Diese Textausgabe enthält die wichtigsten Erlasse auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts. Im Mittelpunkt stehen das Kartellgesetz (KG), das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Preisüberwachungsgesetz (PüG), die durch zahlreiche Verordnungen und Bekanntmachungen begleitet werden. Berücksichtigung findet auch der internationale Rahmen, nämlich die relevanten Abkommen zwischen der Schweiz und der EU sowie das Europäische Wettbewerbsrecht. Ohne diejenigen Vorgaben, die Wettbewerb erst möglich machen, wäre die Sammlung nicht vollständig. Neben den einschlägigen Bestimmungen der Bundesverfassung gehören hierzu das Binnenmarktgesetz (BGBM) und das Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG). Auch das Immaterialgüterrecht ist von grosser Bedeutung für die Verfassung des Wettbewerbs, da es Handlungsspielräume eröffnet und beschränkt. Folglich finden sich in dieser Ausgabe auch die wichtigsten immaterialgüterrechtlichen Erlasse wie z.B. das Urheberrechtsgesetz (URG), das Markenschutzgesetz (MSchG), das Designgesetz (DesG) und das Patentgesetz (PatG).
Aktualisiert: 2021-02-18
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Der Autor beleuchtet mit seiner Arbeit das Spannungsverhältnis zwischen Verbraucherschutz und Wettbewerbsschutz. Welche Auswirkungen hat die UGP-Richtlinie 2005/29/EG auf das bestehende UWG und welche Änderungen sind unabdingbar. Im Anschluss an eine abstrakte Gegenüberstellung beschäftigt sich der Autor mit der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie 1999/44/EG. Dient die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie primär der Vollendung des Binnenmarktes oder sollen vornehmlich die europäischen Verbraucher geschützt werden. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass bereits die Frage danach im Ansatz verfehlt ist.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Aktualisiert: 2020-06-17
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