Schlüsselwort: Investitionsstreitigkeiten

Die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten durch Schiedsgerichte

Die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten durch Schiedsgerichte
Mitte der sechziger Jahre hat die Weltbank eine Konvention zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten ausgearbeitet. Damit wurden Vergleichs- und Schiedsverfahren bereitgestellt und das Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID/CIRDI) geschaffen. Die Konvention hat unter den Staaten breite Anerkennung gefunden (82 Ratifikationen). In der Praxis dagegen wurden die Verfahren wenig benutzt. Die Arbeit stellt die Merkmale der Konvention dar, untersucht die bisher durchgeführten Verfahren und die von ICSID-Schiedsgerichten gefällten Urteile. Die Autorin bewertet die Möglichkeiten und Grenzen der Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten und privaten Investoren durch ein Schiedsgericht anhand der bisherigen ICSID-Verfahren.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Aufhebung von Schiedssprüchen in der ICSID-Schiedsgerichtsbarkeit

Die Aufhebung von Schiedssprüchen in der ICSID-Schiedsgerichtsbarkeit von Pagel, Roderic
Die auf dem Übereinkommen zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten und Privaten von 1965 beruhende ICSID-Schiedsgerichtsbarkeit sieht ein internes Aufhebungsverfahren für ICSID-Schiedssprüche vor und schließt die Aufhebung eines Schiedsspruches durch Gerichte der Vertragsstaaten aus. Der Autor untersucht diesen in der internationalen Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit einzigartigen Mechanismus und analysiert die bisher ergangenen Aufhebungsentscheidungen, wobei auch bislang unveröffentlichte Entscheidungen Berücksichtigung finden. Am Ende der Untersuchung ergibt sich das Bild eines innovativen Mechanismus, der trotz einiger konzeptioneller Schwächen und Anfangsschwierigkeiten bei der praktischen Anwendung als Anregung für die Einführung schiedsinterner Aufhebungsmechanismen auch in der übrigen internationalen Wirtschaftsschiedsgerichtsbarkeit zu dienen vermag.
Aktualisiert: 2019-12-19
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