Der vorliegende dritte Band im Mietrecht befasst sich mit 24 Bestimmungen, den Art. 260 bis und mit Art. 266o OR mit einem Kernbereich der Konfliktordnung. Es geht um die Rechte und Pflichten von Vermietern und Mietern im Zusammenhang mit den spezifischen Problemen der auf Dauer ausgerichteten vertraglichen Beziehungen:
Erneuerungen und Änderungen der Mietsache durch Mieter oder Vermieter, Lösungskonzepte im Fall eines Subjektwechsels, um Zulässigkeit oder Verbot der Untermiete, Übertragung der Miete, Rückgabe der Mietsache, Kündigungsregelung von beweglichen und unbeweglichen Sachen, Privatwohnungen oder Geschäftsräumen, möblierten Zimmern u.a.m. Weitere Stichworte aus dem reichen Katalog der Kommentierung sind: Konkurs und Tod des Mieters, unterschiedliche Formvorschriften und Rechtsfolgen im Fall von Kündigungen sowie Rechtsfolgen bei Formverstössen. Keiner besonderen Erwähnung verdient die Tatsache, dass alle wesentlichen Bestimmungen eine kritische Würdigung der Gerichtspraxis enthalten. Aufschlussreiche Einblicke vermittelt der am Anfang der Kommentierung einleitend vorangestellte rechtsvergleichende Überblick zu den entsprechenden Bestimmungen im deutschen, österreichischen, französischen und italienischen Mietrecht.
Aktualisiert: 2022-09-15
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Die vorliegende Arbeit widmet sich dem Grundsatz, wonach man sich mehrmals verpflichten, aber nur einmal verfügen kann. Unter dem Titel «Grundfragen mehrfacher Verpflichtungsgeschäfte» werden dabei zwei wesentliche Aspekte dargelegt. Zum einen wird untersucht, in welchen Konstellationen mehrfache Verpflichtungen zulässig sind und in welchen nicht. Zum anderen werden die Rechtsfolgen mehrfacher Verpflichtungsgeschäfte aufgezeigt, wobei danach differenziert wird, ob das zeitlich spätere Verpflichtungsgeschäft wirksam ist oder nicht. Bei der letzteren Frage berücksichtigt die Untersuchung auch das Prozessrecht und dessen Beeinflussung durch das materielle Recht.
Die Ausführungen beziehen sich grundsätzlich auf die auch praktisch im Vordergrund stehenden Fälle des Doppelverkaufs, der Doppelvermietung und des Doppelarbeitsverhältnisses. Die gewählte Methode zur Erarbeitung der gestellten Grundfragen ermöglicht es jedoch, die gewonnenen Erkenntnisse auf weitere, verschiedenste Fälle mehrfacher Verpflichtungsgeschäfte anzuwenden.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Vorliegendes Werk befasst sich schwerpunktmässig mit ausgewählten Aspekten gesellschaftsrechtlicher Beschlüsse sowie aktuellen Entwicklungen im Gesellschaftsrecht.
PD Dr. iur. URS SCHENKER stellt die Anfechtung von Generalversammlungsbeschlüssen bei der Aktiengesellschaft vor und PD Dr. iur. CHRISTOPH B. BÜHLER beleuchtet die Aktionärskontrolle auf der Führungsebene, insbesondere Klagemöglichkeiten bei mangelhaften Verwaltungsratsbeschlüssen. Die Fremdbestimmung der Beschlussfassung durch Vermögensverwalter und Stimmrechtsberater erläutert Dr. iur. DIETER GERICKE. Prof. Dr. iur. PETER V. KUNZ befasst sich mit der Kognition der Handelsregisterämter bei Eintragungen von Generalversammlungsbeschlüssen und Dr. iur. CLEMENS MEISTERHANS behandelt die Eintragung von Beschlüssen, insbesondere Erfahrungen mit der Registersperre. Die Anfechtung von Vereinsbeschlüssen erläutert Dr. iur. et phil. THOMAS SPRECHER. Prof. Dr. iur. PETER JUNG stellt die mangelhafte Beschlussfassung in der Personengesellschaft vor und Prof. Dr. iur. LUKAS GLANZMANN behandelt das neue Sanierungsrecht. Zum Schluss stellt Dr. iur. FLORIAN S. JÖRG richterliche Entscheide bei Organisationsmängeln dar.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Verletzt ein Schuldner einen Vertrag, hat er grundsätzlich nur den Schaden zu ersetzen, der im Vermögen des Gläubigers eintritt. Dieser Grundsatz kann zu einem Schutzdefizit führen, wenn anstelle des Gläubigers ein Dritter geschädigt wird, weil z.B. der Gläubiger den Vertrag auf Rechnung des Dritten abgeschlossen hat. Wird diesfalls sowohl dem Gläubiger (mangels Schadens) als auch dem Dritten (mangels Teilnahme am Vertrag) ein vertraglicher Anspruch gegen den Schuldner versagt, muss dieser den verursachten Schaden oft nicht ersetzen.
Dieses Schutzdefizit kann behoben werden, indem dem Gläubiger die Geltendmachung des Drittschadens gegen den Schuldner im Vertragsverhältnis erlaubt wird. Die vorliegende Arbeit behandelt den Geltungsbereich dieser vertraglichen Drittschadensliquidation sowie die materiell- und prozessrechtlichen Fragen, die sich bei ihrer Durchführung in der Praxis stellen.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Die vorliegende Arbeit widmet sich dem Grundsatz, wonach man sich mehrmals verpflichten, aber nur einmal verfügen kann. Unter dem Titel «Grundfragen mehrfacher Verpflichtungsgeschäfte» werden dabei zwei wesentliche Aspekte dargelegt. Zum einen wird untersucht, in welchen Konstellationen mehrfache Verpflichtungen zulässig sind und in welchen nicht. Zum anderen werden die Rechtsfolgen mehrfacher Verpflichtungsgeschäfte aufgezeigt, wobei danach differenziert wird, ob das zeitlich spätere Verpflichtungsgeschäft wirksam ist oder nicht. Bei der letzteren Frage berücksichtigt die Untersuchung auch das Prozessrecht und dessen Beeinflussung durch das materielle Recht.
Die Ausführungen beziehen sich grundsätzlich auf die auch praktisch im Vordergrund stehenden Fälle des Doppelverkaufs, der Doppelvermietung und des Doppelarbeitsverhältnisses. Die gewählte Methode zur Erarbeitung der gestellten Grundfragen ermöglicht es jedoch, die gewonnenen Erkenntnisse auf weitere, verschiedenste Fälle mehrfacher Verpflichtungsgeschäfte anzuwenden.
Aktualisiert: 2018-11-01
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Band II des Schweizerischen Haftpflichtrechts behandelt die gewöhnliche Kausalhaftung des Strahlenschutzgesetzes (StSG), die Gefährdungshaftungen im Allgemeinen sowie die Gefährdungshaftungen des Strassenverkehrsgesetzes (SVG), des BG über die Trolleybusunternehmen (TrG), des Eisenbahngesetzes (EBG), des BG über die Anschlussgleise, des Binnenschifffahrtsgesetzes (BSG), des Seilbahngesetzes (SebG) und des Luftfahrtgesetzes (LFG). Das Buch soll die Lücken füllen, die bei den Lehrbüchern zu den Haftungsbestimmungen des StSG, SVG, TrG und LFG bestehen. Zudem legt der Autor ein Lehrmittel vor, welches das revidierte Transportrecht (EBG, BG über die Anschlussgleise, BSG und SebG) in einem Gesamtzusammenhang erläutert. Band II basiert auf der Besprechung des Allgemeinen Teils des Haftpflichtrechts, die im Mai 2012 im 'Schweizerischen Haftpflichtrecht Band I' erschienen ist.
Aktualisiert: 2023-01-26
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Wer nach dem 'Schicksal' eines aufgehobenen, abgeänderten oder durch eine neue Bestimmung ersetzten Artikels des OR von 1911/12 sucht, der wird auf die Amtliche Sammlung zurückgreifen müssen, soweit er die Bestimmung nicht zufällig anderswo (z.B. in einem 'alten' Kommentar) findet. Lediglich die nach dem 1. September 1998 erfolgten Revisionen sind online verfügbar und daher leicht auffindbar. Das vorliegende Werk soll die Suche auch für frühere Revisionen einfach machen.
Zu diesem Zweck sind nebst dem OR-Text von 1911/12 alle bis 1. September 1998 erfolgten Revisionen in chronologischer Reihenfolge abgedruckt. Zudem sind in einer eigenen Tabelle alle Bestimmungen aufgeführt, die in irgendeiner Weise revidiert wurden, mit der jeweiligen Angabe, worin die Revision bestanden hat: ob die betroffene Bestimmung aufgehoben, abgeändert oder durch eine neue Bestimmung ersetzt wurde. Zusätzlich aufgeführt sind neu in das Gesetz eingefügte Bestimmungen.
Bei allen Revisionen findet sich der Hinweis, wann die Revision in Kraft getreten ist und wo sich die revidierte Bestimmung im vorliegenden Buch findet. Auf diese Weise lässt sich für jede einzelne Bestimmung leicht herausfinden, in welcher Fassung sie zu einem bestimmten Zeitpunkt in Geltung war.
Aktualisiert: 2021-04-27
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Das Darlehen spielt in der Gesellschaft und in der Wirtschaft eine zentrale Rolle. An einer Kommentierung der Bestimmungen des Darlehensrechts im Berner Kommentar fehlt es aber seit rund 80 Jahren. Das nun vorliegende Werk mit Erläuterungen zu den Artikeln 312–318 OR wird ergänzt durch einen detaillierten Anhang zu den durch das Darlehensrecht geprägten Bankgeschäften. Zur Sprache kommen der Sparkassen-, Lombardkredit-, Anleihe- und Hypothekenvertrag, die Wertschriftenleihe und der Konsortialkredit als wichtigste in der Praxis auftretende darlehenscharakteristische Transaktionen.
Aktualisiert: 2023-02-01
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Vorliegendes Werk befasst sich schwerpunktmässig mit ausgewählten Aspekten gesellschaftsrechtlicher Beschlüsse sowie aktuellen Entwicklungen im Gesellschaftsrecht.
PD Dr. iur. URS SCHENKER stellt die Anfechtung von Generalversammlungsbeschlüssen bei der Aktiengesellschaft vor und PD Dr. iur. CHRISTOPH B. BÜHLER beleuchtet die Aktionärskontrolle auf der Führungsebene, insbesondere Klagemöglichkeiten bei mangelhaften Verwaltungsratsbeschlüssen. Die Fremdbestimmung der Beschlussfassung durch Vermögensverwalter und Stimmrechtsberater erläutert Dr. iur. DIETER GERICKE. Prof. Dr. iur. PETER V. KUNZ befasst sich mit der Kognition der Handelsregisterämter bei Eintragungen von Generalversammlungsbeschlüssen und Dr. iur. CLEMENS MEISTERHANS behandelt die Eintragung von Beschlüssen, insbesondere Erfahrungen mit der Registersperre. Die Anfechtung von Vereinsbeschlüssen erläutert Dr. iur. et phil. THOMAS SPRECHER. Prof. Dr. iur. PETER JUNG stellt die mangelhafte Beschlussfassung in der Personengesellschaft vor und Prof. Dr. iur. LUKAS GLANZMANN behandelt das neue Sanierungsrecht. Zum Schluss stellt Dr. iur. FLORIAN S. JÖRG richterliche Entscheide bei Organisationsmängeln dar.
Aktualisiert: 2021-05-10
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Verletzt ein Schuldner einen Vertrag, hat er grundsätzlich nur den Schaden zu ersetzen, der im Vermögen des Gläubigers eintritt. Dieser Grundsatz kann zu einem Schutzdefizit führen, wenn anstelle des Gläubigers ein Dritter geschädigt wird, weil z.B. der Gläubiger den Vertrag auf Rechnung des Dritten abgeschlossen hat. Wird diesfalls sowohl dem Gläubiger (mangels Schadens) als auch dem Dritten (mangels Teilnahme am Vertrag) ein vertraglicher Anspruch gegen den Schuldner versagt, muss dieser den verursachten Schaden oft nicht ersetzen.
Dieses Schutzdefizit kann behoben werden, indem dem Gläubiger die Geltendmachung des Drittschadens gegen den Schuldner im Vertragsverhältnis erlaubt wird. Die vorliegende Arbeit behandelt den Geltungsbereich dieser vertraglichen Drittschadensliquidation sowie die materiell- und prozessrechtlichen Fragen, die sich bei ihrer Durchführung in der Praxis stellen.
Aktualisiert: 2017-03-13
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