Großbritannien durchläuft seit einigen Jahren einen tiefgreifenden Verfassungswandel, der mit konzeptionellen Veränderungen im britischen Institutionengefüge einhergeht und die ehemals "politische Verfassung" Großbritanniens kaum noch erkennen lässt. Das traditionelle Verfassungssystem der Parlamentssouveränität, das im Wesentlichen durch das Fehlen rechtlicher Bindungen des Gesetzgebers gekennzeichnet war, wird materiellrechtlich angereichert und zunehmend wertzentrierter. Elemente und Diskussionen, die aus dem deutschen oder US-amerikanischen Verfassungssystem bekannt sind, finden Eingang in britisches Verfassungsdenken. Ist Großbritannien auf dem Weg zu einem System der "Verfassungssouveränität"?
Ausgehend von einer Analyse des traditionellen Verfassungsverständnisses untersucht die Autorin die aktuellen Veränderungen im Verhältnis der Judikative zur Legislative exemplarisch anhand des Human Rights Act 1998, der die Grundrechte der EMRK in britisches Recht transformiert und die Gerichte im Blick auf die Grundrechtskonformität von Parlamentsgesetzen mit einem Prüfungsrecht (wenngleich nicht mit einer Verwerfungskompetenz) ausstattet. Hierbei wird deutlich, wieviel legitimatorische Kraft das Konzept der Parlamentssouveränität trotz fortschreitender Verrechtlichung der britischen Verfassung weiterhin entfaltet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Großbritannien durchläuft seit einigen Jahren einen tiefgreifenden Verfassungswandel, der mit konzeptionellen Veränderungen im britischen Institutionengefüge einhergeht und die ehemals "politische Verfassung" Großbritanniens kaum noch erkennen lässt. Das traditionelle Verfassungssystem der Parlamentssouveränität, das im Wesentlichen durch das Fehlen rechtlicher Bindungen des Gesetzgebers gekennzeichnet war, wird materiellrechtlich angereichert und zunehmend wertzentrierter. Elemente und Diskussionen, die aus dem deutschen oder US-amerikanischen Verfassungssystem bekannt sind, finden Eingang in britisches Verfassungsdenken. Ist Großbritannien auf dem Weg zu einem System der "Verfassungssouveränität"?
Ausgehend von einer Analyse des traditionellen Verfassungsverständnisses untersucht die Autorin die aktuellen Veränderungen im Verhältnis der Judikative zur Legislative exemplarisch anhand des Human Rights Act 1998, der die Grundrechte der EMRK in britisches Recht transformiert und die Gerichte im Blick auf die Grundrechtskonformität von Parlamentsgesetzen mit einem Prüfungsrecht (wenngleich nicht mit einer Verwerfungskompetenz) ausstattet. Hierbei wird deutlich, wieviel legitimatorische Kraft das Konzept der Parlamentssouveränität trotz fortschreitender Verrechtlichung der britischen Verfassung weiterhin entfaltet.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Großbritannien durchläuft seit einigen Jahren einen tiefgreifenden Verfassungswandel, der mit konzeptionellen Veränderungen im britischen Institutionengefüge einhergeht und die ehemals "politische Verfassung" Großbritanniens kaum noch erkennen lässt. Das traditionelle Verfassungssystem der Parlamentssouveränität, das im Wesentlichen durch das Fehlen rechtlicher Bindungen des Gesetzgebers gekennzeichnet war, wird materiellrechtlich angereichert und zunehmend wertzentrierter. Elemente und Diskussionen, die aus dem deutschen oder US-amerikanischen Verfassungssystem bekannt sind, finden Eingang in britisches Verfassungsdenken. Ist Großbritannien auf dem Weg zu einem System der "Verfassungssouveränität"?
Ausgehend von einer Analyse des traditionellen Verfassungsverständnisses untersucht die Autorin die aktuellen Veränderungen im Verhältnis der Judikative zur Legislative exemplarisch anhand des Human Rights Act 1998, der die Grundrechte der EMRK in britisches Recht transformiert und die Gerichte im Blick auf die Grundrechtskonformität von Parlamentsgesetzen mit einem Prüfungsrecht (wenngleich nicht mit einer Verwerfungskompetenz) ausstattet. Hierbei wird deutlich, wieviel legitimatorische Kraft das Konzept der Parlamentssouveränität trotz fortschreitender Verrechtlichung der britischen Verfassung weiterhin entfaltet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Ausgehend von einer gemeinsamen europäischen Verfassungstradition setzt sich diese Arbeit mit der Frage auseinander, ob es im englischen Rechtssystem ein dem allgemeinen Gleichheitssatz des Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz vergleichbares Rechtsprinzip gibt. Nach einem historischen Überblick untersucht die Autorin schwerpunktmäßig die durch die Einführung des eingetretenen Änderungen im englischen Menschenrechtsverständnis und stellt sodann die erste höchstrichterliche Rechtsprechung zu dem auf Artikel 14 EMRK beruhenden Konventionsrecht des dar. Abschließend wird anhand eines Vergleiches mit der historischen Entwicklung des allgemeinen Gleichheitssatzes in Deutschland ein Ausblick auf die englische Rechtsentwicklung genommen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die durch das Prevention of Terrorism Act 2005 eingeführten control orders gehören zu den umstrittensten Anti-Terror-Maßnahmen im Vereinigten Königreich. Control orders sind eine Maßnahme zur Terrorismusprävention, mit der Terrorverdächtigen bereits im Gefahrenvorfeld verschiedene zum Teil sehr strenge Ge- und Verbote über einen langen Zeitraum auferlegt werden können. Die Untersuchung gibt einen Einblick in den Umgang des britischen Gesetzgebers mit der aktuellen terroristischen Bedrohung im Spannungsfeld zwischen öffentlichem Recht und Strafrecht.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Großbritannien durchläuft seit einigen Jahren einen tiefgreifenden Verfassungswandel, der mit konzeptionellen Veränderungen im britischen Institutionengefüge einhergeht und die ehemals "politische Verfassung" Großbritanniens kaum noch erkennen lässt. Das traditionelle Verfassungssystem der Parlamentssouveränität, das im Wesentlichen durch das Fehlen rechtlicher Bindungen des Gesetzgebers gekennzeichnet war, wird materiellrechtlich angereichert und zunehmend wertzentrierter. Elemente und Diskussionen, die aus dem deutschen oder US-amerikanischen Verfassungssystem bekannt sind, finden Eingang in britisches Verfassungsdenken. Ist Großbritannien auf dem Weg zu einem System der "Verfassungssouveränität"?
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Aktualisiert: 2023-04-15
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