Die Kommunalverfassungsbeschwerde ist ein Verfahren, welches neben dem Grundgesetz in alle Landesverfassungen der Länder aufgenommen wurde, in denen es kommunale Untergliederungen gibt. Trotz der Vielzahl der vorhandenen Entscheidungen, ist die Frage, anhand welcher Verfassungsnormen ein zulässiger Prüfungsgegenstand überprüft werden darf, ungeklärt. Die folgende Arbeit erläutert, welche Normen des eigenen Verfassungsraums sowie welche Normen des jeweils anderen Verfassungsraumes den Prüfungsmaßstab der Kommunalverfassungsbeschwerde bilden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Kommunalverfassungsbeschwerde ist ein Verfahren, welches neben dem Grundgesetz in alle Landesverfassungen der Länder aufgenommen wurde, in denen es kommunale Untergliederungen gibt. Trotz der Vielzahl der vorhandenen Entscheidungen, ist die Frage, anhand welcher Verfassungsnormen ein zulässiger Prüfungsgegenstand überprüft werden darf, ungeklärt. Die folgende Arbeit erläutert, welche Normen des eigenen Verfassungsraums sowie welche Normen des jeweils anderen Verfassungsraumes den Prüfungsmaßstab der Kommunalverfassungsbeschwerde bilden.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Kommunalverfassungsbeschwerde ist ein Verfahren, welches neben dem Grundgesetz in alle Landesverfassungen der Länder aufgenommen wurde, in denen es kommunale Untergliederungen gibt. Trotz der Vielzahl der vorhandenen Entscheidungen, ist die Frage, anhand welcher Verfassungsnormen ein zulässiger Prüfungsgegenstand überprüft werden darf, ungeklärt. Die folgende Arbeit erläutert, welche Normen des eigenen Verfassungsraums sowie welche Normen des jeweils anderen Verfassungsraumes den Prüfungsmaßstab der Kommunalverfassungsbeschwerde bilden.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Lehrbuch:
Dieser Schwerpunkte-Band zum Verfassungsprozessrecht stellt in Anlehnung an die Lehrbücher zum materiellen Verfassungsrecht von "Degenhart, Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht" und "Kingreen/Poscher, Grundrechte. Staatsrecht II" die Grundbegriffe, Probleme und systematischen Zusammenhänge des zugehörigen Verfahrensrechts dar. Er vermittelt knapp, klar und einprägsam die prozessualen Voraussetzungen und Problemschwerpunkte von Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, abstrakter und konkreter Normenkontrolle und anderen verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten. Die Darstellung orientiert sich dabei in erster Linie an der das Verfassungsprozessrecht prägenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Das Lehrbuch:
Dieser Schwerpunkte-Band zum Verfassungsprozessrecht stellt in Anlehnung an die Lehrbücher zum materiellen Verfassungsrecht von "Degenhart, Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht" und "Kingreen/Poscher, Grundrechte. Staatsrecht II" die Grundbegriffe, Probleme und systematischen Zusammenhänge des zugehörigen Verfahrensrechts dar. Er vermittelt knapp, klar und einprägsam die prozessualen Voraussetzungen und Problemschwerpunkte von Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, abstrakter und konkreter Normenkontrolle und anderen verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten. Die Darstellung orientiert sich dabei in erster Linie an der das Verfassungsprozessrecht prägenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das Lehrbuch:
Dieser Schwerpunkte-Band zum Verfassungsprozessrecht stellt in Anlehnung an die Lehrbücher zum materiellen Verfassungsrecht von "Degenhart, Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht" und "Kingreen/Poscher, Grundrechte. Staatsrecht II" die Grundbegriffe, Probleme und systematischen Zusammenhänge des zugehörigen Verfahrensrechts dar. Er vermittelt knapp, klar und einprägsam die prozessualen Voraussetzungen und Problemschwerpunkte von Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, abstrakter und konkreter Normenkontrolle und anderen verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten. Die Darstellung orientiert sich dabei in erster Linie an der das Verfassungsprozessrecht prägenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Die Kommunalverfassungsbeschwerde ist ein Verfahren, welches neben dem Grundgesetz in alle Landesverfassungen der Länder aufgenommen wurde, in denen es kommunale Untergliederungen gibt. Trotz der Vielzahl der vorhandenen Entscheidungen, ist die Frage, anhand welcher Verfassungsnormen ein zulässiger Prüfungsgegenstand überprüft werden darf, ungeklärt. Die folgende Arbeit erläutert, welche Normen des eigenen Verfassungsraums sowie welche Normen des jeweils anderen Verfassungsraumes den Prüfungsmaßstab der Kommunalverfassungsbeschwerde bilden.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das Lehrbuch:
Dieser Schwerpunkte-Band zum Verfassungsprozessrecht stellt in Anlehnung an die Lehrbücher zum materiellen Verfassungsrecht von "Degenhart, Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht" und "Pieroth/Schlink, Grundrechte. Staatsrecht II" die Grundbegriffe, Probleme und systematischen Zusammenhänge des zugehörigen Verfahrensrechts dar. Er vermittelt knapp, klar und einprägsam die prozessualen Voraussetzungen und Problemschwerpunkte von Verfassungsbeschwerde, Organstreitverfahren, abstrakter und konkreter Normenkontrolle und anderen verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten.
Aktualisiert: 2020-02-19
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