Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) spielt, als Sondervorschiften gegenüber dem BGB, bei Verträgen, die für die Überlassung von Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen geschlossen werden, die entscheidende Rolle.
Der neue Handkommentar
Der HK-WBVG setzt praxisgerechten Schwerpunkte für alle Fragen rund um den Abschluss und die Durchführung der Verträge:
Anwendungsbereich WBVG
Vorvertraglicher Informationsanspruch der Bewohner:innen
Abschluss und Kündigung des Heimvertrages
Geschäftsunfähigkeit der Verbraucher:innen/Genehmigung durch Bevollmächtigten, Betreuer:in
Wechsel der Vertragsparteien
Angemessenheit des vereinbarten Entgelts/Gewährleistungsregeln
Anpassungsmöglichkeiten des Vertrags bei Änderung des Pflege- oder Betreuungsbedarfs (Stichwort Wohnformwechsel)
Regelungsverhältnis zum SGB XI, XII und zu den bestehenden Landesheimgesetzen
Verständlich, praxisnah, aktuell
Die Kommentierungen machen die Zusammenhänge zu den öffentlich-rechtlichen Regelungen des Heimrechts, zu Verordnungen oder anderen, z.B. mietrechtlichen Vorschriften transparent.
Best practice-Beispiele erhöhen den alltäglichen Nutzen. Die aktuelle Rechtsprechung ist durchgängig berücksichtigt.
Herausgeberinnen und Autorinnen
sind ausgewiesene Expertinnen:
Prof. Dr. Claudia Beetz, Jena | Sarah Glaab, Frankfurt a. M. | RAin Ulrike Kempchen, Bonn | Konstanze Rothe, Kassel | Prof. Dr. Anna Schwedler-Allmendinger, Berlin | RinSG Dr. Antje Wrackmeyer-Schöne, Berlin.
Aktualisiert: 2023-06-21
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Der HK-SozDatenschutzR ist der Referenzkommentar für alle Fragen rund um das Sozialdatenschutzrecht. Keine Frage der Praxis bleibt offen: ob es um die Regelungen der gesetzlichen Befugnisse zur Verarbeitung von Sozialdaten, der Informationspflichten oder um die Betroffenenrechte geht.
Die 5. Auflage
Berücksichtigt 13 Änderungsgesetze, vom Vormundschafts- und Betreuungsrechts-ReformG über das 2. IT-SicherheitsG bis hin zum Kinder- und JugendstärkungsG
Legt Schwerpunkte auf praxisnahe Themen wie Schadensersatz, Datensicherheit, Datenschutz-Folgeabschätzung, Beschränkung von Betroffenenrechten, Erfordernisse an die datenschutzrechtliche Einwilligung, Auftragsverarbeitung
Bringt auch die vielen Beispiele, Schaubilder und Praxishinweise auf den aktuellen Stand
Ist noch verständlicher in der Darstellung der technischen Datenschutzgrundlagen
Mit neuen Spezialbeiträgen
Sozialdatenschutz in den einzelnen Büchern des SGB
Sozialdatenschutz bei Freien Trägern
Sozialdatenschutz in der Jugendhilfe
Zielgruppe:
Sachbearbeiter:innen, Datenschutzbeauftragte, Behördenreferent:innen, Rechtsanwält:innen, Richter:innen, beteiligte Sozialhilfeträger sowie für Ausbildung und Studium
Die Autorinnen und Autoren:
Judith Ahrend, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Oldenburg | Dr. Alexander Dix, LL.M., ehem. Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit in Brandenburg und Berlin | Prof. Dr. Birgit Hoffmann, Hochschule Mannheim | Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker, Hochschule Bremen | Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf | Prof. Dr. Bernhard Kreße, Technische Universität Dortmund | Prof. Dr. Matthias Meißner, Hochschule Düsseldorf | Prof. Dr. Ingo Palsherm, Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm | Bertram Raum, Rechtsanwalt, MinR a.D., ehemaliger Leiter des Referats Gesundheit und Soziales beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Bonn | Dr. Sebastian Rombey, Universität Bonn | Peter Strothmann, Referatsleiter im Prüfdienst Kranken- und Pflegeversicherung im Bundesamt für Soziale Sicherung, Bonn | Prof. Dr. Kerstin Terhardt, Hochschule Düsseldorf
Aktualisiert: 2023-06-16
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Der HK-SozDatenschutzR ist der Referenzkommentar für alle Fragen rund um das Sozialdatenschutzrecht. Keine Frage der Praxis bleibt offen: ob es um die Regelungen der gesetzlichen Befugnisse zur Verarbeitung von Sozialdaten, der Informationspflichten oder um die Betroffenenrechte geht.
Die 5. Auflage
Berücksichtigt 13 Änderungsgesetze, vom Vormundschafts- und Betreuungsrechts-ReformG über das 2. IT-SicherheitsG bis hin zum Kinder- und JugendstärkungsG
Legt Schwerpunkte auf praxisnahe Themen wie Schadensersatz, Datensicherheit, Datenschutz-Folgeabschätzung, Beschränkung von Betroffenenrechten, Erfordernisse an die datenschutzrechtliche Einwilligung, Auftragsverarbeitung
Bringt auch die vielen Beispiele, Schaubilder und Praxishinweise auf den aktuellen Stand
Ist noch verständlicher in der Darstellung der technischen Datenschutzgrundlagen
Mit neuen Spezialbeiträgen
Sozialdatenschutz in den einzelnen Büchern des SGB
Sozialdatenschutz bei Freien Trägern
Sozialdatenschutz in der Jugendhilfe
Zielgruppe:
Sachbearbeiter:innen, Datenschutzbeauftragte, Behördenreferent:innen, Rechtsanwält:innen, Richter:innen, beteiligte Sozialhilfeträger sowie für Ausbildung und Studium
Die Autorinnen und Autoren:
Judith Ahrend, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Oldenburg | Dr. Alexander Dix, LL.M., ehem. Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit in Brandenburg und Berlin | Prof. Dr. Birgit Hoffmann, Hochschule Mannheim | Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker, Hochschule Bremen | Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf | Prof. Dr. Bernhard Kreße, Technische Universität Dortmund | Prof. Dr. Matthias Meißner, Hochschule Düsseldorf | Prof. Dr. Ingo Palsherm, Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm | Bertram Raum, Rechtsanwalt, MinR a.D., ehemaliger Leiter des Referats Gesundheit und Soziales beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Bonn | Dr. Sebastian Rombey, Universität Bonn | Peter Strothmann, Referatsleiter im Prüfdienst Kranken- und Pflegeversicherung im Bundesamt für Soziale Sicherung, Bonn | Prof. Dr. Kerstin Terhardt, Hochschule Düsseldorf
Aktualisiert: 2023-06-16
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Das Datenschutzrecht wurde durch die neue DS-GVO und das neue Bundesdatenschutzgesetz umfassend geändert. Die 4. Auflage des bewährten Kommentars zum Sozialdatenschutz geht auf alle Änderungen ein, erläutert die novellierten Vorschriften verständlich und klärt anstehende Rechtsfragen, wie u. a.
die Neureglungen der gesetzlichen Befugnisse zur Verarbeitung von Sozialdaten, der Informationspflichten und der Betroffenenrechte
Präzisierung der Erfordernisse an die datenschutzrechtliche Einwilligung
neue Anforderungen im Bereich der Auftragsverarbeitung.
Dargestellt werden zudem das Verhältnis der einzelnen datenschutzrechtlichen Regelungen zueinander (DS-GVO, BDSG, LDSGe, SGB I und X) und in Exkursen die Themen „Schadensersatz“, „Datensicherheit“, „Datenschutz-Folgeabschätzung“ und „Beschränkung von Betroffenenrechten“.
Bereits berücksichtigt ist das 2. DSAnpUG-EU.
Aktualisiert: 2023-06-16
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Der HK-SozDatenschutzR ist der Referenzkommentar für alle Fragen rund um das Sozialdatenschutzrecht. Keine Frage der Praxis bleibt offen: ob es um die Regelungen der gesetzlichen Befugnisse zur Verarbeitung von Sozialdaten, der Informationspflichten oder um die Betroffenenrechte geht.
Die 5. Auflage
Berücksichtigt 13 Änderungsgesetze, vom Vormundschafts- und Betreuungsrechts-ReformG über das 2. IT-SicherheitsG bis hin zum Kinder- und JugendstärkungsG
Legt Schwerpunkte auf praxisnahe Themen wie Schadensersatz, Datensicherheit, Datenschutz-Folgeabschätzung, Beschränkung von Betroffenenrechten, Erfordernisse an die datenschutzrechtliche Einwilligung, Auftragsverarbeitung
Bringt auch die vielen Beispiele, Schaubilder und Praxishinweise auf den aktuellen Stand
Ist noch verständlicher in der Darstellung der technischen Datenschutzgrundlagen
Mit neuen Spezialbeiträgen
Sozialdatenschutz in den einzelnen Büchern des SGB
Sozialdatenschutz bei Freien Trägern
Sozialdatenschutz in der Jugendhilfe
Zielgruppe:
Sachbearbeiter:innen, Datenschutzbeauftragte, Behördenreferent:innen, Rechtsanwält:innen, Richter:innen, beteiligte Sozialhilfeträger sowie für Ausbildung und Studium
Die Autorinnen und Autoren:
Judith Ahrend, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Oldenburg | Dr. Alexander Dix, LL.M., ehem. Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit in Brandenburg und Berlin | Prof. Dr. Birgit Hoffmann, Hochschule Mannheim | Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker, Hochschule Bremen | Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf | Prof. Dr. Bernhard Kreße, Technische Universität Dortmund | Prof. Dr. Matthias Meißner, Hochschule Düsseldorf | Prof. Dr. Ingo Palsherm, Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm | Bertram Raum, Rechtsanwalt, MinR a.D., ehemaliger Leiter des Referats Gesundheit und Soziales beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Bonn | Dr. Sebastian Rombey, Universität Bonn | Peter Strothmann, Referatsleiter im Prüfdienst Kranken- und Pflegeversicherung im Bundesamt für Soziale Sicherung, Bonn | Prof. Dr. Kerstin Terhardt, Hochschule Düsseldorf
Aktualisiert: 2023-05-26
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Der HK-SozDatenschutzR ist der Referenzkommentar für alle Fragen rund um das Sozialdatenschutzrecht. Keine Frage der Praxis bleibt offen: ob es um die Regelungen der gesetzlichen Befugnisse zur Verarbeitung von Sozialdaten, der Informationspflichten oder um die Betroffenenrechte geht.
Die 5. Auflage
Berücksichtigt 13 Änderungsgesetze, vom Vormundschafts- und Betreuungsrechts-ReformG über das 2. IT-SicherheitsG bis hin zum Kinder- und JugendstärkungsG
Legt Schwerpunkte auf praxisnahe Themen wie Schadensersatz, Datensicherheit, Datenschutz-Folgeabschätzung, Beschränkung von Betroffenenrechten, Erfordernisse an die datenschutzrechtliche Einwilligung, Auftragsverarbeitung
Bringt auch die vielen Beispiele, Schaubilder und Praxishinweise auf den aktuellen Stand
Ist noch verständlicher in der Darstellung der technischen Datenschutzgrundlagen
Mit neuen Spezialbeiträgen
Sozialdatenschutz in den einzelnen Büchern des SGB
Sozialdatenschutz bei Freien Trägern
Sozialdatenschutz in der Jugendhilfe
Zielgruppe:
Sachbearbeiter:innen, Datenschutzbeauftragte, Behördenreferent:innen, Rechtsanwält:innen, Richter:innen, beteiligte Sozialhilfeträger sowie für Ausbildung und Studium
Die Autorinnen und Autoren:
Judith Ahrend, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Oldenburg | Dr. Alexander Dix, LL.M., ehem. Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit in Brandenburg und Berlin | Prof. Dr. Birgit Hoffmann, Hochschule Mannheim | Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker, Hochschule Bremen | Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf | Prof. Dr. Bernhard Kreße, Technische Universität Dortmund | Prof. Dr. Matthias Meißner, Hochschule Düsseldorf | Prof. Dr. Ingo Palsherm, Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm | Bertram Raum, Rechtsanwalt, MinR a.D., ehemaliger Leiter des Referats Gesundheit und Soziales beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Bonn | Dr. Sebastian Rombey, Universität Bonn | Peter Strothmann, Referatsleiter im Prüfdienst Kranken- und Pflegeversicherung im Bundesamt für Soziale Sicherung, Bonn | Prof. Dr. Kerstin Terhardt, Hochschule Düsseldorf
Aktualisiert: 2023-05-23
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Das Datenschutzrecht wurde durch die neue DS-GVO und das neue Bundesdatenschutzgesetz umfassend geändert. Die 4. Auflage des bewährten Kommentars zum Sozialdatenschutz geht auf alle Änderungen ein, erläutert die novellierten Vorschriften verständlich und klärt anstehende Rechtsfragen, wie u. a.
die Neureglungen der gesetzlichen Befugnisse zur Verarbeitung von Sozialdaten, der Informationspflichten und der Betroffenenrechte
Präzisierung der Erfordernisse an die datenschutzrechtliche Einwilligung
neue Anforderungen im Bereich der Auftragsverarbeitung.
Dargestellt werden zudem das Verhältnis der einzelnen datenschutzrechtlichen Regelungen zueinander (DS-GVO, BDSG, LDSGe, SGB I und X) und in Exkursen die Themen „Schadensersatz“, „Datensicherheit“, „Datenschutz-Folgeabschätzung“ und „Beschränkung von Betroffenenrechten“.
Bereits berücksichtigt ist das 2. DSAnpUG-EU.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) spielt, als Sondervorschiften gegenüber dem BGB, bei Verträgen, die für die Überlassung von Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen geschlossen werden, die entscheidende Rolle.
Der neue Handkommentar
Der HK-WBVG setzt praxisgerechten Schwerpunkte für alle Fragen rund um den Abschluss und die Durchführung der Verträge:
Anwendungsbereich WBVG
Vorvertraglicher Informationsanspruch der Bewohner
Abschluss und Kündigung des Heimvertrages
Geschäftsunfähigkeit des Verbrauchers/Genehmigung durch Bevollmächtigten, Betreuer
Wechsel der Vertragsparteien
Angemessenheit des vereinbarten Entgelts/Gewährleistungsregeln
Anpassungsmöglichkeiten des Vertrags bei Änderung des Pflege- oder Betreuungsbedarfs (Stichwort Wohnformwechsel)
Regelungsverhältnis zum SGB XI, XII und zu den bestehenden Landesheimgesetzen
Verständlich, praxisnah, aktuell
Die Kommentierungen machen die Zusammenhänge zu den öffentlich-rechtlichen Regelungen des Heimrechts, zu Verordnungen oder anderen, z.B. mietrechtlichen Vorschriften transparent.
Best practice-Beispiele erhöhen den alltäglichen Nutzen. Die aktuelle Rechtsprechung ist durchgängig berücksichtigt.
Herausgeberinnen und Autorinnen
sind ausgewiesene Expertinnen:
Prof. Dr. Claudia Beetz, Jena | Sarah Glaab, Frankfurt a. M. | RAin Ulrike Kempchen, Bonn | Konstanze Rothe, Kassel | Prof. Dr. Anna Schwedler-Allmendinger, Berlin | RinSG Dr. Antje Wrackmeyer-Schöne, Berlin.
Aktualisiert: 2023-05-17
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In den letzten Jahren haben eine große Anzahl an Gesetzesänderungen das Pflegerecht verändert. Alle Bereiche des SGB XI sind betroffen.
Die 6. Auflage
Der LPK-SGB XI ist der Referenzkommentar zum gesamten Pflegerecht. Die Neuauflage berücksichtigt alle Neuerungen und bringt Interpretationssicherheit in sämtlichen Bereichen der Pflegeversicherung. Kommentiert werden u.a.
Patientendaten-Schutz-G
KrankenhauszukunftsG
Intensivpflege- und RehabilitationsstärkungsG
Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-G
GesundheitsversorgungsweiterentwicklungsG
PflegebonusG
Bürgergeld-G
KrankenhauspflegeentlastungsG
Die Schwerpunkte
bei den Neuregelungen liegen im Bereich der
Leistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Versorgung durch Pflegeeinrichtungen
Leistungszuschlag für Pflegebedürftige in vollstationären Einrichtungen
Sachleistungsbeiträge für ambulante Pflege
Kurzzeitpflege
Übergangspflege
Kostenerstattungsansprüche
Beratungsansprüche
Digitale Pflegeanwendungen (DiPA)
Praxisnah
Unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ergänzen gezielt praxisrelevante Verfahrens- und Rechtsschutzfragen die Darstellung des neuen Rechts. Zusätzliche Erläuterungen zum Pflegezeitgesetz, zum Familienpflegezeitgesetz sowie zu den wichtigsten pflegerelevanten Normen des SGB V beziehen wichtige Themen aus der Pflegerechtsberatung mit ein.
Ausgewiesene Pflegerechtsexperten
machen den LPK-SGB XI zum notwendigen Handwerkszeug für Anwaltschaft und Richter:innen, Mitarbeiter:innen bei den Pflegekassen, Verbänden, Ministerien und Behörden im Pflegebereich wie auch den beteiligten Sozialhilfeträgern sowie für Ausbildung und Studium.
Autorinnen und Autoren
Prof. Dr. Claudia Beetz, Ernst-Abbe-Hochschule, Jena | Dr. Annett Böhm, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht, Bad Schwartau/Lübeck | Dr. Frank Brünner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht, Freiburg | Ben Eisfeld, Rechtsanwalt, Freiburg | Sonja Heitmann, Fachreferentin für die Pflegeversicherung beim GKV-Spitzenverband, Berlin | Prof. Dr. Ragnar Hoenig, Technische Hochschule Köln | Ralf Kaminski, LL.M., Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bochum | Ulrike Kempchen, Rechtsanwältin, Leiterin Recht beim BIVA e.V., Bonn | Prof. Dr. Oliver Kestel, HAWK Hochschule für angewandte Wissenschaften und Kunst, Hildesheim | Uwe Klerks, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und für Versicherungsrecht, Duisburg | Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf | Caroline von Kries, LL.M., Rechtsanwältin, Freiburg | Katja Kruse, Rechtsanwältin, Leiterin der Abteilung Recht im Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V., Düsseldorf | Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber, Katholische Hochschule für Sozialwesen, Berlin | Christina Lecke, Rechtsanwältin, Duisburg | Prof. Dr. Matthias Meißner, Hochschule Düsseldorf | Dr. Albrecht Philipp, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Sozialrecht, München/Freiburg | Dr. Markus Plantholz, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht, Hamburg | Dr. Sebastian Rombey, Universität Bonn | Dr. Ralf Tebest, Sozialplaner beim Kreis Wesel
Aktualisiert: 2023-05-17
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Blick fürs Wesentliche
Der LPK SGB VII wird federführend von den prägenden Akteur:innen des Unfallversicherungsrechts aus Lehre, Verwaltungspraxis und Ministerien verantwortet. Er steht damit für Lehr- und Praxisrelevanz mit dem Blick für die wesentlichen Probleme.
Die Neuauflage
Neben den jüngst ergangenen Entscheidungen der Höchst- und Instanzgerichte berücksichtigt die 6. Auflage alle gesetzlichen Neuregelungen, unter anderem:
Änderungen des SGB VII infolge des 8. SGB IV-Änderungsgesetzes
Neuregelungen im Berufskrankheitenrecht und andere Änderungen durch das 7. SGB IV-Änderungsgesetz
Änderungen durch das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU
Aktuelle Entwicklungen
Reichweite des Versicherungsschutzes im Homeoffice
Neuartige Gesundheits-Apps: Digitale Gesundheitsanwendungen als ergänzende Maßnahmen für den rehabilitativen Erfolg
Beurteilung der Minderung der Erwerbsfähigkeit bei Fortsetzung der gesundheitsgefährdenden Tätigkeit
Ausgewiesene Schwerpunkte
Stärkung der Individualprävention
Leistungen der Rehabilitation und zur Teilhabe
Besonderheiten der landwirtschaftlichen Unfallversicherung
Einwirkungen des EU-Rechts
Klare Antworten
Mit seinem besonderen Fokus auf den Fragen der Unfallverhütung und der Leistungsarten, die er klar und verständlich beantwortet, ist der LPK SGB VII auf dem neusten Stand, eine verlässliche Argumentations- und Auslegungshilfe für die Mitarbeiter:innen der Unfallversicherungsträger, Fachanwält:innen für Sozialrecht, Sozialrichter:innen, Betriebs- und Personalräte und Studierende.
Herausgeber
Prof. Harald Becker, Rektor der Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Prof. Dr. Edgar Franke, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, Bürgermeister a.D., Berlin | Prof. Dr. Thomas Molkentin, Ministerialrat im Bundeministerium für Arbeit und Soziales a.D., Hamburg | Prof. Dr. Denis Hedermann, HGU, Bad Hersfeld/Hennef
Autor:innen
Michael Baron, HGU, Bad Hersfeld/Hennef | Prof. Harald Becker, Rektor der HGU, Bad Hersfeld/Hennef | Prof. Dr. Stephan Brandenburg, Hauptgeschäftsführer der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege a.D., Hamburg | Prof. Dr. Edgar Franke, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, Bürgermeister a.D., Berlin | Bernd Grüner, Direktor des Sozialgerichts a.D., Gießen | Prof. Dr. Denis Hedermann, HGU, Bad Hersfeld/Hennef | Prof. Dr. Katrin Kanzenbach, HGU, Bad Hersfeld/Hennef | Karl Friedrich Köhler, Leitender Verwaltungsdirektor a.D., ehem. Dekan des Fachbereichs Landwirtschaftliche Sozialversicherung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Kassel | Andreas Köllner, Leiter des Standortes Dortmund, Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe | Martin Kunze, Leitender Verwaltungsdirektor, Stellvertretender Geschäftsführer und Leiter der Rehabilitations- und Leistungsabteilung der Unfallkasse Nord, Kiel und Hamburg | Prof. Dr. Caroline Lüder, HGU, Bad Hersfeld/Hennef | Prof. Dr. Thomas Molkentin, Ministerialrat im Bundeministerium für Arbeit und Soziales a.D., Hamburg | Prof. Dr. Ralf Möller, HGU, Bad Hersfeld/Hennef | Hans-Jürgen Rapp, HGU, Bad Hersfeld/Hennef | Ann-Kathrin Schäfer, Referatsleiterin, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, Berlin | Eberhard Ziegler, Referatsleiter, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, Berlin | Dr. Eric Zimmermann, HGU, Bad Hersfeld/Hennef
Aktualisiert: 2023-05-17
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Der Lehr- und Praxiskommentar zum SGB XII ist eine Institution. Die 12. Auflage reagiert auf die umwälzenden Änderungen wesentlicher Teile des Sozialrechts:
Reform des Schwerbehindertenrechts durch das Bundesteilhabegesetz, 3. Reform-Stufe 2020: Überführung des Eingliederungshilferechts in den Teil 2 des SGB IX
SGB IX und XII-Änderungsgesetz
Angehörigen-Entlastungsgesetz
Starke-Familien-Gesetz
Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz
Regelbedarfsstufen-FortschreibungsVO 2019
Die Reformen führen zu umfassenden Änderungen im SGB XII, der Zuständigkeiten und der materiellen Ansprüche. Berücksichtigt wird zudem die Flut neuer Entscheidungen deutscher wie europäischer Gerichte, u. a. das Sanktionen-Urteil des BVerfG.
Bereits kommentiert ist die Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Corona) aus dem Sozialschutz-Paket.
Die Autoren
Christian Armborst, Präsident des Niedersächsischen Landesamtes für Soziales, Jugend und Familie, i.R., Hildesheim | Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer | Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, em. Hochschullehrer, Universität Bamberg, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Arne von Boetticher, Fachhochschule Potsdam | Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg | Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin | Prof. Dr. Carsten Homann, Hochschule RheinMain, Wiesbaden | Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt | Prof. Dr. Johannes Münder, em. Universitätsprofessor, Technische Universität Berlin | Prof. Dr. Ingo Palsherm, Technische Hochschule Nürnberg | Prof. Dr. Falk Roscher, Hochschule Esslingen | Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D., Duisburg | Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | Prof. Dr. Stefan Treichel, Hochschule Emden/Leer
Aktualisiert: 2023-05-17
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Der erweiterte Pflegebegriff und die neuen Begutachtungsrichtlinien
im SGB XI sind am 1.1.2017 in Kraft getreten. Zum gleichen Zeitpunkt wurde das Pflegestärkungsgesetz III verabschiedet mit seinem Schwerpunkt in der sozialhilferechtlichen Pflege nach dem SGB XI. Damit fand die umfänglichste Reform im Bereich des SGB XI seit dessen Einführung ihren Abschluss.
Die 5. Auflage des LPK-SGB XI
verarbeitet alle Neuerungen aus den Pflegestärkungsgesetzen PSG I, II und III und bringt Interpretationssicherheit in sämtlichen Bereichen der Pflegeversicherung nach dem SGB XI. Die Kommentierungen sind auf das neue Recht ausgerichtet, Vergleiche zum alten Rechtsstand werden - soweit für das Verständnis notwendig - an Ort und Stelle gegeben.
Der LPK-SGB XI als der Referenzkommentar zum gesamten Pflegerecht
berücksichtigt insbesondere
die Pflegestärkungsgesetze I, II und III
das Präventionsgesetz, das Hospiz- und Palliativgesetz, das Krankenhausstrukturgesetz und das E-Health-Gesetz
alle Neuregelungen durch das Bundesteilhaberecht und das Pflegeberufereformgesetz
das Blut- und Gewebegesetz
außerdem die neuen Begutachtungs-Richtlinien.
Die Schwerpunkte der Neuauflage:
alle Details zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und zum neuen Begutachtungsassessment (NBA)
die neuen Pflegegrade
Pflegesätze und Eigenanteile bei (teil-)stationärer Pflege
Übergangsregelungen für bisherige Einstufungen und Leistungen
Neuordnung der Qualitätssicherung.
Praxisnah:
Unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ergänzen gezielt praxisrelevante Verfahrens- und Rechtsschutzfragen die Darstellung des neuen Rechts. Zusätzliche Erläuterungen zum Pflegezeitgesetz, zum Familienpflegezeitgesetz sowie zu den wichtigsten pflegerelevanten Normen des SGB V beziehen wichtige Themen aus der Pflegerechtsberatung mit ein.
Ausgewiesene Pflegerechtsexperten
machen den LPK-SGB XI zum notwendigen Handwerkszeug für Anwaltschaft und Richter, Mitarbeiter bei den Pflegekassen, Verbänden, Ministerien und Behörden im Pflegebereich wie auch den beteiligten Sozialhilfeträgern sowie für Ausbildung und Studium.
Aktualisiert: 2023-05-17
> findR *
Der LPK-SGB VII
wird federführend von den prägenden Akteuren des Unfallversicherungsrechts aus Lehre, Verwaltungspraxis und Ministerien verantwortet. Er steht damit für Lehr- und Praxisrelevanz mit dem Blick für die wesentlichen Probleme.
Die 5. Auflage
berücksichtigt alle gesetzlichen Neuregelungen, so die neu in Kraft getretenen Zuständigkeiten nach dem Bundesunfallkassen-Neuordnungsgesetz und die Neuregelungen zum elektronischen Lohnnachweis.
Ausführlich kommentiert sind dabei die
jüngst ergangenen Entscheidungen der Höchst- und Instanzgerichte sowie
in vollständiger Neubearbeitung das Verwaltungsverfahren der Unfallversicherungsträger aus der juristischen und aus der Perspektive des Case Managements.
Mit seinem besonderen Schwerpunkt
auf den Fragen der Unfallverhütung und der Leistungsarten, die er klar und verständlich beantwortet, ist der Lehr- und Praxiskommentar SGB VII auf dem neusten Stand, eine verlässliche Auslegungshilfe für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Unfallversicherungsträger, Fachanwälte, Sozialrichter, Personalräte und Studierende.
Herausgegeben von Prof. Harald Becker (Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU)), Prof. Dr. Edgar Franke, (Mitglied des Bundestages) und MinR Prof. Dr. Thomas Molkentin (Bundesministerium für Arbeit und Soziales).
Kommentiert von: Prof. Harald Becker, Rektor der Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Prof. Dr. Stephan Brandenburg, Hauptgeschäftsführer der BG für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, Hamburg | Volker Brinkmann, Diplom-Mathematiker, ehem. Leiter des Referats Beitrag, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung | Prof. Dr. Edgar Franke, MdB, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, Bürgermeister a.D., Berlin | Bernd Grüner, Direktor des Sozialgerichts, Gießen | Dr. Denis Hedermann, Dozent, Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallvericherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Karl Friedrich Köhler, Leitender Verwaltungsdirektor, Dekan des Fachbereichs Landwirtschaftliche Sozialversicherung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Kassel | Andreas Köllner, Stellvertretender Geschäftsführer der Bezirksverwaltung, BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe, Dortmund | Martin Kunze, Leitender Verwaltungsdirektor, Stellvertretender Geschäftsführer und Leiter der Rehabilitations- und Leistungsabteilung der Unfallkasse Nord, Kiel und Hamburg | Prof. Dr. Thomas Molkentin, Ministerialrat und Referatsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin | Hans-Jürgen Rapp, Dozent, Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Björn Spanknebel, Rechtsanwalt und Inhaber der Rechtsanwaltskanzlei Spanknebel und Collegen, Schwalmstadt | Harald Streubel, Oberregierungsrat a.D. bei der Unfallversicherung Bund und Bahn, Wilhelmshaven | Dr. Ingo Zakrzewski, Referatsleiter, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, München | Eberhard Ziegler, Referatsleiter, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, Berlin
Aktualisiert: 2023-05-17
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Der HK-SozDatenschutzR ist der Referenzkommentar für alle Fragen rund um das Sozialdatenschutzrecht. Keine Frage der Praxis bleibt offen: ob es um die Regelungen der gesetzlichen Befugnisse zur Verarbeitung von Sozialdaten, der Informationspflichten oder um die Betroffenenrechte geht.
Die 5. Auflage
Berücksichtigt 13 Änderungsgesetze, vom Vormundschafts- und Betreuungsrechts-ReformG über das 2. IT-SicherheitsG bis hin zum Kinder- und JugendstärkungsG
Legt Schwerpunkte auf praxisnahe Themen wie Schadensersatz, Datensicherheit, Datenschutz-Folgeabschätzung, Beschränkung von Betroffenenrechten, Erfordernisse an die datenschutzrechtliche Einwilligung, Auftragsverarbeitung
Bringt auch die vielen Beispiele, Schaubilder und Praxishinweise auf den aktuellen Stand
Ist noch verständlicher in der Darstellung der technischen Datenschutzgrundlagen
Mit neuen Spezialbeiträgen
Sozialdatenschutz in den einzelnen Büchern des SGB
Sozialdatenschutz bei Freien Trägern
Sozialdatenschutz in der Jugendhilfe
Zielgruppe:
Sachbearbeiter:innen, Datenschutzbeauftragte, Behördenreferent:innen, Rechtsanwält:innen, Richter:innen, beteiligte Sozialhilfeträger sowie für Ausbildung und Studium
Die Autorinnen und Autoren:
Judith Ahrend, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Oldenburg | Dr. Alexander Dix, LL.M., ehem. Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit in Brandenburg und Berlin | Prof. Dr. Birgit Hoffmann, Hochschule Mannheim | Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker, Hochschule Bremen | Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf | Prof. Dr. Bernhard Kreße, Technische Universität Dortmund | Prof. Dr. Matthias Meißner, Hochschule Düsseldorf | Prof. Dr. Ingo Palsherm, Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm | Bertram Raum, Rechtsanwalt, MinR a.D., ehemaliger Leiter des Referats Gesundheit und Soziales beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Bonn | Dr. Sebastian Rombey, Universität Bonn | Peter Strothmann, Referatsleiter im Prüfdienst Kranken- und Pflegeversicherung im Bundesamt für Soziale Sicherung, Bonn | Prof. Dr. Kerstin Terhardt, Hochschule Düsseldorf
Aktualisiert: 2023-05-17
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Ein Muss
Der LPK zum SGB XII ist eine Institution. Er besticht durch seine klare Sprache, die umfassende Berücksichtigung aller Leistungsaspekte, seine Aktualität und die enge Verzahnung mit dem LPK-SGB II.
Die Reformauflage zum Bürgergeldgesetz
Die 13. Auflage reagiert auf die umwälzenden Änderungen wesentlicher Teile des Sozialrechts, insbesondere zum Bürgergeld:
Sämtliche Auswirkungen durch die Bürgergeldreform - Schwerpunkte im Bereich Beratung/Bedarfe für Unterkunft und Heizung
G zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änd. des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze
Digitale Rentenübersicht
Sozialschutz-Paket III
TeilhabestärkungsG
G über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
Regelbedarfsstufen-FortschreibungsVO 2022
G zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änd. des FinanzausgleichsG und weiterer G
Aktualisiert: 2023-05-17
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