Matthias Winter widmet sich mit dem gutgläubigen Erwerb vom Nichtberechtigten einem klassischen Thema des Zivilrechts. Die Regelungen zum gutgläubigen Erwerb müssen dabei die sich überlagernden schuld- und sachenrechtlichen Interessen der Beteiligten zum Ausgleich bringen, wobei die Fragen nach der Eigentumszuweisung und der Verteilung des Risikos der Nichtrealisierbarkeit schuldrechtlicher Ausgleichsansprüche im Vordergrund stehen. Der Blick auf das existierende französische und deutsche Recht zeigt, dass die zugrunde liegende Ordnungsaufgabe zwar mit vergleichbaren Steuerungselementen, aber aufgrund verschiedener Kombinationen dieser Steuerungselemente im Detail unterschiedlich gelöst wird. Die Analyse dieser Lösungsansätze führt - inspiriert von dem Flexibilitätsgewinn, den die Mechanik eines Lösungsrechts ermöglicht - zu einem Regelungsvorschlag, der die Elemente der nationalen Lösungen aufgreift und vor dem Hintergrund der heutigen Gesellschafts- und Lebensumstände teilweise neu bewertet und kombiniert.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Reform des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) im Jahre 2008 hat zu einschneidenden Veränderungen im Versicherungsrecht geführt. Die Reformbemühungen waren insbesondere von der Absicht getragen, europarechtliche Vorgaben umzusetzen und die Verbraucherrechte zu stärken.
Im Zuge der VVG-Reform haben die gesetzlich zuvor an unterschiedlichen Stellen verankerten Lösungsrechte des Versicherungsnehmers eine Überarbeitung erfahren. In neuem Gewand und ausgestattet mit einer Reihe neuer Funktionsweisen findet sich das Widerrufsrecht sowie dessen Rechtsfolgen nunmehr weitestgehend zentral geregelt.
Die vorliegende Arbeit führt die Entwicklungsschritte vor Augen und unterzieht die nationalen Regelungen einer rechtsdogmatischen Analyse. Hierbei werden auch Entscheidungen des Unionsgesetzgebers in Frage gestellt. Schwachpunkte werden aufgedeckt und praxistauglichen Lösungen zugeführt.
Der erste Teil der Untersuchung nimmt das Widerrufsrecht in Augenschein und beleuchtet insbesondere den Anwendungsbereich sowie das Problemfeld „ewiges Widerrufsrecht“. Im zweiten Teil untersucht der Autor die Rechtsfolgen des Widerrufsrechts. Abschließend widmet sich der dritte Teil den aktuellen legislativen Entwicklungen auf europäischer Ebene, wie der Verbraucherrechte-Richtlinie sowie den Bemühungen um ein Europäisches Vertragsrecht.
Das Buch richtet sich gleichermaßen an Unternehmensjuristen, Richter, Anwälte und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Reform des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) im Jahre 2008 hat zu einschneidenden Veränderungen im Versicherungsrecht geführt. Die Reformbemühungen waren insbesondere von der Absicht getragen, europarechtliche Vorgaben umzusetzen und die Verbraucherrechte zu stärken.
Im Zuge der VVG-Reform haben die gesetzlich zuvor an unterschiedlichen Stellen verankerten Lösungsrechte des Versicherungsnehmers eine Überarbeitung erfahren. In neuem Gewand und ausgestattet mit einer Reihe neuer Funktionsweisen findet sich das Widerrufsrecht sowie dessen Rechtsfolgen nunmehr weitestgehend zentral geregelt.
Die vorliegende Arbeit führt die Entwicklungsschritte vor Augen und unterzieht die nationalen Regelungen einer rechtsdogmatischen Analyse. Hierbei werden auch Entscheidungen des Unionsgesetzgebers in Frage gestellt. Schwachpunkte werden aufgedeckt und praxistauglichen Lösungen zugeführt.
Der erste Teil der Untersuchung nimmt das Widerrufsrecht in Augenschein und beleuchtet insbesondere den Anwendungsbereich sowie das Problemfeld „ewiges Widerrufsrecht“. Im zweiten Teil untersucht der Autor die Rechtsfolgen des Widerrufsrechts. Abschließend widmet sich der dritte Teil den aktuellen legislativen Entwicklungen auf europäischer Ebene, wie der Verbraucherrechte-Richtlinie sowie den Bemühungen um ein Europäisches Vertragsrecht.
Das Buch richtet sich gleichermaßen an Unternehmensjuristen, Richter, Anwälte und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Matthias Winter widmet sich mit dem gutgläubigen Erwerb vom Nichtberechtigten einem klassischen Thema des Zivilrechts. Die Regelungen zum gutgläubigen Erwerb müssen dabei die sich überlagernden schuld- und sachenrechtlichen Interessen der Beteiligten zum Ausgleich bringen, wobei die Fragen nach der Eigentumszuweisung und der Verteilung des Risikos der Nichtrealisierbarkeit schuldrechtlicher Ausgleichsansprüche im Vordergrund stehen. Der Blick auf das existierende französische und deutsche Recht zeigt, dass die zugrunde liegende Ordnungsaufgabe zwar mit vergleichbaren Steuerungselementen, aber aufgrund verschiedener Kombinationen dieser Steuerungselemente im Detail unterschiedlich gelöst wird. Die Analyse dieser Lösungsansätze führt - inspiriert von dem Flexibilitätsgewinn, den die Mechanik eines Lösungsrechts ermöglicht - zu einem Regelungsvorschlag, der die Elemente der nationalen Lösungen aufgreift und vor dem Hintergrund der heutigen Gesellschafts- und Lebensumstände teilweise neu bewertet und kombiniert.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Frage der Insolvenzfestigkeit von Lösungsklauseln beschäftigt Rechtsprechung und Literatur mittlerweile seit mehreren Jahrzehnten. Trotz der enormen Bedeutung der Frage für die Praxis hat sich bis heute kein einheitlicher Lösungsansatz für die Behandlung derartiger Klauseln durchgesetzt. Der Verfasser unternimmt es, unter besonderer Berücksichtigung des Sinn und Zwecks des Verwalterwahlrechts nach § 103 InsO die zivilrechtliche Wirksamkeit von Lösungsklauseln nachzuweisen. Er plädiert für eine Eingrenzung der Durchsetzbarkeit von Lösungsklauseln über das Insolvenzanfechtungsrecht. Er liefert damit ein dogmatisch fundiertes, den Bedürfnissen der Praxis nach Planungssicherheit Rechnung tragendes Konzept für die Behandlung von Lösungsklauseln.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Das Lösungsrecht stellt eine verminderte Form des Gutglaubensschutzes beim Erwerb von Nichtberechtigten dar. Es führt dazu, daß der gutgläubige Erwerber einer Sache sie dem Eigentümer nur gegen Erstattung des bezahlten Kaufpreises herausgeben muß. Ein solches Gegenrecht gegen die Vindikation ist geltendes Recht in zahlreichen europäischen Ländern, wie z.B. Frankreich und der Schweiz. Nach den Grundsätzen des internationalen Sachenrechts wird ein Lösungsrecht auch hier als wohlerworbenes Recht anerkannt. Im weiteren sieht sich damit die deutsche Rechtsordnung mit einer Rechtsposition konfrontiert, über deren Schutz keinerlei Vorschriften existieren. Dies führt bei reinen Inlandssachverhalten auf dem Gebiet des Schadensersatzes, des Konkurses, der Zwangsvollstreckung etc. zu interessanten Problemen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Lösungsrechte des Versicherers im Falle einer vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung durch den Versicherungsnehmer sind im Versicherungsrecht von zentraler Bedeutung, weil von ihrer Ausübung der Bestand des Versicherungsschutzes abhängt. Insbesondere auf dem Gebiet der Berufsunfähigkeitsversicherung wurden die gesetzlichen Vorgaben zur vorvertraglichen Anzeigepflicht und zu den Lösungsrechten durch die Rechtsprechung wegweisend fortentwickelt. Die Arbeit stellt einführend den Inhalt und Umfang der vorvertraglichen Anzeigepflicht dar. Den Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Lösungsrechte des Versicherers. Im Vordergrund steht dabei die Präzisierung ihrer Voraussetzungen durch die Darstellung und Analyse aktueller Streitfragen sowie das Aufzeigen neuer Lösungsansätze. Ergänzt wird die Untersuchung durch die Skizzierung der im April 2004 vorgelegten Vorschläge der Reformkommission zur Änderung des Versicherungsvertragsgesetzes.
Aktualisiert: 2019-12-19
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