Aktualisiert: 2021-12-21
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Begründung und Reichweite der aktienrechtlichen Legalitätspflicht
Schlüsselwort: Organverhältnis
Begründung und Reichweite der aktienrechtlichen Legalitätspflicht
Begründung und Reichweite der aktienrechtlichen Legalitätspflicht
Begründung und Reichweite der aktienrechtlichen Legalitätspflicht
In allen Bereichen des Wirtschaftsrechts sehen sich Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften mit einer Vielzahl von Gesetzen konfrontiert. Zugleich sind sie als Geschäftsleiter verpflichtet, den regelmäßig in der Gewinnerzielung liegenden Gesellschaftszweck zu fördern. Die Publikation nimmt das hieraus resultierende Spannungsfeld zwischen Legalität und Gewinnerzielung in den Blick und fragt zunächst, auf welcher Grundlage es zu legitimieren ist, dass Gesetze im Außenverhältnis auf den Pflichtenkatalog im Organverhältnis einwirken können. Im Anschluss hieran wird deutlich, dass die Frage, ob der Vorstand im Organverhältnis zur Einhaltung eines bestimmten Gesetzes verpflichtet ist, nur anhand einer umfassenden Interessenabwägung beantwortet werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Die vorzeitige Beendbarkeit des Anstellverhältnisses eines AG-Vorstandmitglieds gegen seinen Willen
Obwohl das Schicksal von Organ- und Anstellungsverhältnis in rechtlicher Hinsicht grundsätzlich unabhängig voneinander zu beurteilen ist, hat die besondere Bedeutung des Vorstandsamts dennoch weitreichende Auswirkungen auf die Frage nach der Beendbarkeit des Anstellungsverhältnisses eines AG-Vorstandsmitglieds gegen den Willen des Betroffenen. Aus Sicht der Gesellschaft führen die klassischen dienstvertragsrechtlichen Beendigungsmöglichkeiten in den seltensten Fällen zum Erfolg. Aufgrund dieses Befundes empfiehlt es sich, bereits bei Abschluss des Anstellungsvertrages Vorsorge zur Entschärfung der Beendigungsproblematik zu treffen. Im Fall der Nichtbeendbarkeit stellt sich häufig die Frage, mit welchem Inhalt das Anstellungsverhältnis eines abberufenen Vorstandsmitglieds fortbesteht. Hier untersucht die Arbeit zum einen, ob dem Abberufenen ein Anspruch auf tatsächliche Beschäftigung zusteht und zum anderen, auf welcher Hierarchieebene der Gesellschaft ein abberufenes Vorstandsmitglied auch gegen seinen Willen beschäftigt werden kann.Die Erörterung der Beendigungsproblematik erfolgt unter Einbeziehung der in der Praxis höchst unterschiedlichen Ausgestaltungsmodalitäten des Anstellungsverhältnisses. Besondere Berücksichtigung findet die Frage, ob ein Vorstandsmitglied bei im Einzelfall vorliegender sozialer Schutzbedürftigkeit in direkter oder entsprechender Anwendung arbeitsrechtlichen Sonderkündigungsschutz für sich in Anspruch nehmen kann. Zudem wird die Frage erörtert, wie die Beendbarkeit im Fall des Aufstiegs eines Arbeitnehmers zum Vorstandsmitglieds zu beurteilen ist bzw. welche Auswirkungen eine Fortbeschäftigung nach Beendigung der Organstellung entfaltet. Die Arbeit schließt mit einer Untersuchung der Besonderheiten im Konzernverbund.
Aktualisiert: 2022-07-01
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Die vorzeitige Beendbarkeit des Anstellverhältnisses eines AG-Vorstandmitglieds gegen seinen Willen
Obwohl das Schicksal von Organ- und Anstellungsverhältnis in rechtlicher Hinsicht grundsätzlich unabhängig voneinander zu beurteilen ist, hat die besondere Bedeutung des Vorstandsamts dennoch weitreichende Auswirkungen auf die Frage nach der Beendbarkeit des Anstellungsverhältnisses eines AG-Vorstandsmitglieds gegen den Willen des Betroffenen. Aus Sicht der Gesellschaft führen die klassischen dienstvertragsrechtlichen Beendigungsmöglichkeiten in den seltensten Fällen zum Erfolg. Aufgrund dieses Befundes empfiehlt es sich, bereits bei Abschluss des Anstellungsvertrages Vorsorge zur Entschärfung der Beendigungsproblematik zu treffen. Im Fall der Nichtbeendbarkeit stellt sich häufig die Frage, mit welchem Inhalt das Anstellungsverhältnis eines abberufenen Vorstandsmitglieds fortbesteht. Hier untersucht die Arbeit zum einen, ob dem Abberufenen ein Anspruch auf tatsächliche Beschäftigung zusteht und zum anderen, auf welcher Hierarchieebene der Gesellschaft ein abberufenes Vorstandsmitglied auch gegen seinen Willen beschäftigt werden kann.Die Erörterung der Beendigungsproblematik erfolgt unter Einbeziehung der in der Praxis höchst unterschiedlichen Ausgestaltungsmodalitäten des Anstellungsverhältnisses. Besondere Berücksichtigung findet die Frage, ob ein Vorstandsmitglied bei im Einzelfall vorliegender sozialer Schutzbedürftigkeit in direkter oder entsprechender Anwendung arbeitsrechtlichen Sonderkündigungsschutz für sich in Anspruch nehmen kann. Zudem wird die Frage erörtert, wie die Beendbarkeit im Fall des Aufstiegs eines Arbeitnehmers zum Vorstandsmitglieds zu beurteilen ist bzw. welche Auswirkungen eine Fortbeschäftigung nach Beendigung der Organstellung entfaltet. Die Arbeit schließt mit einer Untersuchung der Besonderheiten im Konzernverbund.
Aktualisiert: 2023-04-03
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Die vorzeitige Entlassung des Vorstandsmitgliedes einer Aktiengesellschaft aus wichtigem Grund
Die Studie befasst sich mit der praxisrelevanten Fragestellung, wie sich für eine Aktiengesellschaft die vorzeitige Trennung von einem Vorstandsmitglied vollziehen lässt. Ausgehend von der auf Organ- und Anstellungsverhältnis beruhenden doppelten Rechtsstellung des Vorstandsmitgliedes wird zunächst die Handhabung der Generalklausel "wichtiger Grund" als Abberufungs- bzw. außerordentlicher Kündigungsgrund erschlossen. Es folgt eine Untersuchung der sich in Verbindung mit der Anwendung der gesetzlichen Abberufungs- bzw. Kündigungsvoraussetzungen ergebenden rechtsdogmatischen und rechtspraktischen Einzelkonflikte. Hierbei wird vor allem auch Wert auf die Darlegung der in diesem Kontext bestehenden prozessualen Schwierigkeiten gelegt. Weiterhin wird erörtert, welche Möglichkeiten der Entlassung eines Vorstandsmitgliedes für den Fall bestehen, dass die gesetzlichen Abberufungs- bzw. Kündigungsvoraussetzungen nicht vorliegen. Schließlich beschäftigt sich die Studie mit der Frage nach dem Schicksal eines Anstellungsverhältnisses in den Fällen, in denen der wichtige Abberufungsgrund keinen außerordentlichen Kündigungsgrund darstellt, das Anstellungsverhältnis mithin zunächst unverändert fortbesteht. An dieser Stelle wird in erster Linie auf die sich aus dem allgemeinen und besonderen Schuldrecht ergebenden Auswirkungen auf den Inhalt des Anstellungsverhältnisses eingegangen. Weiterhin stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage einer Beschäftigungspflicht der Gesellschaft und eines entsprechenden Anspruches des Vorstandsmitgliedes.
Aktualisiert: 2019-12-20
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