In den vergangenen Jahren, in denen der wirtschaftliche Wert gewerblicher Schutzrechte zunehmend erkannt wurde, haben sich die Bemühungen um einen effektiven Schutz dieser Rechte verstärkt. Zudem werden die Grenzen im Recht des Geistigen Eigentums zunehmend herausgearbeitet. Die Frage einer vertraglichen Verwertung gewerblicher Schutzrechte wird hingegen kaum gestellt, obwohl das wirtschaftliche Potenzial eines Immaterialguts oftmals erst durch dessen Verwertung ausgeschöpft wird. Die vorliegende Arbeit leistet einen Beitrag dazu, diese Lücke zu füllen, indem sie sich dezidiert mit der Rechtsstellung des Lizenznehmers auseinandersetzt. Es wird herausgearbeitet, welche Rechte er zum einen gegenüber seinem Lizenzgeber und zum anderen gegenüber rechtsverletzenden Dritten geltend machen kann. Die Arbeit steht dabei im Kontext der aktuellen Diskussion der rechtswissenschaftlichen Forschung zum Geistigen Eigentum, die sich u.a. mit der Frage beschäftigt, ob die vertragliche Gestaltung der Verwertung und des Schutzes von Immaterialgüterrechten schutzrechtsübergreifenden Grundsätzen folgt oder ob in den jeweiligen Rechtsgebieten Besonderheiten bestehen.
Aktualisiert: 2019-01-09
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Marken und Markenlizenzen stellen heute oftmals zentrale Vermögensbestandteile eines Unternehmens dar. Umso gravierender kann sich die Insolvenz des Markeninhabers oder eines Lizenznehmers auf die jeweils andere Partei eines Markenlizenzvertrages auswirken. Lucina Berger untersucht nach einer kurzen Einordnung der Markenlizenz in das System obligatorischer und dinglicher Rechte zunächst die Insolvenz des Lizenzgebers. Sie arbeitet Insolvenzrisiken heraus, die sich für den Lizenznehmer und die Gläubigergemeinschaft in der Insolvenz des Markeninhabers ergeben können. Im Zentrum steht dabei die Einschätzung der Gefahr eines insolvenzbedingten Rückfalls der Nutzungsrechte auf den Lizenzgeber bzw. die Insolvenzmasse und des damit einhergehenden Risikos, getätigte Investitionen zu verlieren. Diesen Insolvenzrisiken werden dann Wege gegenübergestellt, wie sich der Lizenznehmer unter Umständen bereits bei Vertragsabschluss gegen entsprechende Gefahren absichern kann. Im zweiten Teil des Buches erörtert die Autorin die Insolvenz des Lizenznehmers. Auch hier stellt sie vorab die Risiken der Insolvenz für den Lizenzgeber und die Gläubigergemeinschaft dar. So kann die Insolvenz des Lizenznehmers beispielsweise zu einem erheblichen Wertverlust der Marke führen, wenn der Lizenznehmer Ausübungspflichten insolvenzbedingt nicht mehr nachkommen kann und es dem Lizenzgeber verwehrt bleibt, den Lizenzvertrag durch Kündigung zu beenden. Auch für die Insolvenz des Lizenznehmers werden anschließend unterschiedliche Möglichkeiten vorgestellt, wie Insolvenzrisiken bereits bei Vertragsabschluss durch entsprechende Vorkehrungen vermieden werden können.
Aktualisiert: 2022-12-22
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