Die interdisziplinäre Arbeit widmet sich der Frage, ob mithilfe der vom Gesetzgeber zur Steigerung der Akzeptanz eingeführten gesetzlichen Instrumente entlang des neuen Planungs- und Genehmigungsregimes für den Ausbau des Stromübertragungsnetzes tatsächlich eine Steigerung von Akzeptanz in der Öffentlichkeit erreicht werden kann.
Dabei geht die Arbeit in zweifacher Hinsicht neue Wege: Zum einen werden theoretische und empirische Forschungsergebnisse der Sozial- und Umweltpsychologie für den rechtswissenschaftlichen Diskurs erschlossen um die Merkmale und Voraussetzungen von Akzeptanz als psychologisches Phänomen zu ermitteln. Zum anderen wird mithilfe der Erkenntnisse aus der „juristischen Feldforschung“ eine realistische Perspektive auf die Verfahrenspraxis in die Untersuchung eingebaut. Gemessen an dem psychologischen Maßstab und unter Beachtung der Verfahrensrealität zeigt sich, dass die gesetzlichen Regelungen dem Ziel der Akzeptanzsteigerung teilweise sogar zuwiderlaufen.
Aktualisiert: 2023-05-16
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Aktualisiert: 2023-04-09
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Die vorliegende Textsammlung soll dem Rechtssuchenden die bedeutendsten und am häufigsten genutzten Gesetze und Verordnungen von kommunalpolitischer Bedeutung erschließen. Der Band richtet sich insbesondere an all diejenigen, die in Politik, Verwaltung, Justiz, Anwaltschaft, Vereinen und Verbänden die Rechtspraxis der kommunalen Selbstverwaltung mitgestalten. Freilich sei sie auch dem interessierten Bürger an die Hand gegeben.
Stand der Gesetze: 1.7.2020
Aktualisiert: 2021-09-29
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Die interdisziplinäre Arbeit widmet sich der Frage, ob mithilfe der vom Gesetzgeber zur Steigerung der Akzeptanz eingeführten gesetzlichen Instrumente entlang des neuen Planungs- und Genehmigungsregimes für den Ausbau des Stromübertragungsnetzes tatsächlich eine Steigerung von Akzeptanz in der Öffentlichkeit erreicht werden kann.
Dabei geht die Arbeit in zweifacher Hinsicht neue Wege: Zum einen werden theoretische und empirische Forschungsergebnisse der Sozial- und Umweltpsychologie für den rechtswissenschaftlichen Diskurs erschlossen um die Merkmale und Voraussetzungen von Akzeptanz als psychologisches Phänomen zu ermitteln. Zum anderen wird mithilfe der Erkenntnisse aus der „juristischen Feldforschung“ eine realistische Perspektive auf die Verfahrenspraxis in die Untersuchung eingebaut. Gemessen an dem psychologischen Maßstab und unter Beachtung der Verfahrensrealität zeigt sich, dass die gesetzlichen Regelungen dem Ziel der Akzeptanzsteigerung teilweise sogar zuwiderlaufen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die interdisziplinäre Arbeit widmet sich der Frage, ob mithilfe der vom Gesetzgeber zur Steigerung der Akzeptanz eingeführten gesetzlichen Instrumente entlang des neuen Planungs- und Genehmigungsregimes für den Ausbau des Stromübertragungsnetzes tatsächlich eine Steigerung von Akzeptanz in der Öffentlichkeit erreicht werden kann.
Dabei geht die Arbeit in zweifacher Hinsicht neue Wege: Zum einen werden theoretische und empirische Forschungsergebnisse der Sozial- und Umweltpsychologie für den rechtswissenschaftlichen Diskurs erschlossen um die Merkmale und Voraussetzungen von Akzeptanz als psychologisches Phänomen zu ermitteln. Zum anderen wird mithilfe der Erkenntnisse aus der „juristischen Feldforschung“ eine realistische Perspektive auf die Verfahrenspraxis in die Untersuchung eingebaut. Gemessen an dem psychologischen Maßstab und unter Beachtung der Verfahrensrealität zeigt sich, dass die gesetzlichen Regelungen dem Ziel der Akzeptanzsteigerung teilweise sogar zuwiderlaufen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit der Reihe "Kommunalrecht in Deutschland" werden allen Kommunalpolitikern und Interessierten kompakte und umfassende Textsammlungen an die Hand gegeben. Die Reihe richtet sich insbesondere an all diejenigen, die in Politik, Verwaltung, Justiz, Anwaltschaft, Vereinen und Verbänden die Rechtspraxis der kommunalen Selbstverwaltung mitgestalten. Freilich sei sie auch dem interessierten Bürger an die Hand gegeben.
Der vorliegende Band "Kommunalrecht in Baden-Württemberg" soll dem Rechtssuchenden die bedeutendsten und am häufigsten genutzten Gesetze und Verordnungen in Baden-Württemberg von kommunalpolitischer Bedeutung erschließen.
Stand der Gesetze: 25. Juni 2019
Aktualisiert: 2020-07-05
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Die staatsorganisatorische Nachrangigkeit der Kommunen birgt die Möglichkeit einseitiger Aufgabenübertragungen durch Bund und Länder. Langfristig kann damit die kommunale Selbstverwaltung infrage gestellt werden. In dieser Arbeit wird untersucht, ob das Konnexitätsprinzip Schutz vor übermäßiger Beanspruchung der Kommunen bietet. Nach Abgrenzung verschiedener Interpretationen des Konnexitätsprinzips werden anhand einer auf Landesebene erfolgten Aufgabenübertragung die Lücken des angewandten Konnexitätsprinzips aufgezeigt. Verbesserungsmöglichkeiten bietet der in Österreich angewandte Konsultationsmechanismus. Der Anspruch auf Kostenausgleich sollte durch die Erweiterung der kommunalen Beteiligungsrechte bei Aufgabenformulierungen durch Bund und Länder ersetzt werden.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Nach langer politischer Diskussion wurde mit Wirkung vom 1. Januar 2004 das Konnexitätsprinzip mit Konsultationsverfahren durch Verfassungsänderung des Art. 83 in die Bayerische Verfassung eingeführt.
Mit dieser Arbeit liegt die erste monographische Auseinandersetzung mit dem strikten Konnexitätsprinzip vor. Besonderer Schwerpunkt bildet die Darstellung der Auswirkungen des neuen Art. 83 Abs. 3 BV auf die kommunale Finanzausstattung, die die notwendige Bedingung einer wirksamen Kommunalen Selbstverwaltung bildet. Geklärt wird die Frage, ob das Rechtsinstitut auch bei Einwirkungen des Bundes oder der europäischen Ebene auf die Kommunen einschlägig ist. Das Konnexitätsprinzip mit Konsultationsverfahren wird mit den entsprechenden Regelungen anderer Bundesländer verglichen. In einer abschließenden Gesamtbewertung wird insbesondere der mit der Einführung verbundene politische Gewinn für die bayerischen Gemeinden, Landkreise und Bezirke beschrieben.
Aktualisiert: 2020-02-03
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