennzeichnet die Debatte um „Originalism“ und „Living Constitution“ in den USA. Die Arbeit rekonstruiert die akademische Debatte sowie die Haltung der einzelnen Richter am Supreme Court dazu und fragt schließlich, ob und inwiefern dieser Gegensatz die Rechtsprechung und die politische Ausrichtung des US Supreme Court prägt. Die Erkenntnisse der ersten beiden Teile der Arbeit werden für die Entwicklung eines Kategoriensystems genutzt, mit dem sich gerichtliche Begründungen differenziert erfassen lassen. Anhand des untersuchten Fallmaterials wird eine Doppelstrategie des Begründens entdeckt, die der US Supreme Court verwendet und die sich einer klaren politischen Zuordnung entzieht. Innerhalb dieser Strategie spielt der Gegensatz zwischen „Originalism“ und „Living Constitution“ nur eine untergeordnete Rolle.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Ausrichtung der Besteuerung an der individuellen Leistungsfähigkeit steht in einem Konflikt zum Datenschutz. Die Arbeit analysiert umfassend, wie Verfassung, Steuer-, Steuerstatistik- und allgemeines Datenschutzrecht den Umgang mit Steuerdaten begrenzen.
Der Dogmatik des BVerfG zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung wird mit Blick auf „originalism“ und „Versteinerungstheorie“ ein Ansatz gegenübergestellt, der den Fokus grundrechtlichen Datenschutzes weg von Art. 2 I GG, hin auf spezielle Verbürgungen lenkt.
Eingehend untersucht wird auch die Verteilung der Regelungskompetenzen für datenschutzrechtliche Normen im Steuerrecht.
Im Zentrum der Arbeit steht die Analyse steuer- und steuerstatistikrechtlicher Normen auf einen datenschutzrechtlichen Gehalt. Dabei zeigt sich, dass eine kaum zu überschauende Vielzahl von Regelungen mit unterschiedlicher Zielrichtung und Intensität Datenschutz im Steuerrecht bewirkt und auch dem allgemeinen Datenschutzrecht Bedeutung zukommt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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