Arbeitsgerichtliche Hinweispflicht, Kündigungsschutzverfahren, Befangenheit, Richterablehnung, Arbeitsrecht, Arbeitsprozessrecht, Zivilprozessrecht, Rechtswissenschaft, Entwicklung des Kündigungsschutzverfahrens, Besonderheiten der Hinweispflicht nach § 6 S. KSchG
Aktualisiert: 2023-04-06
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Das Standardwerk zum arbeitsgerichtlichen Verfahrensrecht bietet auch in sechster Auflage eine vollumfängliche Kommentierung des Arbeitsgerichtsgesetzes (ArbGG) sowie in weiteren Kapiteln ausführliche Darstellungen der arbeitsrechtlichen Verfahren vor dem BVerfG und dem EuGH, vor der Einigungsstelle sowie der katholischen und evangelischen Arbeitsgerichtsbarkeit. Alle relevanten Gesetzesänderungen und die einschlägige Rechtsprechung seit Erscheinen der Vorauflage wurden ausgewertet und gewohnt praxisnah eingearbeitet. Zu nennen sind hier insb. das Sozialschutzpaket II, das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs, das Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage u.v.m.
Der Kommentar bietet so eine kompetente Arbeitshilfe zur Beantwortung verfahrensrechtlicher Fragen im Arbeitsrecht, die auch wissenschaftlichen Ansprüchen genügt.
Aktualisiert: 2022-10-20
Autor:
Thomas Breyer,
Marie Herberger,
Christof Kerwer,
Michael Kliemt,
Michael H. Korinth,
Brigitta Liebscher,
Helmut Nause,
Dagmar Raasch,
Norbert Schwab,
Christoph Sorge,
Jens Tiedemann,
Christoph Ulrich,
Oliver Vollstädt,
Wolf-Dietrich Walker,
Stephan Weth
Die gegenwärtige Beschäftigungslage in Deutschland eröffnet dem Arbeitnehmer gute Chancen, nach einer Kündigung eine Anschlussbeschäftigung zu finden. Die Verlockung für den Arbeitnehmer ist daher groß, direkt nach dem Ausspruch einer Kündigung ein neues Beschäftigungsverhältnis einzugehen oder als Selbständiger zu arbeiten. Im Fall einer außerordentlichen Kündigung ist der Arbeitnehmer sogar auf eine andere Beschäftigung angewiesen, da der Arbeitgeber mit dem Ausspruch der Kündigung die Lohnzahlung einstellt. Zugleich wird der Arbeitnehmer in der Vielzahl der Fälle Kündigungsschutzklage erheben, entweder, weil er seine Beschäftigung beim bisherigen Arbeitgeber doch fortführen, oder, weil er vorgerichtlich oder gerichtlich zumindest eine möglichst hohe Abfindung erhalten möchte. Der Autor geht der Frage nach, ob die Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers im Zeitraum des Kündigungsschutzverfahrens eine Wettbewerbstätigkeit und damit ein Verstoß gegen § 60 HGB darstellt, die sogar eine weitere Kündigung rechtfertigen könnte. Die Frage resultiert aus der Tatsache, dass für beide Parteien erst mit einer rechtskräftigen Entscheidung im Kündigungsschutzverfahren feststeht, ob das Arbeitsverhältnis tatsächlich noch fortbesteht und damit ein Verstoß gegen § 60 HGB angenommen werden kann. Der Arbeitnehmer könnte daher nur durch eine Rückschau beurteilen, ob die Konkurrenztätigkeit, auf die er dringend angewiesen ist, eine Wettbewerbstätigkeit darstellt. Der Autor zeigt zunächst auf, dass die Anwendung bestehender gesetzlicher Regelungen nicht zu zufriedenstellenden Ergebnissen führt und untersucht anschließend, ob diese Regelungen zumindest Aufschluss über die rechtliche Zulässigkeit der Konkurrenztätigkeit im Zeitraum des Kündigungsschutzverfahrens geben können. Das Buch endet mit einem eigenen Lösungsansatz.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Der Kommentar zum Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) ist eine kompetente Arbeitshilfe zur Beantwortung verfahrensrechtlicher Fragen im Arbeitsrecht, die auch wissenschaftlichen Ansprüchen genügt. Er enthält ausführliche Darstellungen zu den arbeitsrechtlichen Verfahren vor dem BVerfG und dem EuGH sowie dem Einigungsstellenverfahren.
Neben der aktualisierten Rechtsprechung und Literatur wurden folgende Gesetze neu eingearbeitet:
- Tarifeinheitsgesetz
- Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs
- 6. SGB-IV-Änderungsgesetz
- Bundesteilhabegesetz
- Gesetz zur Sicherung der tarifvertraglichen Sozialkassenverfahren und zur Änderung des ArbGG
Neu aufgenommen sind die wichtigsten Besonderheiten aus jeweils beiden Instanzen des Prozessverfahrens vor den Gerichten der kirchlichen Arbeitsgerichtsbarkeit.
Eingehend erläutert sind alle wichtigen Themen der prozessualen Praxis einschließlich der Bezüge zur ZPO.
Aktualisiert: 2022-10-13
Autor:
Thomas Breyer,
Andreas Busemann,
Maximilian Herberger,
Christof Kerwer,
Michael Kliemt,
Michael H. Korinth,
Brigitta Liebscher,
Helmut Nause,
Dagmar Raasch,
Norbert Schwab,
Christoph Sorge,
Jens Tiedemann,
Christoph Ulrich,
Oliver Vollstädt,
Wolf-Dietrich Walker,
Stephan Weth,
Wolfgang Zimmerling
In kritischer Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur unternimmt die Arbeit den Versuch, den Streitgegenstand im arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzverfahren aus den Spezifika der im KSchG angelegten Rechtsgewährleistung zu entwickeln. Dabei hat sich der solchermaßen herausgearbeitete Streitgegenstand anhand einer Reihe von «Nagelproben» zu bewähren, etwa der überholenden Folgekündigung, der inhaltsgleichen Wiederholung der Kündigung durch den Arbeitgeber, der Kündigungskonversion oder der erst während des Verfahrens ausgesprochenen Folgekündigung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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