Die Einladung eines Staates, auf seinem Staatsgebiet militärische Gewalt anzuwenden, schließt den Tatbestand des völkerrechtlichen Gewaltverbotes für eine auf Basis der Einladung erfolgende Gewaltanwendung aus. Dieser Grundsatz ist im Falle einer ad hoc erteilten Einladung anerkannt. Doch gibt insbesondere die jüngere Staatenpraxis Anlass zu der Beantwortung der Frage, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen dies auch für solche Einladungen gilt, die noch vor der Entstehung eines Konfliktes für einen hypothetischen Anwendungsfall erteilt werden. Diese Frage untersucht das Buch im Wege einer Analyse der völkerrechtlichen Rechtsquellen und unter Einbeziehung rechtsvergleichender Erkenntnisse aus der Einwilligungsdogmatik des nationalen Strafrechts.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Die Einladung eines Staates, auf seinem Staatsgebiet militärische Gewalt anzuwenden, schließt den Tatbestand des völkerrechtlichen Gewaltverbotes für eine auf Basis der Einladung erfolgende Gewaltanwendung aus. Dieser Grundsatz ist im Falle einer ad hoc erteilten Einladung anerkannt. Doch gibt insbesondere die jüngere Staatenpraxis Anlass zu der Beantwortung der Frage, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen dies auch für solche Einladungen gilt, die noch vor der Entstehung eines Konfliktes für einen hypothetischen Anwendungsfall erteilt werden. Diese Frage untersucht das Buch im Wege einer Analyse der völkerrechtlichen Rechtsquellen und unter Einbeziehung rechtsvergleichender Erkenntnisse aus der Einwilligungsdogmatik des nationalen Strafrechts.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Die Einladung eines Staates, auf seinem Staatsgebiet militärische Gewalt anzuwenden, schließt den Tatbestand des völkerrechtlichen Gewaltverbotes für eine auf Basis der Einladung erfolgende Gewaltanwendung aus. Dieser Grundsatz ist im Falle einer ad hoc erteilten Einladung anerkannt. Doch gibt insbesondere die jüngere Staatenpraxis Anlass zu der Beantwortung der Frage, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen dies auch für solche Einladungen gilt, die noch vor der Entstehung eines Konfliktes für einen hypothetischen Anwendungsfall erteilt werden. Diese Frage untersucht das Buch im Wege einer Analyse der völkerrechtlichen Rechtsquellen und unter Einbeziehung rechtsvergleichender Erkenntnisse aus der Einwilligungsdogmatik des nationalen Strafrechts.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Der lange Zeit „vergessene Krieg“ im Jemen zwischen der shiitischen Minderheit der Huthi und der sunnitischen Regierung unter Hadi entwickelte sich 2017 zur größten humanitären Krise weltweit. Die militärische Intervention durch die von Saudi-Arabien 2015 gebildete ad-hoc Koalition auf Seiten der jemenitischen Regierung wurde zunächst vom überwiegenden Teil der internationalen Staatengemeinschaft geduldet – die Vereinbarkeit mit dem geltenden Völkerrecht, insbesondere mit Aspekten des Gewaltverbots – blieb dabei trotz lückenhafter Rechtfertigung vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zweitrangig. Nach einer Klassifizierung des Konflikts nach humanitärem Völkerrecht untersucht die Studie die von der Koalition vorgebrachten Erklärungen auf ihre Rechtmäßigkeit, Schlüssigkeit und Vereinbarkeit mit den geltenden völkerrechtlich relevanten Rechtfertigungstatbeständen. Dabei wird die Vorgehensweise der Koalition hinsichtlich der Voraussetzungen für die Berufung auf Selbstverteidigung und Intervention auf Einladung unter Berücksichtigung der neuesten Tendenzen der Staatenpraxis und der aktuellen theoretischen Entwicklungen zum Gewaltverbot untersucht. Bezug genommen wird zudem auf den kulturspezifischen hybriden Souveränitätsbegriff des arabischen Raums, der die Rechtsüberzeugung arabischer Staaten und im Weiteren deren Auslegung der westlich geprägten Charta der Vereinten Nationen wesentlich beeinflusst. Aufgrund des wiederholten Verweises auf die Responsibility to Protect durch die Koalition wird eine weitere Möglichkeit der Rechtfertigung für die Einsätze aufgegriffen. Unter Bezugnahme auf die fehlgeschlagenen Mediationsversuche der UNO, die finanziellen Unterstützungsmaßnahmen der Golfkooperationsstaaten und die militärischen Maßnahmen der Koalition wird die Responsibility to Protect in ihrer Anwendung auf den Jemenkonflikt bewertet.
Aktualisiert: 2023-04-06
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