Haftungsdurchgriff auf die Muttergesellschaft der Versicherungs-AG

Haftungsdurchgriff auf die Muttergesellschaft der Versicherungs-AG von Looschelders,  Dirk, Michael,  Lothar, Stefanik,  Richard
Die Arbeit untersucht die Möglichkeit eines Haftungsdurchgriffs auf die Obergesellschaft des Versicherungskonzerns im Falle einer Tochterinsolvenz auf Grundlage des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG). Anlass der Untersuchung ist die Neuordnung des Versicherungsaufsichtsrechts auf europäischer Ebene durch die Solvency-II-Richtlinie, deren Umsetzung zum 01.01.2016 erfolgt. Das Werk gliedert in zwei Teile, nämlich einer Darstellung der Rechtslage vor und nach der Implementierung der Sekundärrechtsvorgaben. Zuvor wird die Möglichkeit eines Haftungsdurchgriffs auf Grundlage das zuletzt insbesondere durch die Rechtsprechung des Schweizerischen Bundesgerichts weiterentwickelten dogmatischen Konstrukt der Konzernvertrauenshaftung untersucht. Das Buch schließt mit einem praxisorientierten Annex, in dem die aufsichtsrechtliche Zulässigkeit der Zugrundelegung der Default Put Option bzw. Limited Liability Put Option bei der Berechnung der Gruppensolvenzkapitalanforderungen unter dem Regime der Solvency-II-Richtlinie überprüft wird. Im Übrigen befasst sich der Autor mit den übergeordneten Zwecken des VAG, den dogmatischen Grundlagen des aktienrechtlichen Trennungsprinzips und dessen Durchbrechung sowie den Neuerungen im Aufsichtsrecht durch die Umsetzung der Solvency-II-Richtlinie, insbesondere im Bereich der Aufsicht über die Inhaber bedeutender Beteiligungen und Holdinggesellschaften. Das Buch richtet sich vornehmlich an Versicherungsunternehmen, Versicherungsaufsichtsbehörden und die versicherungsrechtliche Rechtsberatung.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Verantwortlichkeit nach Beendigung von Unternehmensverträgen

Verantwortlichkeit nach Beendigung von Unternehmensverträgen von Mainka,  Patrick
Mit Beendigung eines Unternehmensvertrags erlischt die gesetzliche Verlustausgleichspflicht (§ 302 Abs. 1 AktG). Bei Ansprüchen, deren Ursache bereits gesetzt ist, die aber weder fällig noch bezifferbar sind, ist der mit einer knappen Ausschlussfrist verbundene Anspruch auf Sicherheit (§ 303 Abs. 1 AktG) nicht immer effektiv. Die damit verbundene Beschränkung des zur Verfügung stehenden Haftungsfonds hat im Nachhaftungsgesetz für die Sonderkonstellation des Atomausstiegs eine eigene Ausnahme gefunden. Vor diesem Hintergrund prüft die Arbeit allgemeingültige Lösungswege zum Schutz der Gläubiger auf ihre praktische Umsetzbarkeit und theoretische Schlüssigkeit: Neben einer analogen Anwendung der Regelungen des Vertragskonzernrechts, beispielsweise anhand der Grundsätze des qualifiziert faktischen Konzerns, sind dabei die bis heute nicht abschließend erörterte konzernrechtliche Treupflicht und die Konzernvertrauenshaftung in den Blick zu nehmen. Die Arbeit wagt aber einen darüberhinausgehenden Blick, u.a. auch auf Parallelen zur kartellrechtlichen Bußgeldhaftung und zur Anwendung der Grundsätze der culpa post contractum finitum auf Unternehmensverträge. Abschließend wird die Berechtigung einer erweiterten Haftung de lege ferenda einer kritischen Prüfung unterzogen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Haftungsdurchgriff auf die Muttergesellschaft der Versicherungs-AG

Haftungsdurchgriff auf die Muttergesellschaft der Versicherungs-AG von Looschelders,  Dirk, Michael,  Lothar, Stefanik,  Richard
Die Arbeit untersucht die Möglichkeit eines Haftungsdurchgriffs auf die Obergesellschaft des Versicherungskonzerns im Falle einer Tochterinsolvenz auf Grundlage des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG). Anlass der Untersuchung ist die Neuordnung des Versicherungsaufsichtsrechts auf europäischer Ebene durch die Solvency-II-Richtlinie, deren Umsetzung zum 01.01.2016 erfolgt. Das Werk gliedert in zwei Teile, nämlich einer Darstellung der Rechtslage vor und nach der Implementierung der Sekundärrechtsvorgaben. Zuvor wird die Möglichkeit eines Haftungsdurchgriffs auf Grundlage das zuletzt insbesondere durch die Rechtsprechung des Schweizerischen Bundesgerichts weiterentwickelten dogmatischen Konstrukt der Konzernvertrauenshaftung untersucht. Das Buch schließt mit einem praxisorientierten Annex, in dem die aufsichtsrechtliche Zulässigkeit der Zugrundelegung der Default Put Option bzw. Limited Liability Put Option bei der Berechnung der Gruppensolvenzkapitalanforderungen unter dem Regime der Solvency-II-Richtlinie überprüft wird. Im Übrigen befasst sich der Autor mit den übergeordneten Zwecken des VAG, den dogmatischen Grundlagen des aktienrechtlichen Trennungsprinzips und dessen Durchbrechung sowie den Neuerungen im Aufsichtsrecht durch die Umsetzung der Solvency-II-Richtlinie, insbesondere im Bereich der Aufsicht über die Inhaber bedeutender Beteiligungen und Holdinggesellschaften. Das Buch richtet sich vornehmlich an Versicherungsunternehmen, Versicherungsaufsichtsbehörden und die versicherungsrechtliche Rechtsberatung.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Die Passivlegitimation im kartellrechtlichen Schadensersatzprozess

Die Passivlegitimation im kartellrechtlichen Schadensersatzprozess von Leffrang,  Karsten
Die private Kartellrechtsdurchsetzung gehört zu einer in jüngerer Zeit viel diskutierten Rechtsmaterie. Obwohl Kartellverstöße in der Praxis überwiegend von konzernangehörigen Unternehmen begangen werden, blieb bislang weitgehend ungeklärt, wer bei Konzernsachverhalten der richtige Beklagte ist. Ob und unter welchen Gesichtspunkten die Konzernmuttergesellschaft für Kartellverstöße ihrer Tochtergesellschaft zivilrechtlich haften muss, wird in diesem Buch umfassend untersucht. Berücksichtigung findet dabei insbesondere das Spannungsfeld zwischen kartellrechtlichem Bußgeld- und Verwaltungsrecht einerseits und zivil- und gesellschaftsrechtlichen Haftungsprinzipien andererseits.
Aktualisiert: 2019-12-20
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