Die versicherungsaufsichtsrechtliche Ausarbeitung untersucht die Frage, ob und inwieweit Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit in die Inhaberkontrolle einbezogen werden können. Das in die Zuständigkeit der BaFin fallende Aufsichtsmittel zur Gefahrenabwehr ermöglicht einen Blick auf die hinter den Versicherungsunternehmen stehenden natürlichen und juristischen Personen und knüpft an das Halten, den Erwerb, die Erhöhung oder die Aufgabe einer bedeutenden Beteiligung an einem Versicherungsunternehmen im Sinne des § 7 Nr. 3 VAG an. Nachdem die versicherungsaufsichtsrechtliche Definition der bedeutenden Beteiligung mit Umsetzung der Solvency II-Richtlinie an das Bankenaufsichtsrecht zur Schaffung einheitlicher Begriffsbestimmungen in der europäischen Finanzaufsicht angepasst wurde, wurden zugleich Anteile am Gründungsstock des Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit aus der Definition gestrichen.
Der Autor nimmt diese Umsetzung der Solvency II-Richtlinie zum Anlass, die Tatbestandsmerkmale des § 7 Nr. 3 VAG sowie dessen Reichweite zu analysieren. Einen Schwerpunkt bilden dabei grundlegende Ausführungen zum aufsichtsrechtlichen Begriff der Beteiligung und zum Verständnis des maßgeblichen Einflusses auf die Geschäftsführung eines Versicherungsunternehmens. In einem zweiten Schritt werden die herausgearbeiteten Ergebnisse mit den in der Praxis typischen und atypischen Gegebenheiten beim Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit gespiegelt. Dabei untersucht der Autor unter anderem auch die Frage, welche Grenzen das im Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit veranlagte Gegenseitigkeitsprinzip den Ausgestaltungsmöglichkeiten setzt.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Die versicherungsaufsichtsrechtliche Ausarbeitung untersucht die Frage, ob und inwieweit Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit in die Inhaberkontrolle einbezogen werden können. Das in die Zuständigkeit der BaFin fallende Aufsichtsmittel zur Gefahrenabwehr ermöglicht einen Blick auf die hinter den Versicherungsunternehmen stehenden natürlichen und juristischen Personen und knüpft an das Halten, den Erwerb, die Erhöhung oder die Aufgabe einer bedeutenden Beteiligung an einem Versicherungsunternehmen im Sinne des § 7 Nr. 3 VAG an. Nachdem die versicherungsaufsichtsrechtliche Definition der bedeutenden Beteiligung mit Umsetzung der Solvency II-Richtlinie an das Bankenaufsichtsrecht zur Schaffung einheitlicher Begriffsbestimmungen in der europäischen Finanzaufsicht angepasst wurde, wurden zugleich Anteile am Gründungsstock des Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit aus der Definition gestrichen.
Der Autor nimmt diese Umsetzung der Solvency II-Richtlinie zum Anlass, die Tatbestandsmerkmale des § 7 Nr. 3 VAG sowie dessen Reichweite zu analysieren. Einen Schwerpunkt bilden dabei grundlegende Ausführungen zum aufsichtsrechtlichen Begriff der Beteiligung und zum Verständnis des maßgeblichen Einflusses auf die Geschäftsführung eines Versicherungsunternehmens. In einem zweiten Schritt werden die herausgearbeiteten Ergebnisse mit den in der Praxis typischen und atypischen Gegebenheiten beim Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit gespiegelt. Dabei untersucht der Autor unter anderem auch die Frage, welche Grenzen das im Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit veranlagte Gegenseitigkeitsprinzip den Ausgestaltungsmöglichkeiten setzt.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Der Regelungsanspruch des Bankaufsichtsrechts erstreckt sich auch auf die Anteilseigner von Kreditinstituten. Er steht damit in bemerkenswertem Kontrast zu den meisten Bereichen staatlicher Wirtschaftsregulierung. Clemens Böhm untersucht das Aufsichtsregime für den europäischen Bankenmarkt mit einem Fokus auf die Stellung der Anteilseigner. Im Mittelpunkt stehen der aufsichtsrechtliche Bankbegriff als sachliche Grenze dieses Regimes, die Zurechnung von Stimmrechten und Kapitalanteilen zu "indirekten" Beteiligungsinhabern und die rechtlichen Anforderungen an diesen Investorenkreis. Besondere Berücksichtigung finden nationale Bestimmungen, welche auch die für die Entscheidung zuständige Europäische Zentralbank weiterhin zu beachten hat. Clemens Böhm zeigt dogmatische wie auch praktische Schwachstellen der Anteilseignerkontrolle auf und entwickelt pragmatische Lösungsansätze de lege lata und de lege ferenda.
Aktualisiert: 2022-07-25
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Der Regelungsanspruch des Bankaufsichtsrechts erstreckt sich auch auf die Anteilseigner von Kreditinstituten. Er steht damit in bemerkenswertem Kontrast zu den meisten Bereichen staatlicher Wirtschaftsregulierung. Clemens Böhm untersucht das Aufsichtsregime für den europäischen Bankenmarkt mit einem Fokus auf die Stellung der Anteilseigner. Im Mittelpunkt stehen der aufsichtsrechtliche Bankbegriff als sachliche Grenze dieses Regimes, die Zurechnung von Stimmrechten und Kapitalanteilen zu "indirekten" Beteiligungsinhabern und die rechtlichen Anforderungen an diesen Investorenkreis. Besondere Berücksichtigung finden nationale Bestimmungen, welche auch die für die Entscheidung zuständige Europäische Zentralbank weiterhin zu beachten hat. Clemens Böhm zeigt dogmatische wie auch praktische Schwachstellen der Anteilseignerkontrolle auf und entwickelt pragmatische Lösungsansätze de lege lata und de lege ferenda.
Aktualisiert: 2022-07-31
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